Schlagwort: SPD

  • Jusos und SPD Odenkirchen mit gemeinsamer Aktion gegen Rechts

    Jusos und SPD Odenkirchen mit gemeinsamer Aktion gegen Rechts

    Flyer Odenkirchen bleibt buntLange Zeit herrschte in Mönchengladbach relative Ruhe um rechte Gruppierungen, Rechtsextreme sammelten sich in benachbarten Regionen wie dem Aachener Land.
    Doch in letzter Zeit kommt es immer häufiger zu Aufmärschen, fremdenfeindlichen Übergriffen oder, wie zuletzt in Odenkirchen, Schmierereien und Flyern mit neo-nationalistischen Inhalten.

    Darauf wollten die Jusos und der SPD-Ortsverein Rheydt-Odenkirchen am vergangenen Freitag mit einem Aktionsstand auf dem Odenkirchener Markt aufmerksam machen. (mehr …)

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  • Start der SPD Mönchengladbach in die Feierlichkeiten zum 150-jährigen Jubiläum

    Start der SPD Mönchengladbach in die Feierlichkeiten zum 150-jährigen Jubiläum

    150 Jahre SPDIm „Sektor M“ auf der Sophienstraße in Mönchengladbach fand am Samstag 25.05.2013 anlässlich des 150jährigen Bestehens der Sozialdemokratischen Partei Deutschland ein Tag der Sozialdemokratie statt.

    Die Veranstaltung war geprägt von einem gewissen Stolz der Mönchengladbacher Genossinnen und Genossen dieser Partei anzugehören.
    Die Unterbezirksvorsitzenden Angela Tillmann bedankte sich in ihrer Eröffnungsrede für die ausgezeichnete Arbeit der Geschichtswerkstatt, die unter anderem eine bemerkenswerte Festschrift zusammen gestellt hat und am Gelingen dieses Festes ebenfalls großen Anteil hatte. (mehr …)

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  • SPD Rheydt / Odenkirchen: Einführung von Parkgebühren in Odenkirchen kritisch überprüfen

    Finanzen, Geld, HaushaltIm Rahmen der Beratungen über den HSP hat die damals noch bestehende Ampel Parkgebühren in den Außenbereichen beschlossen.

    Im Januar wurden von der Vorsitzenden des Gewerbekreises Odenkirchen e.V. Annette Zimmermann
    Unterschriftenlisten gegen die einzuführenden Parkgebühren an den grünen Bezirksvorsteher in Süd übergeben.
    In intensiven Gesprächen mit den Gewerbetreibenden sowie mit Odenkirchener Bürgerinnen und Bürgern wurde seitens der SPD Rheydt/Odenkirchen die Parkgebührenproblematik diskutiert. (mehr …)

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  • SPD Mönchengladbach: Feierlichkeiten zum 150. Parteijubiläum am 25. Mai

    SPD1863, auf dieses Jahr blicken Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten mit besonderem Stolz zurück.

    1863 gründete Ferdinand Lassalle den Allgemeinen Deutschen Arbeiterverein (ADAV) und legte so das Fundament für die heutige SPD.
    2013 ist daher das Jahr des 150. Jubiläums der Gründung der Sozialdemokratie in Deutschland.

    Auch die SPD Mönchengladbach hat sich in den vergangenen Jahren intensiv mit der lokalen Parteigeschichte befasst und lädt zu zwei zentralen Veranstaltungen ein.
    Am 25. Mai 2013 findet der Auftakt des Jubiläumsjahres zwischen 10:30 und 14:00 Uhr statt. (mehr …)

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  • Landesfinanzminister Norbert Walter-Borjans: „SPD wird Steuerhöhungspläne der Grünen nicht mittragen“.

    Landesfinanzminister Norbert Walter-Borjans: „SPD wird Steuerhöhungspläne der Grünen nicht mittragen“.

    Norbert Walter-Borjans SPD Diese für viele Unternehmer wichtige Aussage in Richtung Bundestags-Wahlkampf und geplanter Übernahme der Regierungsverantwortung in Berlin erhielt gestern Abend Bernd Gothe, stadtbekannter Unternehmer und Karneval-Sponsor, auf seine Frage.

    Nichtdestotrotz plädierte auch Walter-Borjans für weitere höhere Steuern, allerdings erst ab einer bestimmten Einkommenshöhe. Das Ehegattensplitting will die SPD abschaffen. (mehr …)

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  • SPD: Debatte um eine gerechte Besteuerung und ausgeglichene Finanzen

    SPDWie soll unser Steuersystem aussehen? – Einladung
    Viele Menschen in Deutschland bewegt diese Frage.
    Die SPD hat in ihrem Wahlprogramm klare Aussagen getroffen, wie unser Steuersystem solidarischer und gerechter gestaltet werden soll.
    Gemeinsam mit dem Landesfinanzminister Norbert Walter-Borjans werden die Bundestagskandidatin Gülistan Yüksel, der Landtagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Hans-Willi Körfges sowie der Juso-Vorsitzende Johannes Jungilligens diskutieren. (mehr …)

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  • Geplantes neues Polizeigesetz: Sachverständigenanhörung lobt zukünftige gesetzliche Regelungen

    Regelung zur Videobeobachtung betrifft Mönchengladbach direkt

    ÜberwachungskameraZur Sachverständigenanhörung des Innenausschusses zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen und des Polizeiorganisationsgesetzes erklärt u.a. der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hans-Willi Körfges:

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  • SPD-Fraktion will das Kriz in Mönchengladbach halten

    Lothar Beine SPDDie SPD-Fraktion unterstützt die Initiative des Bezirksvorstehers Reinhold Schiffers in der Suche für eine neue Bleibe des Kriseninterventions-Zentrums (Kriz) in Mönchengladbach.
    SPD-Fraktionsvorsitzender Lothar Beine: „Nachdem unter sehr unbefriedigenden Umständen der erste Versuch für einen alternativen Standort des Kriz in Wickrath gescheitert ist, muss Mönchengladbach aufpassen, dass ein wichtiges Hilfeangebot für Jugendliche nicht aus der Stadt abwandert. Der Träger, die Jugendeinrichtung Schloss Dilborn, will rund fünf Millionen Euro in einen Neubau investieren. Vom Konzept mit Betreuungsplätzen und Wohngruppen ist die SPD überzeugt. Ein Fehler, wie in Wickrath, darf in MG nicht wiederholt werden und demnach ist eine politische Selbstverpflichtung der Politik durch einen Ratsbeschluss der richtige Weg.“ (mehr …)

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  • Mögliche Planung der Gemeinde Jüchen: Windräder auf den Kamphausener Höhen

    Mögliche Planung der Gemeinde Jüchen: Windräder auf den Kamphausener Höhen

    SPDIm Kreis Jüchen soll angrenzend an Rheydt und Giesenkirchen ein Bereich ausgewiesen werden, auf dem Windräder gebaut werden sollen.
    Barbara Gersmann, SPD Vorsitzende für den Bereich Rheydt/Odenkirchen begrüßt den Einsatz von regenerativen Energien und die damit verbundene Energiewende.
    „Allerdings muß man in einem so eng besiedelten Bereich wie Nordrhein-Westfalen immer sehr genau prüfen, ob die Belastung für die Anwohner erträglich ist.“ sagt sie. (mehr …)

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  • Grüne im Bezirk Süd fordern Bürgerinformationsveranstaltung zum 3. Bauabschnitt Renaturierung Bungtbach – CDU und SPD schließen sich an

    Grüne im Bezirk Süd fordern Bürgerinformationsveranstaltung zum 3. Bauabschnitt Renaturierung Bungtbach – CDU und SPD schließen sich an

    Bürger sollen nicht einverstanden sein mit der vorgelegten Planung von NEW und Planungsbehörde – Bezirk Ost scheint keine Kenntnis von diesem Antrag zu haben

    Bungtbach-AntragVehement trug Anja Schurtzmann, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bezirk Süd,  die Bedenken gegen die vorliegende Planung vor.
    Sie soll nicht die Erwartungen in Barrierefreiheit erfüllen, so die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Süd am 24. April.

    Auch Bezirksvorsteher Karl Sasserath möchte die Bürger an der Planung direkt beteiligt wissen.
    Er warf der Verwaltung vor, einen früheren Beschluss nicht berücksichtigt zu haben. Darin ging es um die problemlose Erreichung der Stiegerfeldstraße durch die Schülerinnen und Schüler. (mehr …)

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  • Arbeitsgemeinschaft: Arbeitnehmerempfang 2013 mit Guntram Schneider

    Arbeitsgemeinschaft: Arbeitnehmerempfang 2013 mit Guntram Schneider

    Einladung AN Empfang Presse 130426Einladung AN Empfang Presse 130426-2Ihre Vorstellung von guter Arbeit in einer modernen Gesellschaft wollten die Mitglieder der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen präsentieren.
    Sie hatten ihre SPD-Partei-Mitglieder eingeladen am 26. April in die Gaststätte „Alt Eicken“ zu einem Empfang mit der SPD-Bundestagskandidatin Gülistan Yüksel, dem Landtagsabgeordneten Hans-Willi Körfges und dem Minister für Arbeit, Integration und Soziales des Landes NRW, Guntram Schneider. (mehr …)

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  • SPD: Für ein vernünftiges Verkehrskonzept in der Rheydter Innenstadt

    SPDDie Innenstadt von Rheydt hat in den letzten Jahren – wie viele andere Innenstädte auch – einen schleichenden Prozess erlebt: immer mehr Leerstände und Plätze, die nicht zum verweilen einladen.
    Das war der Ausgangspunkt, um mit einem Innenstadtkonzept die Rheydter Innenstadt wieder für die Menschen und auch für den Einzelhandel attraktiv zu machen.
    Das Ziel der SPD war dabei von Anfang an, dieses Konzept zusammen mit den Menschen zu entwickeln. (mehr …)

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  • Zusätzlicher Halt vom RE 4 in Wickrath ab Dezember in Sichtweite

    Zusätzlicher Halt vom RE 4 in Wickrath ab Dezember in Sichtweite

    Uli Mones (Kopie)Dass der Regionalexpress RE 4 (von Aachen über Rheydt und Mönchengladbach nach Düsseldorf) fahrplanmäßig auch in Wickrath halten soll, ist ein langgehegter Wunsch der Wickrather.

    Ulrich Mones, SPD – Ratsherr aus Wickrath:
    „Eine schnelle Anbindung von Wickrath sowohl Richtung Mönchengladbach und Düsseldorf als auch Richtung Aachen ist insbesondere für viele Berufstätige wichtig und spart erhebliche Fahrzeiten. Wer den Umstieg auf die Schiene fördern will, muss auch bessere Nutzungsmöglichkeiten schaffen. Deshalb haben die Wickrather SPD und ich persönlich seit einiger Zeit versucht, einen Halt des RE 4 in Wickrath zu erreichen.“ (mehr …)

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  • Oliver Büschgens führt für weitere zwei Jahre die SPD Giesenkirchen

    Oliver Büschgens, SPDDer Giesenkirchener Ratsherr Oliver Büschgens wurde auf der Mitgliederversammlung der SPD Giesenkirchen am 16. April 2013 mit großer Mehrheit für weitere zwei Jahre zum Vorsitzenden der Giesenkirchener Sozialdemokraten gewählt.
    Ihm zur Seite stehen als stellvertretende Vorsitzende Jutta Kamp und Volker Küppers, die ebenfalls in ihren Ämtern bestätigt wurden.
    Zur neuen Kassiererin und Hüterin der Ortsvereinsfinanzen wurde Andrea Hoeveler gewählt. (mehr …)

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  • Beendigung der Kooperation: Stellungnahmen der Parteien

    Beendigung der Kooperation: Stellungnahmen der Parteien

    WDR-Video:http://www.wdr.de/mediathek/html/regional/2013/04/16/lokalzeit-duesseldorf-buecherei.xml
    FDP-Video: http://www.youtube.com/watch?v=FM-CxLklB38

    Nachfolgende Stellungnahmen liegen zur Zeit vor.

    ampellogo

    SPD:
    Erfolgreiche Arbeit der Ampel leider am Thema Bibliothek zerbrochen
    Das seit der Gründung in 2009 immer wieder totgesagte Bündnis von SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP in Mönchengladbach hat die Stadt von vielen Verkrustungen befreit und eine neue politische Zielrichtung für die Stadt entwickelt. Beispielhaft für diese Arbeit sind: (mehr …)

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  • Das Ende der Ampel Koalition: Grünen-Chef Sasserath: „Wir sind gescheitert“

    Das Ende der Ampel Koalition: Grünen-Chef Sasserath: „Wir sind gescheitert“

    Auszug aus dem KooperationsvertragEs klang schon sehr pathetisch, als Karl Sasserath gestern mit ernster Miene ans Rednerpult des Rheydter Ratssaales trat und das Ende der mit so vielen Hoffnungen verbundenen Koalition verkündete.
    Ausgerechnet über den Neubau der Bibliothek soll es keine Einigungsmöglichkeit mehr gegeben haben!? (mehr …)

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  • Giesenkirchener Sozialdemokraten informierten sich über den Bau des Hochwasserrückhaltebeckens Geneicken

    Giesenkirchener Sozialdemokraten informierten sich über den Bau des Hochwasserrückhaltebeckens Geneicken

    DSC_0005Im Rahmen einer Vorstandssitzung informierte sich jetzt die SPD Giesenkirchen über die Hintergründe und den aktuellen Stand des Bauvorhabens „Hochwasserrückhaltebecken Geneicken“. Dr. Wilfried Manheller, stellvertretender Vorstand des Niesverbandes, und Jörg Langner, Fachbereichsleiter Gewässer, stellten dabei nicht nur das laufende Bauprojekt vor sondern schlugen auch einen Bogen zu den geplanten Renaturierungsmaßnahmen entlang der Niers im Rahmen des „Master-plans Niersgebiet“. (mehr …)

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  • Mönchengladbach – Ein starker Standort?

    Heinz Schmidt zu Gast auf dem roten Teppich
    SPDDas Jahr 2013 möchte die SPD Mönchengladbach Nord nutzen, um gemeinsam mit Experten aus Wirtschaft und Gesellschaft über anstehende Zukunftsfragen zu diskutieren.
    „Wir freuen uns daher sehr, den Präsidenten der Industrie- und Handelskammer Linker Niederrhein, Herrn Heinz Schmidt, auf unserem „roten Teppich“ begrüßen zu dürfen“, sagt der Ortsvereinsvorsitzende Felix Heinrichs.
    „Über den Wirtschaftsstandort Mönchengladbach wird momentan kontrovers diskutiert. (mehr …)

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