Viele persönliche Gespräche auf der 22. Frühjahrsaustellung in Mönchengladbach.
Die Bundestagskandidatin der Mönchengladbacher SPD Gülistan Yüksel zeigte sich sehr zufrieden mit dem Verlauf der diesjährigen Frühjahrsaustellung.
In gemütlicher Atmosphäre hat die SPD Politikerin das direkte Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern gesucht. (mehr …)
Anlässlich der Verabschiedung des Gesetzes zur Stärkung der kommunalen Demokratie erklärt Hans-Willi Körfges, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion:
„Durch Rückkehr zur zeitgleichen Wahl von Hauptverwaltungsbeamtinnen und Hauptverwaltungsbeamten sowie Räten und Kreistagen stärken wir die kommunaleDemokratie.
Dies haben die Beratungen über Parteigrenzen hinweg deutlich gemacht. (mehr …)
„Es beschädigt die politische Kultur“, stellt die SPD-Vorsitzende für Rheydt/Odenkirchen Barbara Gersmann zu der Strafanzeige von Erich Oberem fest.
Oberem zeigte die Ratsmitglieder wegen Untreue an, die in der Ratssitzung vom 13.03.2013 bei der namentlichen Abstimmung für den Prüfauftrag zur Prüfung verschiedener Voraussetzungen für den Neubau einer Stadtbibliothek gestimmt haben. (mehr …)
Inge Blask: „Auch private Haushalte sollten von fallenden Preisen an Strompreisbörse profitieren“
Anlässlich der Studie der Verbraucherzentrale NRW zu den Strompreisen erklärt Inge Blask, verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion:
„Wir erwarten von den Stromversorgern, dass sie faire Tarife bei den
Grundversorgungspaketen anbieten. Die Studie zeigt, dass dies zurzeit nicht der Fall ist. Die Stromversorger müssen auch Menschen mit geringen und mittleren Einkommen im Blick haben. (mehr …)
Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes entsprach die Bundesregierung 2011 einer Forderung und gab, nach einer Einigung zwischen Bund und Ländern, für ein befristetes Projekt Finanzierungs-Zuschüsse an die Kommunen.
Mönchengladbach erhielt rd. 9,3 Mio. Euro.
Die jährlichen Kosten für das Projekt „Kommunale Schulsozialarbeit im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes“ betragen „nur“ ca. 1,4 Mio. Euro. (mehr …)
Im heute begonnenen Sitzungszug des VRR wird der Nahverkehrsplan des VRR beraten.
Ein wichtiger Teilbereich des Nahverkehrsplans ist die Planung des Rhein – Ruhr – Express (RRX), der auf der Haupttrasse von Dortmund über Duisburg und Düsseldorf bis Köln verlaufen soll. Neben der Haupttrasse werden über sogenannte „Äste“ Endpunkte außerhalb der Haupttrasse angebunden, unter anderem Minden, Münster, Emmerich, Aachen oder Koblenz. (mehr …)
Am 28. Februar wählten die Mitglieder der SPD Mönchengladbach Nord im Café „van Dooren“ ihren Vorstand für die nächsten zwei Jahre.
Felix Heinrichs wurde in seinem Amt bestätigt. Als Stellvertreter stehen ihm weiterhin Winfried Kroll und Sebastian Laumen zur Seite. Sieglinde Dickhöfer wurde zur Kassiererin, Ilona Kauert-Heisters zur Schriftführerin
und Daniel Herz zum Bildungsbeauftragten gewählt.
Die Beisitzer Heike Adolphs, Sylvia Barck, Marlies Clerc, Stefan Heimes, Michael Hildemann, Wolfgang Gorny, Julia Großkopf, Alexander Mitrakas und Christa Siegers komplettieren den Vorstand. (mehr …)
Ampel-Politiker waren angeblich nicht informiert
Die Mitglieder einer Initiative die sich löblicherweise für die Belange der Zentralen Stadtbibliothek starkmacht, die alle Möglichkeiten der Information über das Objekt und seine Historie haben, sind ganz sicher bewandert in der Frage der Schenkung des Grundstückes der Familie Brandts an die Stadt Mönchengladbach.
Detail-Kenntnisse darüber, wie mit der Schenkung verfahren werden soll, darf man voraussetzen.
Umso mehr, da das Grünen-Mitglied (auch Mitglied der Initiative) Anja Schurtzmann an der Führung eines Grünen-Arbeitskreises in der Bibliothek im Januar 2012 teilgenommen hat und dort diese Informationen vom Leiter der Bibliothek erhalten hat. (mehr …)
Es war brechend voll im Reiterhof Barthelmes in Giesenkirchen beim diesjährigen Politischen Aschermittwoch der Mönchengladbacher SPD.
Noch vor der Rede von MdB Joachim Poß, der als stellvertretender Vorsitzender der SPD Bundestagsfraktion die Berliner Politik seit Jahren mitgestaltet, startete die Mönchengladbacher Bundestagskandidatin Gülistan Yüksel in den Wahlkampf.
Yüksel nannte die voraussichtlichen Themen ihres Wahlkamfes, skizzierte die Position der CDU/CSU- und FDP-Regierungskoalition und beschwor die Einigkeit sowie den Zusammenhalt innerhalb der Partei. (mehr …)
Insgesamt sollen 61 Parkplätze zukünftig kostenpflichtig werden
Als „alternativlos“ für den Erhalt der Giesenkirchener Stadtteilbibliothek und des Hallenbades Asternweg haben der Giesenkirchener SPD-Vorsitzende, Ratsherr Oliver Büschgens, und der Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Ost, Volker Küppers, die Einführung von Parkgebühren für die Parkplätze auf dem Konstantinplatz, auf dem Parkplatz Heukenstraße sowie auf der Dömgesstraße am Rathaus bezeichnet.
„Im Zuge der Beteiligung der Stadt Mönchengladbach an der zweiten Stufe des Stärkungspakts Stadtfinanzen hat der Rat der Stadt Mönchengladbach mit Mehrheit einen Haushaltssanierungsplan beschlossen, der zur Erreichung des Konsolidierungszieles das Ausweisen von gebührenpflichtigen Parkplätzen auch im Giesenkirchener Zentrum vorsieht. (mehr …)
„Eine gut ausgestattete, moderne Bücherei sollte Anspruch jeder Stadt sein. Mönchengladbach hat das Glück, gleich an mehreren Standorten ein gut sortiertes Angebot zu haben – doch von modern oder zeitgemäß kann bei der baulichen Situation leider keine Rede sein“, so Johannes Jungilligens, Vorsitzender der SPD-Jugend. Daher fordern die Jusos, die Option eines innerstädtischen Neubaus keinesfalls zu verwerfen. Jungilligens: „Kritiker bemängeln die Finanzierbarkeit des Projekts, doch auch eine Renovierung des derzeitigen Gebäudes schlägt mit einem Betrag zu Buche, der durchaus nennenswerte ist.“ (mehr …)
In seiner bemerkenswerten Ansprache beim Neujahrsempfang der SPD-Nord am 6. Januar im Wasserwerk Helenabrunn behandelte Groscheck auch den Begriff „Heimat“ und die sozialen Grundbedürfnisse der Menschen in den Stadtteilen und Quartieren.
Damit erteilte er der Zentralisierung von Supermärkten, aber nicht nur diesen, in den Zentren und auf der „grünen Wiese“ eine klare Absage.
Hören Sie den Ausschnitt seiner Rede.
Heimat-Leben im Quartier2 Dauer ca. 3 Minuten
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Ein frohgestimmter Vorsitzender Felix Heinrich begrüßte die Anwesenden am frühen Sonntagmorgen, dem Dreikönigstag und seine Stimmung steckte alle schnell an.
Im schönen Ambiente des Wasserwerkes Helenabrunn kam Heinrichs schnell zu den einzelnen Kernthemen seiner Rede.
Er sprach über das Bemühen der SPD seit Jahren, im Dialog mit allen politischen Kräften der Stadt zusammen zu arbeiten.
Die ehrenamtlich tätigen Bürger in Mönchengladbach hob Heinrichs ganz besonders hervor und er bedankte sich bei ihnen für ihre wertvolle Arbeit. (mehr …)
Die Mitgliederversammlung des Landesintegrationsrates NRW tagte diesmal in Paderborn.
Nachdem die Integrationspolitik in Nordrhein-Westfalen vom Integrationsminister Guntram Schneider vorgestellt und die Vertreter der Landtagsfraktionen auf die Schwerpunkte ihrer integrationspolitischen Arbeit eingegangen waren, wurde der neue Vorstand für die nächste Wahlperiode gewählt. Die Vorsitzende des Integrationsrates, Gülistan Yüksel wurde erneut gewählt. (mehr …)
Inklusion soll in unserem Land Wirklichkeit werden.
Deshalb hat sich NRW auf den Weg gemacht, die UN-Behindertenrechtskonvention umzusetzen.
Eine große Aufgabe, der sich die gesamte Gesellschaft stellen muss, aber auch der Bund, das Land und die Kommunen. In diesem Sommer hat die rot-grüne Landesregierung einen Aktionsplan beschlossen, der alle Politikbereiche umfasst. (mehr …)
„Ich freue mich, dass jetzt auch endlich der CDU-Fraktionsvorsitzende erkannt hat, dass in den kommunalen politischen Gremien in unserem Land eine geordnete Arbeit durch die ehrenamtlichen Kommunalpolitiker vielerorts nicht möglich ist.
2007 hat die damalige schwarz-gelbe Koalition den Antrag der SPD im Landtag noch vehement abgelehnt, eine moderate Sperrklausel einzuführen. Aber besser spät als nie. (mehr …)
Seit 2009 ist sie im Europaparlament vertreten, nachdem sie bereits 10 Jahre lang im Rat der Stadt Düsseldorf die Kommunalpolitik „ gelernt“ hatte. „Das ist durchaus hilfreich“, sagt Petra Kammerevert (SPD) aus Düsseldorf.
Ihr riesiger Regionaler Betreuungsbereich („Wahlkreis“) ist: Düsseldorf, Krefeld, Kreis Mettmann, Mönchengladbach, Rheinkreis Neuss, Remscheid, Solingen, und Wuppertal. (mehr …)
„Mönchengladbach erhält noch in diesem Jahr eine einmalige Sonderzuweisung in Höhe von 97.363 Euro vom Land“.
Darüber informierte heute der SPD-Landtagsabgeordnete Hans-Willi Körfges. „Die rot-grüne Landesregierung erstattet Mönchengladbach damit einen Teil der Mehrkosten, die sich aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 18. Juli 2012 ergeben“, so Körfges. (mehr …)