Wir sprechen beim Pflegetreff in Neuss über die Rechte der Patienten und die Notwendigkeiten, Rechte und Pflichten in den Vertragsbeziehungen zwischen Patienten und Ärzten bzw. anderen Leistungsanbietern gesetzlich näher auszugestalten.
Welche Rechtsgrundsätze gelten bereits (weitgehend durch die Rechtsprechung geprägt) und was ist darüber hinaus zu regeln?
Dabei wird auch zu hinterfragen sein, welche Schutzrechte für Patienten und pflegebedürftige Menschen notwendig sind, um Rechtsansprüche ohne tatsächliche und rechtliche Hürden durchzusetzen.

Informationen zum Patientenrechtegesetz (in Vorbereitung): – Grundlagenpapier zum Patientenrechtegesetz, vorgelegt vom Patientenbeauftragten der Bundesregierung (am 22.03.2011) hier (PDF)

Stellungnahme von Pro Pflege – Selbsthilfenetzwerk vom 08.08.2011 zum Grundlagenpapier für ein Patientenrechtegesetz hier (PDF)