SPD-Parteitag-Fortsetzung: „Änderungsantrag Nr. 7 Neu“ lässt vieles weiter zu [mit Video]

Demonstrative Zufriedenheit über die Geschlossenheit der Genossen

Natürlich waren die Mitglieder zufrieden, alle konnten ihre Vorstellungen im verabschiedeten Positionspapier wiederfinden.
So wurde es nach ausgesprochen kurzer Beratung, es gab nur 7 Redebeiträge zum Antrag selbst, einstimmig von den anwesenden, stimmberechtigten Parteimitgliedern angenommen.

 

Alle Redner sagten Dank, dankten auch für die erfolgreiche Fleißarbeit bei der Vorbereitung des Antrages. Änderungsantrag Nr. 7 Neu hier herunterladen oder ansehen.
Es soll nach Auskunft von Teilnehmern unserer Zeitung gegenüber viele tiefgehenden Diskussionen gegeben haben. Sie wurden letztlich im Konsens zu Ende gebracht.

Bernd Adelt plädierte in seiner Rede noch einmal darum, die Einzelaufführung von Maßnahmen zu streichen, gerade diese sind es , die zu späteren Zeitpunkten Flexibilität zulassen werden.
So werden selbst die Bündnisgrünen erkennen, auch Straßenneubauten sind nicht ausgeschlossen, auch das Nadelöhr Ruckes bleibt ein berechtigtes Thema und könnte durch eine Umgehungsstraße gelöst werden.

Dieses Papier kann allenfalls zu einem neuen Denken anstoßen.
Zu vieles wurde „weich“ beschrieben, Interpretationsmöglichkeiten sind denkbar.

Zu vage wurde geschrieben über das Parken auf dem Bürgersteig, dieses unsägliche, oftmals nicht zulässige Abstellen von Fahrzeugen wird bis dato von niemandem kontrolliert, so sperrt man Rollstuhlfahrer, Eltern mit Kinderwagen und Rollator-Nutzer  von jeglichen geordneten Verkehr aus.
Wie will man dann nicht vorhandene Radwege vor dem Zuparken schützen.
Einiges wurde eben einfach nicht bedacht, oder doch?
Auch die Kontrolle der Umsetzung gehört in ein Planwerk, ansonsten bliebe alles reine Theorie.

Die nun folgenden Verhandlungen mit den Ampelpartnern werden zeigen, wer zu welchen Zugeständnissen fähig ist.

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