Bereits in der August-Ratssitzung war mit Erschrecken ein Klima der Respektlosigkeit zwischen den politischen Parteien festzustellen.
Die Ratssitzung der vergangenen Woche, am 11. Oktober, begann mit einer Unterstellung des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dr. Schlegelmilch bereits beim ersten Tagesordnungspunkt. Er forderte den Fraktionsvorsitzenden der Linken auf, es zu unterlassen, einzelne Ratsteilnehmer und Fraktionsgruppen als undemokratisch hinzustellen. Dies hatte Torben Schultz mit keiner Silbe angedeutet.
Schlegelmilch war anzumerken, er wollte die verbale Konfrontation. Mit simpler Absicht sollte ein politischer Gegner angeprangert werden.
Ergebnis des Vorganges: Respektlosigkeiten in vielen Tagesordnungspunkten wurden zur Selbstverständlichkeit. Benutzer des Rats-TV und Besucher auf der Zuschauertribüne waren konsterniert ob dieser unwürdigen Vorstellung gerade derjenigen, die ansonsten gerne als Vorbilder dastehen möchten.
Man möge sich einmal vorstellen, welchen Eindruck eine Schülerklasse haben würde, sollte sie einer solchen Ratssitzung beiwohnen. Ich mag es mir nicht vorstellen.
Unser Oberbürgermeister Hans Wilhelm Reiners meinte an anderer Stelle in anderem Zusammenhang zu Recht: „Wozu haben wir Fachausschüsse“?
Zum Ablauf der Sitzung am Donnerstag fällt mir ein: „Wozu haben wir eine Sitzungsleitung“?
Es ist Aufgabe des Sitzungsleiters darauf zu achten, dass solche Vorkommnisse wie oben beschrieben nicht einfach zur Kenntnis genommen werden und die Tagesordnung ohne Ermahnung fortgesetzt wird. Auch dann, wenn es sich um Mitstreiter der eigenen Partei handelt.
Damit sich solche Respektlosigkeiten, und es gab derer eine ganze Menge im Verlauf der überlangen und anstrengenden Sitzung, nicht als Normalität einschleichen, wären klärende Gespräche des Oberbürgermeisters mit den Fraktionsspitzen aller Parteien ein Mittel meiner Wahl.
Ansonsten würde Mönchengladbach Schaden nehmen.
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Rats TV verfolge ich, wenn ich nicht in den Ratssaal kann. OB Reiners weist in Richtung Tribüne darauf hin, daß Äußerungen jeglicher Art während der Sitzung zu unterbleiben haben. So, klare Ansage. Wieso ist es nicht möglich der Ratsgesellschaft zu sagen, wenn sie wieder einmal entgleist, daß bitte so nicht miteinander umgegangen wird. Wieso nicht einen Schlegelmilch schon vor Beginn der Sitzung an Benehmen erinnern, denn er ist der, der als Erster und von Beginn an mit Frechheiten und aggressivem Ton die Atmosphäre im Saal vorgibt. Schon vor einigen Wochen hatten hier ein paar Bürger den Ton im Rat in Kommentaren kritisiert. Alle Welt versteht nicht mehr, wie Sprache und Umgangsformen derart verrohen konnten. Hier im Kleinen fängt es an. Und der Spruch „wehret den Anfängen“ ist nicht dumm. Wenn eine Ratsfrau klar äußert, daß die sich beleidigt fühlt, ist es weder hilfreich noch ausreichend, wenn ein OB sagt, das solle man doch unter sich ausmachen. Er hat die Befugnis, um Mäßigung zu bitten. Einen einzigen Grund das nicht zu tun, sehe ich nicht. Und wenn es um evtl. anwesende Schulklassen geht, die können schon pöbeln, müssen ihr Verhalten aber nicht ausgerechnet in Ratssitzungen wiederfinden. Im Rat wird nicht beleidigt, gepöbelt oder abfällig behandelt. Basta.