Kategorie: Politik
-
Der Traum von einer neuen Jahnhalle – ausgeträumt
In der BV-Ost wurde über diese Halle an der Volksgartenstraße diskutiert. Sie ist wohl nicht mehr in einem vernünftigen finanziellen Rahmen zu sanieren. soll jedoch aus gerade diesen finanziellen Gründen trotzdem weiter betrieben werden.Es gibt Gedankenspiele der Bezirkspolitiker aller Parteien einer neuen Halle an verschiedenen neuen Stadorten.Alle wissen jedoch, alles ist derzeit Wunschdenken und finanziell…
-
Verfasst von
in
Der Neujahrsempfang im Stadtbezirk Ost
Die Band „Leertaste“ eröffnete mit Schwung die Veranstaltung am Samstag, Bezirksvorsteher Volker Küppers hatte dazu eingeladen. So begann ein unterhaltsamer Vormittag, an dem etliche Politprominenz durch Volker Küppers begrüßt wurde. Sicher bedingt durch den Bundestagswahlkampf erschienen etliche Bezirkspolitiker nicht oder sie waren anderweitig interessiert.OB Felix Heinrichs richtete ein eindringliches Grußwort an die Bürger aus dem…
-
Linksfraktion: FDP zündelt auf Kosten der Obdachlosen!
Die FDP Mönchengladbach-Nord hat in einer Erklärung ihre Kritik an dem von der Caritas geplanten Umzug des Tagestreff für Obdachlose Menschen von der Erzbergerstraße zum Adenauer Platz veröffentlicht[wurde durch die Redaktion gelöscht]. Die LINKE sieht auch, dass die Sozialplanung der Stadt in den letzten Jahren nur reagierte statt zu gestalten. „Das ist aber kein Grund…
-
Linienbusse werden aus Hindenburgstraße verlagert
Umbau der Viersener Straße / Steinmetzstraße für beidseitigen Busverkehr ist beschlossen | Baustart ab 2026 | für Hindenburgstraße sind kleine Pendelbusse geplant. Die Verkehrsachse Viersener Straße / Steinmetzstraße in der Gladbacher Innenstadt soll künftig den Linienbusverkehr in beiden Fahrtrichtungen abwickeln und wird dafür umgebaut. Das hat der zuständige Ausschuss für Umwelt und Mobilität in seiner…
-
Der Karlspreis 2025 geht an die Präsidentin der Europäischen Kommission Dr. Ursula von der Leyen
· Das Karlspreis-Direktorium würdigt mit der Preisverleihung „eine herausragende Führungspersönlichkeit des Vereinten Europas, die die Union visionär, mutig und handlungsstark, mit Entschlossenheit und Weitsicht durch eine Zeit tiefgreifender Transformationen leitet.“ · In der Begründung des Karlspreisdirektoriums heißt es, „dass das Karlspreisdirektorium Ursula von der Leyen mit der Auszeichnung ermutigen und bestärken wolle, die EU als…
-
„Das ist politische Bildungskapitulation“
Das NRW-Schulministerium hat den Schulen über die Bezirksregierungen untersagt, in der Karenzzeit vor der Bundestagswahl noch Podiumsdiskussionen mit Politikern abzuhalten. Dilek Engin, schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „NRW geht weiter mit negativem Beispiel voran. Während Bundesländer wie z.B. Baden-Württemberg, Schleswig-Holstein oder Hamburg Podiumsdiskussionen an Schulen weiterhin ermöglichen, betreibt Nordrhein-Westfalen politische Bildungskapitulation. Wann ist…
-
„Erstmals Beschäftigtenrückgang in NRW: Unter Minister Laumann geht´s mit der Pflege bergab“
Erstmals seit dem Jahr 1999 geht die Anzahl der Beschäftigten in der Pflege in Nordrhein-Westfalen zurück. Ende 2023 waren es 0,6 Prozent (1.583 Personen) weniger als zwei Jahre zuvor. Bei den ambulanten Pflegediensten betrug der Rückgang sogar 1,2 Prozent. Diese Zahlen hatte IT.NRW heute Morgen bekanntgegeben. Erst vor wenigen Wochen hatte IT.NRW verkündet, dass die…
-
Online-Ringvorlesung zum Thema Klimaschutz und Rechtspopulismus
Rechte Parteien und ihre Ideologien nutzen für ihre Propaganda häufig Themen, die potentielle Wähler:innen emotional triggern und Konfliktpotential schüren. Zu den populistisch aufgeheizten Themen zählen unter anderem auch der Klimawandel und die Energiewende.Unter dem Titel „Wie sich der Rechtspopulismus des Themas Klimaschutz/Energiewende bedient!“ findet am Mittwoch, den 15. Januar 2025, ein Vortrag im Rahmen der…
-
VdK NRW fordert klare Weichenstellungenzur Bundestagswahl
Besondere Herausforderungen für unser Bundesland. Verband startet neue Aktion: „Ja zum Sozialstaat“ Bundestagswahl im Februar und Kommunalwahlen im September – im Wahljahr 2025 stehtdie Zukunft des Sozialstaats auf dem Prüfstand. Der VdK NRW stellt vier Kernforderungen an die Politik, um die soziale Gerechtigkeit und die Teilhabe aller Bürgerinnen und Bürger zu sichern. Mit unserer Aktion…
-
Mönchengladbachs kommunale Wärmeplanung steht
Plan ist Bestandteil eines übergeordneten Energiekonzepts für die Strom- und Wärmewende bis 2045 | Infoveranstaltung im Januar Mönchengladbach hat einen Fahrplan für die treibhausgasneutrale Wärme- und Energieversorgung bis 2045. In seiner Sitzung am 11. Dezember hat der Rat das „Gesamtstädtische integrierte Energiekonzept Mönchengladbach“ beschlossen. Bestandteil des Konzepts ist die kommunale Wärmeplanung, die gemäß dem Wärmeplanungsgesetz…
-
Sebastian Dreyer tritt Dienst als Beigeordneter der Stadt Mönchengladbach an
Im Oktober hat der Rat der Stadt Mönchengladbach Sebastian Dreyer mit großer Mehrheit zum Beigeordneten für Soziales, Jugend und Gesundheit gewählt. Heute hat Dreyer seinen Dienst bei der Stadt angetreten. Vorher überreichte Oberbürgermeister Felix Heinrichs ihm die Ernennungsurkunde. Der 44-jährige Jurist hat den Geschäftsbereich von Dörte Schall übernommen, die seit Juli als Ministerin für Arbeit,…
-
Grundsteuerbescheide ab dem 8. Januar – endlich verschickt die Stadt die Bescheide
Anpassung der Grundsteuer-Hebesätze führt nicht zwangsläufig bei allen Wohn- und Nichtwohngrundstücken zu einer höheren Belastung Ab Mittwoch, dem 08.01.2025, erhalten rund 92.000 Haus- und Grundstücksbesitzer ihre Grundsteuerbescheide. Die Grundsteuerreform ist am 01.01.2025 in Kraft getreten. Sie hat den Zweck, den vom Bundesverfassungsgericht festgestellten Verstoß gegen den allgemeinen Gleichheitssatz (Artikel 3 Absatz 1 Grundgesetz) zu beseitigen,…
-
Mönchengladbach lässt ein Parkraumkonzept erarbeiten
Die Stadt Mönchengladbach soll ein Parkraumkonzept erhalten. Ziel ist es, ausgewogene und zukunftsfähige Lösungen für die Organisation des ruhenden Verkehrs im gesamten Stadtgebiet aufzuzeigen. Siedlungsbereiche mit besonderer Verkehrsbelastung werden dabei eingehender untersucht. In seiner Sitzung Ende November hat der Ausschuss für Umwelt und Mobilität auf Vorschlag der Verwaltung beschlossen, über eine öffentliche Vergabe ein geeignetes…
-
Eli klagt gegen Krankenhausplanung NRW
Die Städtischen Kliniken Mönchengladbach sollen in einigen Teilbereichen künftig Patient:innen nicht mehr behandeln dürfen. Für den Gesundheitsstandort Mönchengladbach hätte dies zum Teil erhebliche Folgen. Nur Krankenhäuser, die über ausreichend Erfahrung und Expertise, über eine angemessene Ausstattung und definierte Fallzahlen verfügen, sollen Patient:innen behandeln dürfen. Diese Leitidee von NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann, die der neuen Krankenhausplanung zugrunde…
-
„Bürgerentscheid zum Nationalpark: Krachende Niederlage für Umweltminister Oliver Krischer“
In einem Bürgerentscheid haben sich die Menschen im Kreis Kleve mehrheitlich gegen die Bewerbung zur Ausweisung eines Nationalparks Reichswald ausgesprochen. Hierzu erklärt René Schneider, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Mit dem Bürgerentscheid im Kreis Kleve ist klar, dass es unter Schwarz-Grün wohl vorerst keinen zweiten Nationalpark in NRW geben wird. Für den Schutz…
-
Neuigkeiten aus der Ratssitzung
Die Stadt (durch die Stadttochter mags) hat in den letzten Jahren mehr als eine Million Euro in neue Bäume investiert. Damit wurden also mehr Bäume gepflanzt als gefällt. Wie lange es dauern wird bis diese neuen Bäume die Größe der gefällten Bäume erreichen, darüber gibt es keine Informationen. Auch zu den Gründen der Fällungen wurde…
-
„Justizminister blockiert Landesdatenschützerin“
In der heutigen Sitzung des Rechtsausschusses hat die Landesdatenschutzbeauftragte (LDI), Bettina Gayk, ihren jährlichen Bericht vorgestellt. Darin führte sie auch einen Missstand im Datenschutzrecht an. Es geht hierbei um den Schutz von unschuldig Verfolgten, gegen die vor und während eines strafrechtlichen Verfahrens ein Tatnachweis nicht zu erbringen war. Die Daten dieser Menschen werden dem Bericht…
-
„Quartier am Cityhaus“ in Rheydt: Frühzeitige Beteiligung zum B-Plan Nr. 811/S -Infoveranstaltung am 8. Januar – Anmeldung erforderlich
Das Areal rund um den sogenannten „Tellmannplatz“, das Cityhaus und das ehemalige Lankes-Gelände soll städtebaulich entwickelt werden. Die Grundlagen dafür schafft die Stadt derzeit in einem Bebauungsplan-Verfahren (Nr. 811/S). Im November hat die Verwaltung den Vorentwurf des B-Plans im zuständigen Ausschuss für Planung, Bauen und Stadtentwicklung vorgestellt. Im Januar geht das Verfahren in die frühzeitige…
