Kategorie: Politik
-
Ortsdurchfahrt Hilderath wird verkehrsberuhigt
Aufgrund einer Anfrage des Vorsitzenden der CDU-Bezirksfraktion West, Heinz Theißen, wird die Ortsdurchfahrt Hilderath jetzt verkehrsberuhigt. In der jüngsten Sitzung der Bezirksfraktion West bat der CDU-Politiker die Verwaltung um Auskunft, ob etwa durch bauliche Veränderungen den teils erheblichen Geschwindigkeitsüberschreitungen in Hilderath vorgebeugt werden kann. „Zu beobachten war leider immer wieder, dass insbesondere Fahrzeuge, die aus…
-
Bündnis90/Grüne: Stadt soll Wildtier-Zirkussen keine Fläche geben
Bestimmte Arten von Wildtieren in Zirkussen und Tierschauen artgerecht zu halten, ist schlichtweg nicht möglich. Dazu zählen beispielsweise Affen, Elefanten, Großbären, Giraffen, Nashörner oder Fluss-Pferde. Einige deutsche Städte (Heidelberg, München, Köln, Kassel, Mannheim) haben vor dem Hintergrund dieser Tatsache und dem Umstand, dass der Tierschutz als Staatsziel bereits seit 2002 im Grundgesetz steht, dieser nicht…
-
Hans-Willi Körfges: Mönchengladbach erhält 26,5 Millionen Euro zur Förderung kommunaler Investitionen
Das Kabinett der nordrhein-westfälischen Landesregierung hat heute einen Gesetzesbeschluss über die Verteilung von finanziellen Mitteln zur Förderung von Investitionen in finanzschwachen Kommunen gefasst. Es handelt sich dabei um einen Betrag in Höhe von rund 1,126 Milliarden Euro, die der Bund zu diesem Zweck den nordrhein-westfälischen Kommunen zur Verfügung stellt. Der nordrhein-westfälische Anteil an den bundesweiten…
-
BDH begrüßt Pflegestärkungsgesetz: Richtige Richtung
„Beteiligung der Arbeitgeber an der Pflegeversicherung diskutieren“Das zweite Pflegestärkungsgesetz weist nach Ansicht des BDH Bundesverband Rehabilitation grundsätzlich in die richtige Richtung. Allerdings fehle angesichts der dramatisch wachsenden Zahl Pflegebedürftiger noch immer eine wasserdichte, langfristige Finanzierungsstruktur der Pflegeleistungen, warnt die Vorsitzende des Sozialverbands, Ilse Müller: „Endlich kommt Bewegung in die über Jahre verschleppte Diskussion in der Pflegepolitik. Dreh- und Angelpunkt ist die…
-
Sommerfest der SPD Giesenkirchen für einen guten Zweck
Die SPD Giesenkirchen hatte am Samstag, den 08. August, in die Reitanlage Barthelmes zu ihrem Sommerfest eingeladen. Zahlreiche Gäste aus der kommunalen und allgemeinen Politik und viele Giesenkirchenerinnen und Giesenkirchener waren der Einladung gefolgt und erfreuten sich der lockeren und sommerlichen Atmosphäre. Die Giesenkirchener Sozialdemokraten veranstalteten auch bei diesem Sommerfest eine Tombola. Der Reinerlös soll…
-
Kunstwerk Wickrath: Erlebniswelten und ein Paradies für Macher
Mit dem Kunstwerk Wickrath war einer der attraktivsten Veranstaltungsorte unserer Stadt das Ziel des Mönchengladbacher Bundestagsabgeordneten Dr. Günter Krings auf seiner Sommertour. Andreas Baum begrüßte die CDU-Gruppe in den ehemals zur Wickrather Lederfabrik gehörenden Räumlichkeiten. Der Gründer des Kunstwerk Wickrath vermittelte den Besuchern einen Eindruck, wie aus einer verfallenden Industrieruine eine Bühne für Feste, Events…
-
FDP fordert: Geld für Sanierung eines Brunnens und aller naturwissenschaftlichen Räume an Schulen
Die FDP möchte den Brunnen am Hauptbeet im Bunten Garten mit städtischen Geldern wieder in Betrieb nehmen. Die Kosten werden auf ca. 180.000 Euro geschätzt. Dies gab sie Anfang dieser Woche bekannt. Nicht bekannt gab sie allerdings, dass sie an der Entscheidung in 2011, die Brunnen der Stadt generell nicht zu sanieren, maßgeblich mitgewirkt hat.…
-
Sommerloch-Theater der Bündnis90/Grünen
Teilerfolg der NEW bei Klage gegen die StadtVor Jahren, es war die hohe Zeit der Ampel-Kooperation mit entsprechendem Vertrag, da beschloss der Rat der Stadt mehrheitlich, vier hochqualifizierte Mitarbeiter einzustellen mit dem Ziel, das herrschende Dilemma um unsachgemäße Straßenreparaturen nach z.B. Leitungsarbeiten im Erdreich endlich zu beenden. Das kostete natürlich entsprechende Gehälter dieser Fachleute und sollte gegenfinanziert werden durch Gebühren, die von…
-
CDU Giesenkirchen ehrt Jubilare – Werner Wolf seit 60 Jahren in der Union
„Uns treu verbundene Mitglieder sind ein wesentliches Fundament unserer erfolgreichen Parteigeschichte. Sie haben, auch in schweren Zeiten, Farbe bekannt zur CDU Deutschlands und viele Jahre Ihr Engagement in den Dienst unserer Partei gestellt: als Motor und Ideengeber, Unterstützer und Werber, Multiplikator unserer politischen Überzeugungen und Organisator der politischen Arbeit vor Ort.“ So lautet der Text…
-
Barmer GEK bietet Massage auf Musikfestival in Wacken
Werden Krankenkassenbeiträge bewußt mibraucht?
Open Air Marketingaktion für neue MitgliederDie Ärztezeitung meldet aktuell: Beim Heavy-Metal-Festival Wacken Open Air ist erstmals die Barmer GEK vor Ort. Im „Moshpital“ können Besucher sich an drei Festivaltagen von 10 bis 23 Uhr eine Nackenmassage geben lassen. Dadurch sollen Beschwerden durch wildes Tanzen gemildert werden. „Wir wollen Menschen da erreichen, wo sie Spaß haben und offen sind für ungewöhnliche…
-
Bundesgesundheitsminister Gröhe im Rahmen des Bürgerdialogs an der Hochschule Niederrhein zu Gast
Das Thema des Abends lautete „Gut leben in Deutschland – Was uns wichtig ist“. Hochschul-Vizepräsidentin Prof. Dr. Saskia Drösler eröffnete die Veranstaltung mit einem Grußwort. Rund 60 Bürgerinnen und Bürger waren der Einladung von Hermann Gröhe gefolgt und haben am Bürgerdialog in den Räumen der Hochschule Niederrhein in Krefeld teilgenommen. Was die Teilnehmerinnen und Teilnehmer…
-
DIE LINKE: SPD redet 20 Millionen Euro schön
Kaum war der Haushalt 2013 im September 2012 verabschiedet, kam von der Landesregierung schon im Dezember 2012 die Hiobsbotschaft, dass die Stadt wegen einer Neuberechnung der Konsolidierungshilfe beim Stärkungspakt jährlich 6 Millionen Euro fehlen. Statt der knapp 47 Millionen waren nur noch 41 Millionen Euro pro Jahr für den Zeitraum von 2014 bis 2018 vorgesehen.…
-
Felix Heinrichs: „Die Landesregierung hält was sie verspricht“
Hans-Willi Körfges: „Kommunen können auf unsere Unterstützung zählen“2016 kann die Stadt Mönchengladbach mit einer nachhaltigen finanziellen Unterstützung des Landes rechnen. Dies verdeutlicht die vorliegende „Arbeitskreisrechnung Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG)“. Diese haben das Ministerium für Inneres und Kommunales und das Finanzministerium erstmalig in Zusammenarbeit mit den drei kommunalen Spitzenverbänden des Landes Nordrhein-Westfalen (Städtetag, Landkreistag, Städte- und Gemeindebund) erstellt. Die Arbeitskreisrechnung soll den nordrhein-westfälischen Kommunen eine…
-
Entfernt sich unsere Gesellschaft von ihrem gemeinsamen Fundament? – CDU warnt
Der kulturpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Rat, Dieter Breymann, reagiert betroffen angesichts der steigenden Zahl der Kirchenaustritte in Mönchengladbach. Nach aktuellen Medienberichten ist die Quote in der Stadt seit Veröffentlichung der letzten Erhebung um 38 Prozent gestiegen – und liegt damit deutlich über dem Durchschnitt von rund 24 Prozent im Bistum Aachen. „Diese Zahlen müssen…
-
AfD-Mitgründer Werner Schoutz verläßt die Partei und behält sein Ratsmandat
Seit Monaten kämpfte er mit sich und seiner Partei, nun folgte das endgültige Aus. „Ausschlaggebend waren die in vielerlei Hinsicht inakzeptablen Ergebnisse des Bundesparteitags (BPT), in Essen“, so Schoutz. Er wolle den, insbesondere vom Landessprecher NRW und der neuen Bundessprecherin vorgezeichneten neuen Weg der AfD und die von beiden in den letzten Monaten geprägte Umgangsform…
-
Sitzbänke auf dem Friedhof in Giesenkirchen werden erneuert –
Pflege des Geländes weiter mangelhaftBis Ende des Jahres wird die Stadt die Mehrzahl der Sitzbänke des Giesenkirchener Friedhofs erneuern und überarbeiten. Das ist das Ergebnis einer Anfrage des CDU-Ratsherrn für Giesenkirchen Nord Frank Boss, der in der Sitzung der letzten Bezirksvertretung Ost auf den teil desolaten Zustand der Bänke hinwies. „Ich freue mich sehr, dass die Verwaltung so schnell…
-
Rheydter-Erklärung beim 1. Mönchengladbacher CSD verlesen und (mit einer Ausnahme) unterschrieben –
Slideshow und O-Ton der ErklärungWir wollen keine Extrawurst! Wir fordern 100% Gleichstellung – Jetzt!!! Mit diesem Motto waren sie angetreten am 11. Juli zum 1. CSD in Mönchengladbach, auf dem Harmonieplatz in Rheydt. Zu Beginn des Festes sprach Staatssekretär Karl-Heinz Krems als Hauptredner alle Themen des CSD offen an und sparte auch nicht mit Kritik an der bis dato…
-
Karstadt-Filiale Mönchengladbach bleibt
Großteil der Arbeitsplätze bleibt erhaltenNach erfolgreichen Verhandlungen zwischen der Karstadt Warenhaus GmbH unter Führung von CEO Dr. Stephan Fanderl und der Entwicklungsgesellschaft der Stadt Mönchengladbach (EWMG) unter Führung von Dr. Ulrich Schückhaus über die Rahmenbedingungen der Fortführung des Geschäftsbetriebes und dem Beschluss des Aufsichtsrats der EWMG vom 9.7.2015 das Karstadt-Gebäude anzukaufen, kann die Filiale Mönchengladbach-Rheydt weitergeführt werden. Damit kann…
