Schlagwort: Die Linke

  • Frühstückstreff bei DIE LINKE. Mönchengladbach

    „Erlebnisse über das Jobcenter oder andere Behörden austauschen, Tipps weitergeben und dabei noch gut frühstücken!“

    Die LinkeInhaltlich geht es bei dem Frühstückstreff auch um die Information der Pläne der Bundesregierung, die Prozesskostenhilfe für Menschen mit niedrigem Einkommen einzuschränken. Dies würde gerade den Personenkreis der BezieherInnen von Hartz IV besonders treffen.
    Widersprüche bzw. Klagen gegen Bescheide des Jobcenters würden dann erschwert.
    Donnerstag, 21.2.2013 von 10 – 12 Uhr, in der Geschäftsstelle DIE LINKE., Hauptstraße 2, 41236 Mönchengladbach.

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  • Bezirksvertretung Ost lehnt Änderung der Nachtexpress-Linie NE 3 ab

    Bezirksvertretung Ost lehnt Änderung der Nachtexpress-Linie NE 3 ab

    Logo-OstDie Absicht der NEW mobil & aktiv Mönchengladbach GmbH, den Fahrweg des „Nachtexpress NE 3“ ab dem nächsten Fahrplanwechsel im Juni 2013 eigenmächtig ändern zu wollen, ist erst einmal vom Tisch.
    Geplant war eine Verkürzung der Fahrstrecke im Bereich Schelsen um einige Haltepunkte mit dem Ziel, insgesamt eine stabilere Fahrtzeit und damit bessere Anschlüsse zu gewährleisten.
    Dagegen gab es erwartungsgemäß großen Widerstand aus der Schelsener Bevölkerung. (mehr …)

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  • Die Linke: Politik darf nie auf Kunst und Kultur verzichten

    Am 14.12. gegenüber der Geschäftsstelle auf der Hauptstraße 2 in 41236 Rheydt

    Politik findet nicht nur in den Parlamenten statt.
    Vielmehr findet Politik mit den Sozialen Bewegungen auf der Straße statt. Und Politik findet im Herzen statt. Und deswegen darf Politik nie Kunst und Kultur vergessen.
    Aber Kunst und Kultur lebt nicht durch Entscheidungen im Rat, sie lebt durchs machen. Sie lebt durch Räume in denen sie entsteht und in Räumen in denen sie lebt. Deswegen muss Politik diese Räume schaffen und erhalten. (mehr …)

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  • Die Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Mönchengladbach lädt zur Bürgersprechstunde ein

    Am Montag, den 19. November 2012, wird von 18.00 bis 19.00 Uhr der Bezirksvertreter des Stadtbezirks Nord und Mitglied des Kulturausschusses, Mario Bocks, für Fragen und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger in der Geschäftsstelle der Linksfraktion in Rheydt, Hauptstrasse 2, zur Verfügung stehen.
    (mehr …)

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  • Die Linke: Das darf ja wohl mal gesagt werden ;-)

    Die Stadt Mönchengladbach ist nun fast seit zwei Monaten offiziell bei Facebook. Für DIE LINKE ist das mal ein Anlass den beteiligten MitarbeiterInnen ein Lob auszusprechen.
    „Wie der Account gepflegt wird, trifft die richtige Ausgewogenheit zwischen Seriosität und Lockerheit“, meint Torben Schultz vom SprecherInnenrat, „Und gerade dass Facebook nicht nur als ‚Link-Schleuder‘ verwendet wird ist positiv, die MitarbeiterInnen der Stadt interagieren mit den anderen Facebook Usern ohne dabei in Arbeitszeit vergeudendes Geschwafel abzudriften.“ (mehr …)

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  • Politik stellt Weichen für Masterplan in der City Ost – Vorauseilender Gehorsam?

    Das von den Masterplanern erwünschte Verhalten wurde bedient zum Preis eigener Glaubwürdigkeit

    In einer gemeinsamen Sondersitzung haben die Bezirksvertretung Ost und der Planungs- und Bauausschuss gestern die Weichen für die weitere Entwicklung der City Ost gestellt.
    In der mehrheitlich von der Politik auf Vorlage der Verwaltung beschlossenen Aufstellung eines Bebauungsplans für das Gebiet zwischen der Breitenbachstraße und der Kranzstraße wurde die Zielrichtung auf Ansiedlung hochwertiger privater und öffentlicher Dienstleistungen mit überörtlicher Bedeutung sowie einer Grün- und Wegeverbindung zwischen Breitenbachstraße und Kranzstraße vorgegeben.
    Damit wird gleichzeitig dem Masterplan, der derzeit von einem privaten Planungsteam um den Londoner Star-Architekten Sir Nicholas Grimshaw mit zahlreichen lokalen Akteuren erarbeitet und Ende nächsten Jahres auf den Weg gebracht werden soll, entsprochen. (mehr …)

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  • Entwicklung City-Ost – auch eine Frage glaubwürdiger Politik – Ampel uneins

    Entwicklung City-Ost – auch eine Frage glaubwürdiger Politik – Ampel uneins

    Noch scheint eine gemeinsame Haltung möglich – Wo steht die CDU?

    Nicht nur die Ampel steht auf dem Prüfstand am 6. November in der gemeinsamen Sondersitzung der Bezirksvertretung Ost und des Planungs- und Bauausschusses um 16:00 Uhr im Rathaus Rheydt.
    Auch die gesamte Opposition aus CDU und FWG und die Linke werden an ihrem Abstimmungsverhalten gemessen werden.
    Einziger Tagesordnungspunkt ist ein möglicher neuer Bebauungsplan für das Gebiet zwischen Breitenbachstraße und Kranzstraße, südlich der Bahngleise.
    Es geht um unterschiedliche Ziele: einerseits gibt es für die SPD einen seit 2003 existierenden, gültigen Bebauungsplan. (mehr …)

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  • Die Linke in MG: Unverständnis für den Friedensnobelpreis an EU

    Torben Schultz, von die Linke: „Die EU ist mit ihrem Bündnis und ihrer Abschottungspolitik gerade dabei, eine Mauer um Europa zu ziehen und hat bereits mit ihrer Eingreiftruppe FRONTEX den Tod von tausenden Ertrunkenen im Mittelmeer, die in ihrer Not auf den europäischen Kontinent wollten, zu verantworten. (mehr …)

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  • Die Linke in Mönchengladbach fordert: Wucherzinsen gesetzlich verbieten

    „Die Stadt als Trägerin der Stadtsparkasse hat die Chance zu handeln“

    Eine im Sommer veröffentlichte Studie des Verbraucherschutzes unterstreicht erneut den dringenden Handlungsbedarf in dieser Frage. „Selbstverpflichtungen der Banken, wie sie Frau Aigner vorschlägt, sind keine Lösung. Die Praxis sieht bisher so aus, dass die Banken sich Geld zu einem günstigen Zinssatz von derzeit 0,75 Prozent von der EZB leihen um es dann zu einem Zinssatz von bis zu 20 Prozent an die Kunden weiter zu geben. (mehr …)

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  • Die Linke: Frühstückstreff am 27. September 2012, 10:00 Uhr

    Im Rahmen der Sozialberatung lädt die Partei DIE LINKE. Mönchengladbach zu einem Frühstückstreff ein.
    Themen: „Erlebnisse über das Jobcenter oder andere Behörden austauschen, Tipps weitergeben und dabei noch gut frühstücken!“
    Donnerstag, 27. September 2012, von 10 – 12 Uhr, in der Geschäftsstelle DIE LINKE., Hauptstraße 2, 41236 Mönchengladbach.

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  • Die Linke: alle Kommunen könnten saniert werden – darum umFAIRteilen

    Die Linke: alle Kommunen könnten saniert werden – darum umFAIRteilen

    Am kommenden Wochenende startet DIE LINKE eine stadtweite Mobilisierungs Aktion für die „umFAIRteilen“ Demo am 29.9. in Köln. Dafür wird die ungerechte Verteilung des Vermögens an zwei Infoständen bildlich dargestellt.
    Die Zahlen sind bekannt: 53% des Vermögens in Deutschland sind im Besitz von nur 10% der Menschen. (mehr …)

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  • Die Linke zum HSP: Geschoben und gelindert, aber nicht gelöst

    Nachdem die Ampel den Haushaltssanierungsplan (HSP) in mehreren Bezirksvertretungen und Ausschüssen geschoben hat, ohne eigene Vorschläge einzubringen, kam gerade noch rechtzeitig eine gute Nachricht aus dem Land.
    Jetzt kann die Stadt mit höheren Landeszuweisungen rechnen und so konnten etliche, schmerzhafte Kürzungen von der sogenannten Giftliste gestrichen werden. (mehr …)

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  • HSP: Die Linke: Klares ja zum Tierpark – klares ja zum Tierschutz

    Scheinbar wird unter Teilen der Mönchengladbacher Bevölkerung diskutiert, ob nicht eine weitere Sparmaßnahme im Rahmen des Haushalssanierungsplanes (HSP) der jährliche Zuschuss für den Odenkirchener Tierpark sein kann. Dabei wird Kritik an der nicht artgerechten Haltung vorgebracht, aber auch an der undurchsichtigen Vereinsstruktur und intransparenten Finanzplanung.
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  • HSP wurde „beraten“ – BV-Ost ist immer für eine Überraschung gut

    CDU kündigte „weitere“ Alternativvorschläge an – bisherige sind unbekannt

    Wie in den anderen Bezirksvertretungssitzungen auch, die Ampel beantragte in der BV-Ost das Schieben des Tagesordnungspunktes „HSP“ und Änderung der Haushaltssatzung ohne Beratung in die Ausschüsse und den Rat.
    Die aktuelle Meinungsfindung innerhalb der Koalition ist noch längst nicht abgeschlossen, ergo möchte man nicht in einer Diskussion Fakten setzen müssen.
    Zu aller Überraschung wurde der Antrag jedoch mit Stimmen der Opposition abgelehnt. Zünglein an der Waage war wieder einmal die Partei die Linke.
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  • Die Fraktion DIE LINKE. lädt zur Bürgersprechstunde ein.

    Am Montag, den 03. September 2012, wird von 18.00 bis 19.00 Uhr der Bezirksvertreter des Stadtbezirks Nord und Mitglied des Kulturausschusses, Mario Bocks, für Fragen und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger in der Geschäftsstelle der Linksfraktion in Rheydt, Hauptstrasse 2, zur Verfügung stehen.
    Für telefonische Vorabinformationen stehen die Mitarbeiter der Geschäftsstelle der Linksfraktion unter 02166 / 979 22 49 zur Verfügung.
    Eine Anmeldung für die Bürgersprechstunde ist nicht erforderlich.

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  • Die Linke wettert: Eine soziale Energiepolitik mit RWE ist nicht möglich

    Die Mär von den steigenden Strompreisen durch den Atomausstieg wurde nach einer Studie, die von der Bundestagsfraktion der Grünen in Auftrag gegeben wurde, widerlegt.
    So hat sich der Einkaufspreis für Strom an der Börse demnach seit 2008 sogar beinahe halbiert.Statt, wie gewohnt, steigende Einkaufpreise unverzüglich an die Privathaushalte weiterzugeben, blieb eine Preissenkung des Strompreises aus. Schlimmer noch:
    Strompreise sind in den letzten Jahren um 20% gestiegen.
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  • Die IHK – Panikmacher in Sachen Gewerbesteuer?

    Gewerbesteuer Hebesatz: Reale Zahlen zeigen mehr

    In der Diskussion um den Stärkungspakt hat sich nun auch die IHK zu Wort gemeldet und warnt davor zu sehr die Einnahmeseite durch drehen an der Steuerschraube zu steigern. „Wir sind bei der Grundsteuer ganz bei der IHK“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Helmut Schaper, „Die Grundsteuer B würde letztlich nur die Mieten verteuern, und das ist das letzte was wir brauchen. Aber was die IHK über die Erhöhung des Gewerbesteuer Hebesatzes sagt, geht einfach an der Realität vorbei. Die realen Zahlen sagen was ganz anderes.“
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  • Die Linke zum Stärkungspakt: Weniger Qualität und doch nicht entschuldet

    Linke will eigene Alternative vorlegen und sich nicht an Kürzungsdiskussionen beteiligen

    Am Wochenende plant der Verwaltungsvorstand mit Oberbürgermeister Bude an der Spitze die Fertigstellung des Sparpaketes im Rahmen des Stärkungspaktes.
    Am Ende wird ein Papier stehen, in dem beim Personal der Stadt gespart, Kürzungen bei Kultur und Sport vorgenommen, Leistungen reduziert oder ganz gestrichen werden und über Gebühren und Steuern mehr Geld in die Kasse fließen soll.
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