![Mönchengladbach zeigt Einigkeit gegen Rassismus und Rechtsextremismus [mit Video]](https://mg-heute.de/wp-content/uploads/2020/02/hanau3-1-von-1.jpg)
Sie zeigten deutlich: In unserer Stadt ist kein Platz für Rassismus.
Eindrucksvoll bezeugten dies die anwesenden Parteien und Bürger in ihren Reden, Trauer und Betroffenheit ob der scheußlichen Tat in Hanau war deutlich spürbar.
Der Demonstrationsmarsch zum Sonnenhausplatz verlief ruhig und ohne Zwischenfälle, die Polizeipräsenz war groß.
„Mit einer ganz neuen Aufenthaltsqualität wollen wir den Rheydtern im Innenstadtbereich einen neuen Anlaufpunkt bieten, der nicht nur in den Sommermonaten, sondern auch ganzjährig von allen Rheydtern bespielt werden kann“, so Stadtdirektor und Technischer Beigeordneter Dr. Gregor Bonin.
Mit dem Theater als einem Hauptnutzer wurden die Rahmenbedingungen für Feste (Versorgungsanschlüsse, Platz für eine Bühne etc.) abgestimmt und in den Planungen berücksichtigt.
Im Zentrum des Parks wird ein neuer Kinderspielplatz mit Wasserspiel, Rutsche, Trampolin, Klettergerüst und Schaukel angelegt. „Die Spielfläche ist das neue Herzstück des Parks. Mit dem Wasserspiel und ergänzenden Spiel- und Kletterelementen entsteht ein attraktiver Spielplatz für Kinder“, betont der Technische Beigeordnete.
Das bestehende Brunnenbecken und auch die bisherige große Klinkerfläche verschwinden. Der Klinker wird für die Neugestaltung im Sinne des cradle-to-cradle-Ansatzes wiederverwendet. Andere Bestandselemente wie die bestehenden Rasenstufen werden in die Neuplanung integriert und durch neue Elemente ergänzt. Die vorhandene Topographie unterstützt den Spielwert des Bereiches.
Vom Theatervorplatz aus ist über einen Fußweg die neue Außenfläche der Gastronomie im Theater erreichbar. Von der neuen Terrasse aus kann der Kinderspielplatz gut im Blick behalten werden.
Gerade für Eltern/Großeltern der spielenden Kinder verfügt diese Fläche über eine hohe Aufenthaltsqualität.
Ergänzt werden die Spielmöglichkeiten auch abseits durch „eingestreute“ Spielinseln entlang der Parkwege in Form von Balancierstangen, Findlingen und Holzstämmen zum Klettern.
Am westlichen Rand des Parks ist ein Aufenthaltsort für ältere Kinder und Jugendliche vorgesehen. Durch einen Turnreckkreisel und einige Parcourselemente werden zwei weitere Inseln im Park angelegt, die gezielt ältere Kinder ansprechen.
Zudem finden die Metall-Halbkugeln, die vor den Umbauarbeiten im Innenstadtkern als Spiel- und Kletterelement auf dem Harmonieplatz zur Verfügung standen, einen neuen Standort.
Die vielen aktiven Rheydter Boulespieler erhalten hier eine neue Spielfläche.
Eine eingezäunte Hundewiese ist im nördlichen Bereich vorgesehen.
Trotz der vielen neuen Spielmöglichkeiten bleiben die Rasenbereiche bestehen. Diese Flächen können zum Entspannen und Spielen, aber auch für unterschiedliche Feste und Veranstaltungen genutzt werden.
Um die Planungen umsetzen zu können, müssen elf Bäume gefällt werden. 27 Bäume sind als Ersatz bzw. Neubepflanzungen vorgesehen. Es werden Sorten ausgewählt, die Nektar oder Pollen für einheimische Insekten bieten und langfristig einen ökologischen Mehrwert bieten.
In den Bereichen, die nicht regelmäßig genutzt werden, wird Landschaftsrasen eingesät. Ähnlich einer Wildblumenwiese wird er höher wachsen, Blüten ausbilden und deutlich seltener gemäht werden müssen. „Mit einem stimmigen Pflanzkonzept soll der Park ganzjährig eine hohe Aufenthaltsqualität bieten“, so Katrin Jeuschnik vom Fachbereich Stadtentwicklung und Planung.
Mit der Verwendung von farbigen Stahlblechen in rot, gelb und orange wird der Theaterpark sichtbarer.
Die Beleuchtung im Park wird komplett überarbeitet und insbesondere auf den Hauptwegen intensiviert, um Angsträume zu vermeiden.
Die Wegeführungen werden im Zuge der Baumaßnahme verbessert. Neben der Verbindung zum Hauptbahnhof wird es eine neue Achse zwischen dem Stadtsparkassenportal im Norden und dem Vorplatz des Theaters geben.
Der heutige Parkplatz zwischen Portal und Vorplatz wird zur Grünfläche umgestaltet. Eine Anwohnerparkregelung in den angrenzenden Straßen soll dafür sorgen, dass Anwohner durch wegfallende Parkplätze nicht belastet werden. Neben der bereits bestehenden Treppenanlage wird eine Rampe geschaffen, die einen barrierefreien Übergang zwischen Fußweg und Platz ermöglicht. Sowohl nördlich des Platzes als auch in den „Schnecken“ des Vorplatzes sind ausreichend Fahrradständer für Theaterbesucher vorgesehen. Die bestehende Santander Next Bike-Station bleibt erhalten, wird aber in die neue Grünfläche zwischen Stadtsparkassenportal und Vorplatz verlegt.
Die Bürgerschaft war im Planungsprozess intensiv eingebunden. So wurden die Planungen in der Stadtteilkonferenz, beim Tag der offenen Tür des Förderzentrums Süd und einer Bürgerinformationsveranstaltung vorgestellt. Zusätzlich wurde ein Workshop mit Mitarbeitern und Förderern des Theaters durchgeführt, in dem neben baulichen Aspekten auch „weiche“ Projekte zur Begleitung der Baumaßnahme und der anschließenden „Bespielung des Parks“ entwickelt wurden.
Zu Wort kamen auch unterschiedliche Interessengruppen. Nachdem beispielsweise die Aktivitätengruppe Hey!Rheydt Anregungen für den Spielbereich im ersten Entwurf gab, wurde dieser Entwurf noch einmal intensiv überarbeitet.
Der Baubeginn ist für Oktober/November 2020 vorgesehen. Eine Fertigstellung ist für das Frühjahr 2021 avisiert. Die Maßnahme ist ein Teilprojekt der zweiten Förderphase des Förderprojekts „Soziale Stadt Rheydt“.
Das Projekt wird mit rund 1,1 Millionen Euro gefördert. Dazu kommt der Eigenanteil der Stadt Mönchengladbach in Höhe von 288.566 Euro. Aufgrund der gestiegenen Baukosten und der gestalterischen Qualität des Theaterparks werden die Kosten auf rund 1,9 Millionen Euro beziffert.
Die Mehrkosten können aber – vorbehaltlich der Zustimmung des Fördergebers – innerhalb der Gesamtmaßnahme „Soziale Stadt Rheydt II“ kompensiert werden.
pmg
Politische Ausschüsse sind die Gremien, in denen politische Meinungen ausgetauscht werden, in denen auch kontovers diskutiert werden sollte.
In aller Regel wird dies auch so in Mönchengladbacher Ausschüssen getan.
Nicht so im Bauausschuss.
Der im Herbst nach der nächsten Kommunalwahl ausscheidende Sitzungsleiter H. P. Vennen, driftet regelmäßig in Meinungsäußerungen ab, die die Tendenz haben, einzelne Politiker persönlich zu beleidigen.
So auch in der am vergangenen Dienstag stattgefundenen Sitzung des Planungs- und Bauausschusses.
Es steht einem Sitzungsleiter m.E. nicht zu, in seiner Funktion als Sitzungsleiter die Meinung eines andersdenkenden Ausschussmitgliedes öffentlich ehrabschneidend zu kommentieren und ihm anzuraten, dass er doch besser nach seinem ersten Satz hätte schweigen sollen.
Inhaltlich konnte oder wollte Vennen wohl nichts zum Thema beitragen.
Das Ordnungsamt macht darauf aufmerksam, dass in diesem Jahr die Straßen in der Mönchengladbacher Innenstadt entlang des Veilchendienstagszuges am 25. Februar ab 11:15 Uhr für den Fahrzeugverkehr gesperrt werden. Die Grenze verläuft entlang der folgenden Straßen:
Hofstraße, Brunnenstraße, Landgrafenstraße, Markgrafenstraße, Burggrafenstraße, Sternstraße, Hermann-Piecq-Anlage, Hohenzollernstraße, Eickener Höhe, Eickener Straße, Badenstraße, Bozener Straße, Alsstraße, Hindenburgstraße, Breitenbachstraße, Korschenbroicher Straße, Erzbergerstraße, Johannesstraße, Ückelhoferstraße, Hofstraße.
Eine weiträumige Umleitung ist ausgeschildert.
Die Polizei weist darauf hin, dass während der Sperrung niemand in das Gebiet hinein oder aus dem Gebiet heraus fahren darf.
Die Anwohner sind daher gehalten, die Fahrzeuge rechtzeitig aus dem gesperrten Gebiet zu fahren.
Im Gegensatz zum Vorjahr kann die Burggrafenstraße in diesem Jahr befahren werden. Die westliche Umleitung verläuft somit über die Waldnieler Straße/ Sternstraße, Burggrafenstraße, Markgrafenstraße, Landgrafenstraße (Einbahnregelung in FR Brunnenstraße) bzw. von Brunnenstraße über Landscheidung zur Bahnstraße.
Auch in diesem Jahr ist das Parken entlang des Zugweges am Veilchendienstag verboten.
Der Zug wird über die Lürriper Straße, Jenaer Straße, Rathenaustraße, Lüpertzender Straße, Parkplatz am Geroweiher, Speicker Straße, Hittastraße, Aachener Straße, Alter Markt, Hindenburgstraße, Bismarckstraße, Regentenstraße, Matthiasstraße, Martinstraße, Bellstieg, Steinmetzstraße, Eickener Straße, Hindenburgstraße, Europaplatz und Goebenstraße ziehen.
Dort abgestellte Fahrzeuge werden kostenpflichtig abgeschleppt.
Da zudem der gesamte Busverkehr in den Bereich Heinrich-Sturm-Straße /Güterstraße verlegt werden muss, werden auch dort Haltverbote eingerichtet. Vor allem Pendler und Fahrzeugführer, die bereits am Freitag ihr Fahrzeug übers Wochenende in dem Bereich abstellen wollen, sollten auf die ausgeschilderten Haltverbote achten.
Der Parkplatz Geroweiher wird für den Aufbau der Tribünen und Zelte bereits ab Sonntag, den 23. Februar gesperrt und darf nicht beparkt werden.
Der ADFC Mönchengladbach veranstaltet am 24.2.2020 (Rosenmontag) den 7. Mönchengladbacher Fahrrad-Karneval.
Unser diesjähriges Karnevalsmotto lautet „Et weed Zigg zom Ömlenke“.
Wie bereits in den letzten Jahren werden die Teilnehmer gebeten, sich verkleidet auf´s Rad zu schwingen und mit uns ca. 10 km durch die Stadt zu fahren.
Da an Karneval fast alles erlaub ist, fahren wir an diesem Tag in einer Gruppe auf der Straße. Hierbei bekommt der Name „Straßenkarneval“ eine ganz neue Bedeutung.
Während unserer Radtour werden wir von jeder Menge guter Laune und Karnevalsmusik begleitet.
Wer möchte, darf auch gerne Kamelle schmeißen.
Treffpunkt ist um 12:12 Uhr vor dem Eingang der evangelischen Hauptkirche (Marktplatz Rheydt).
Wir starten im Anschluß an den Rheydter Rosenmontagsumzug, so dass wir möglichst viele gut gelaunte Leute auf der Straße treffen.
Es wird um zahlreiche Beteiligung gebeten, denn je mehr Jecke auf dem Rad sitzen, desto größer ist der Spaß für alle!
Darin enthalten sind bisher rund 60 Anmeldungen für das Gemeinsame Lernen. Im vergangenen Jahr hatte es 961 Anmeldungen gegeben.
Von den angemeldeten Kindern werden 730 (Vorjahr 693) an den Gesamtschulen aufgenommen. 253 Kinder (Vorjahr 268) werden an andere Schulformen verwiesen oder haben noch die Möglichkeit sich bei der Gesamtschule Espenstraße, der Gesamtschule Theo-Hespers oder an der Hans-Jonas Gesamtschule anzumelden. Hier gibt es noch Restplätze.
Die entsprechenden schriftlichen Benachrichtigungen der Schulen sollen die Eltern im Laufe der dieser Woche (ab dem 17. Februar) erhalten. Die Eltern der Kinder, die keine Aufnahmebestätigung an einer Gesamtschule für ihr Kind erhalten, können noch Kontakt zu den aufgeführten drei Gesamtschulen aufnehmen oder es ab Samstag, 29. Februar, bis einschließlich Mittwoch, 4. März (sorry, 2. Korrektur durch die Verwaltung der Stadt), an einer Hauptschule, einer Realschule oder einem Gymnasium anmelden.
Das Anmeldeergebnis der Gesamtschulen wurde Ende letzter Woche in einem Koordinierungsgespräch unter dem Vorsitz des Beigeordneten Dr. Gert Fischer mit den Schulleitungen, der Vorsitzendendes Schul- und Bildungsausschusses sowie den entsprechenden Fraktionssprechern des Ausschusses erörtert.
Die Ergebnisse im Einzelnen:
– Gesamtschule Hardt: 187 Anmeldungen (Vorjahr: 181); Aufnahmen: 116
– Hans-Jonas-Gesamtschule: 110 Anmeldungen (Vorjahr: 121); Aufnahmen: 116
– Theo–Hespers-Gesamtschule: 105 Anmeldungen (Vorjahr 112); Aufnahmen: 108
– Gesamtschule Volksgarten: 227 Anmeldungen, (Vorjahr 212); Aufnahmen: 112
– Gesamtschule Espenstraße: 138 Anmeldungen (Vorjahr: 133); Aufnahmen: 162
– Gesamtschule Rheydt-Mülfort: 217 Anmeldungen (Vorjahr: 202); Aufnahmen: 116
Aktuell zählt die FDP im Kreis 197 Mitglieder, von denen 44 als Wahlberechtigte an der Veranstaltung teilnahmen.
Der bisherige Kreisvorsitzende Jörg Buer trat aus beruflichen Gründen nicht mehr an. Er verkündete, dass bei der am 29.2.2020 stattfindenden Wahlversammlung Stefan Dahlmanns vom Kreisvorstand als Bewerber für das Amt des Oberbürgermeisters vorgeschlagen wird.
Hören und sehen Sie unten seine beeindruckende Abschieds-Ansprache. Jörg Buer war es im persönlichen Gespräch besonders wichtig darauf hinzuweisen, dass seine FDP wieder Garant für Freiheit sein müsse.
(Aus techn. Gründen sind die ersten 9 Minuten nur als Audio verfügbar)
Es war Andreas Terhaag,MdL, der sich anschließend für die Gesamtpartei beim scheidenden Vorsitzenden bedankte. Hier seine Dankesrede mit eindrucksvollem Statement gegen jegliche Zusammenarbeit mit der AfD.
Die Fraktionsvorsitzende der FDP, Nicole Finger hob in ihrer Rede die so notwendigenund besonderen Fähigkeiten von Jörg Buer hervor. Sie hofft auf ein baldiges Comeback und seine Unterstützung im diesjährigen Kommunalwahlkamp an den Infoständen der Partei.
Nun kam die Zeit der Wahlen für den Vorstand. Der für den Vorsitz vorgeschlagene Andreas Terhaag stellte sich den Wahlberechtigten vor:
Als neuer Kreisvorsitzender wurde der 51jährige Mönchengladbacher Landtagsabgeordnete Andreas Terhaag einstimmig gewählt.
Von 2010 – 2014 hatte er den Vorsitz bereits inne. In seiner Bewerbungsrede nahm er Bezug auf die Ereignisse der letzten Woche und bemerkte; „Für die Freien Demokraten gab, gibt und wird es niemals eine irgendwie geartete Kooperation mit der AfD geben!“
In den nächsten zwei Jahren möchte er neben den anstehenden Wahlkämpfen sich vor allem darum bemühen, die Partei bei Veranstaltungen für die Bürger mehr zu öffnen und mit Ihnen in das Gespräch zu kommen.
Das Team des Kreisvorstands wird komplettiert durch die stellvertretenden Kreisvorsitzenden Peter König und Patrick Lademann.
Schatzmeister bleibt Stefan Dahlmanns.
Schriftführer wurde Daniel Winkens, Beisitzer wurden Gertrud Müller und Achim Wyen.
Bereits am kommenden Dienstag wird es im o.g. Ausschuss, er beginnt um 15 Uhr im Rathaus Rheydt, einen aktuellen Bericht der Verwaltung zum Projekt geben:
Titel: „Mobilitätshub der Zukunft“ (ZOB mg+) und ZOB-Provisorium während der Bauzeit –Bericht zum Zwischenstand.
Laut Tagesordnung handelt es sich lediglich um einen Bericht zur Kenntnisnahme durch die Politiker. Es findet also keinerlei Abstimmung statt. Nichtsdestotrotz werden etliche anwesenden Politiker eine Frage haben und Stellungnahmen abgeben.
Bleibt zu hoffen, dass Sitzungsleiter Horst Peter Vennen in einer seiner letzten Sitzungen keine Wortmeldung abwürgen wird.
Wie unser Oberbürgermeister mit dem offenen Brief umgehen wird und es eine erkennbare Reaktion geben wird, bleibt abzuwarten.
Nur durch einen Bürgerentscheid wurde der Verkauf des Grundstücks des alten „Hasus Zoar“ neben dem Haus Erholung verhindert.
Zur Erinnerung: Die Stadt mit der politischen Mehrheit der SPD/CDU-Koalition wollte an einen Investor verkaufen. Inklusive Haus Erholung.
Aus der Verwaltung ist zur Zeit nichts zu hören, möglicherweise drängen ja „wichtigere Projekte“ wie der ZOB und der Grundstücksverkauf an den 19-Häuser-Investor.
Nicht so für die FDP. Natascha Stephan, stellvertretende Vorsitzende der FDP-Ratsfraktion, stellte auf dem Kreisparteitag im Haus Erholung einen aktuellen Antrag vor. Er wurde einstimmig angenommen und soll demnächst in die politischen Gremien der Stadt eingebracht werden.
Sie nutzten selbstbewußt die Bühne des Kreisparteitages am vergangenen Samstag.
Auf ihrem „eigenen“ Kreisparteitag am 02.02.2020 haben die JuLis einen neuen Vorstand gewählt.
Sina Behrend (19 Jahre) ist neue Kreisvorsitzende, als Stellvertreter wurde Martin Behrens (28) gewählt. Ergänzt wird der Vorstand durch Alexander Lenßen (17) als Beisitzer.
Mit dem Amt des Schatzmeisters wurde Sven Kliebe (28) betraut.
Der Deutsche Olympische Sportbund hat eine Vorentscheidung für eine mögliche Bewerbung um die Olympischen Spiele 2032 getroffen und sich zugunsten der Initiative der Rhein-Ruhr-Region entschieden.
Dazu erklärt der sportpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Andreas Terhaag: Andreas Terhaag: „Über das pro-olympische Signal für eine Bewerbung um Olympische und Paralympische Sommerspiele in der Städteregion Rhein Ruhr für das Jahr 2032 durch den DOSB freue ich mich. Damit stehen die Zeichen für weitere ernsthafte Bewerbungsbestrebungen auf grün. Die vom DOSB in Auftrag gegebene Forsa-Umfrage hat ein erfreulich positives Bild der Stimmungslage in der Rhein-Ruhr Region abgezeichnet. Somit befindet sich Nordrhein-Westfalen in der Pole-Position für eine Bewerbung um Olympia 2032. Es ist wichtig, jetzt alle erforderlichen Weichenstellungen zu planen. Nur so können wir im Wettstreit mit den übrigen Bewerberkandidaten, wie zum Beispiel dem australischen Brisbane, auf Au-genhöhe mit guten Chancen konkurrieren.“
„Das ist ein kleiner, aber wichtiger Schritt auch für die Sportstadt Mönchengladbach, die Teil der Initiative ‚Rhein Ruhr City 2032‘ mit den beteiligten 14 Städten der Region ist“, freut sich Oberbürgermeister Hans Wilhelm Reiners über die Vorentscheidung.
Mönchengladbach bietet mit seinem modernen Hockeystadion im Nordpark, in dem unter anderem 2006 die Hockey-WM, die Champions-Trophy der Damen 2008 und der Herren 2010 sowie die Europameisterschaften der Damen und Herren 2011 ausgetragen wurden, beste Voraussetzungen als Spielort. Zudem hat der Deutsche Hockey Bund seinen Sitz in Mönchengladbach.
„Wichtig wird nun die Entscheidung des DOSB, ob man sich tatsächlich beim IOC bewirbt. Vor Abgabe einer solchen Bewerbung müssen die Bürger beteiligt werden, am besten über das Land organisiert und nicht für jede beteiligte Stadt einzeln“, ergänzt Reiners.
Auch Stadtverwaltungen können heute kaum noch auf schnelles LAN (Lokal Area Network) verzichten, wenn sie ihre Service online anbieten und vernetzt auf Daten zugreifen wollen.
Bislang scheuten aber viele vor einer Netzwerkaufrüstung, da diese ohne die Verlegung neuer Glasfaserkabel und somit ohne langwierige Erdarbeiten, Lärm, Dreck und hohe Kosten nicht möglich schien.
Dass es auch ohne Neuverkabelung und deutlich günstiger geht, zeigt die Stadt Marburg: Mit Hilfe des Mönchengladbacher Spezialisten Fiber-Optics Herres und dem innovativem Modenwandler Aroona Star hat sie ihr Netzwerk fit für die Zukunft gemacht.
„Schnelles LAN ist für die fortschreitende Digitalisierung unserer kommunalen Verwaltung essentiell“, weiß Erik Schönau vom Fachbereich Technische Dienste des Magistrats der Universitätsstadt Marburg: „Immer mehr Bereiche bieten ihre Service online an oder greifen auf diese vernetzt zu. Und da unsere Stadtverwaltung nicht an einem zentralen Punkt gebündelt, sondern über das gesamte Stadtgebiet verteilt ist, muss für alle Standtorte eine ausreichende Netzinfrastruktur vorhanden sein.“ Über die alte Glasfaserinfrastruktur konnten die Online-Services der Stadt jedoch nur mit beschränkter Geschwindigkeit gewährleistet werden.
„Mit 16 Jahre alten Kabeln war das Marburger Glasfasernetz deutlich in die Jahre gekommen und den steigenden Anforderungen der städtische Datenübertragung nicht mehr gewachsen“, berichtet Rudolf Herres, Diplom-Ingenieur und Inhaber von Fiber-Optics Herres, von den Herausforderungen, die es in Marburg zu meistern galt: „Schnelles 10 Gbit/s LAN war dort nicht zuletzt auch für die Anbindung des Stadtnetzes an die Kabelnetze des Landkreises und des Bundeslandes Hessen dringend erforderlich. Eine solche Verbindung gab es zwar schon, doch sie konnte nicht genutzt werden, da die letzten 560 m moderner Glasfaserverkabelung fehlten.“ Statt 100 Mbit/s sind für viele Anwendungen heute Datenübertragungsraten von 10 Gbit/s erforderlich. Alte Glasfaserkabel machen da auf langen Verbindungsstrecken nicht mit. So auch in Marburg. Mit den im Stadtnetz verlegten Multimode-Glasfaserkabeln und der bislang vorherrschenden Technik ließen sich zwar Datenraten von 100 Mbit/s über 2.000 m senden, bei Datenübertragungen von 10 Gbit/s war jedoch schon nach gerade mal 300 m Schluss. Ein Austausch der Multimode-Glasfaserkabel gegen moderne Singlemode-Glasfaserkabel, die 10 Gbit/s spielend schaffen, schien daher unausweichlich.
Neue Kabel zu verlegen und entsprechende Erdarbeiten mit viel Lärm, Schmutz und hohen Kosten in Kauf zu nehmen, war für Erik Schönau jedoch keine Lösung. Daher machte sich der städtische IT-Fachmann auf die Suche nach einer zuverlässigen und zukunftssicheren Alternative und fand sie in Form des innovativen Systems Aroona Star der französischen Firma Cailabs. „Aroona Star beschert alten Glasfaserkabeln sozusagen einen zweiten Frühling“, erklärt Rudolf Herres, der mit seinem Unternehmen Fiber-Optics Herres Aroona Star in Deutschland vertritt: „Das unscheinbar aussehenden Panel wird an die alte Infrastruktur angeschlossen und sorgt dafür, dass hohe Datenraten ohne Probleme mit bestehenden Multimode-Glasfaserkabel auch über große Strecken von bis zu 10 km gesendet werden können. Mit diesem Retrofit machen wir alte Glasfaserkabel wieder fit für die Zukunft.“ Für die Installation benötigte Herres in Marburg lediglich drei Tage. Dabei hat er dem Auftraggeber die Beschaffung neuer Glasfaserkabel und vor allem viel Zeit und Kosten für die im Falle einer Neuverkabelung anfallenden Erdarbeiten quer durch die Stadt erspart. „Seit der Installation von Aroona Star kann die Stadtverwaltung über die alte Glasfaserinfrastruktur mehr als das 20-fache der zuvor verfügbaren Bandbreiten nutzen“, freut sich Erik Schönau und ergänzt: „Die Investitionskosten lagen im mittleren vierstelligen Euro Bereich; bei einer Neuverkabelung wären sie um ein Vielfaches höher gewesen. Die Neuverkabelung hätte außerdem viel mehr Zeit in Anspruch genommen.“
Das gesamte Projekt konnte von der Stadtverwaltung in weniger als drei Monaten abgeschlossen werden. Von dem schnellen LAN profitieren übrigens nicht nur die städtischen Mitarbeiter, sondern vor allem auch Marburgs Bürger: Sie können nun auf ein verbessertes Angebot an Online-Services zugreifen.
Das teilte die Verwaltung im Umweltausschuss mit.
Wie schnell eine Besserung der Situation eintreten kann, hängt von vielen Faktoren an. Auch der Verursacher, sobald er zweifelsfrei feststeht, kann das Verfahren rechtlich stark beeinflussen, etwa durch Klagen und Einsprüche.
Die erste Phase der Beprobungen ist abgeschlossen. Auch die vorhandenen Brunnen in diesem Gebiet wurden beprobt. Die Prüfwerte gemäß Bundesbodenschutzverordnung wurden überschritten. Eine exakte Eingrenzung des belasteten Bereiches ist immer noch nicht möglich, dafür sind weitere Untersuchungen der Unteren Bodenschutzbehörde notwendig.
Aus Gründen der Gesundheitsvorsorge und zum anderen zur Vermeidung einer Verbreitung der Schadstoffe in bisher unbelastete Böden werden die Anwohnerinnen und Anwohner im betroffenen Bereich immer noch gebeten, bis auf weiteres vorsorglich auf jegliche Nutzung des Grundwassers über Haus- und Gartenbrunnen, Hauswasserwerke und dergleichen sowie auf den Verzehr von mit Grundwasser bewässerten Nutzpflanzen zu verzichten.
Die Verwaltung weist ausdrücklich darauf hin, dass das Trinkwasser von dieser Belastung nicht betroffen ist und weiter unbedenklich genutzt werden kann. Es liegt keine Gefährdung für Mensch und Tier vor, solange ein Kontakt mit dem verunreinigten Grundwasser vermieden wird.
Alle Grundwassermessstellen und Gartenbrunnen werden Ende Februar / Anfang März noch einmal intensiv geprüft.
Darüber hinaus wird es eine dezidierte Untersuchung der Untergrundverhältnisse geben.
Es muss geklärt werden, wie sich das Wasser im betroffenen Gebiet bewegt und wo gegebenenfalls ein Gegenmittel eingesetzt beziehungsweise Gegenmaßnahmen eingeleitet werden können. „Das ist ein hochkomplexes und zeitintensives Verfahren, das sich über Monate hinziehen wird“, so Stadtdirektor und Umweltdezernent Dr. Gregor Bonin. „Wir nehmen die Ängste und Sorgen der betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner sehr ernst. Ich kann diese daher nur ermutigen, sich bei uns im Fachbereich Umwelt zu melden“. Ein möglicher Verursacher wurde ermittelt und ein ordnungsbehördliches Verfahren eingeleitet.
Die Stadtverwaltung hatte die Anwohnerinnen und Anwohner im Umfeld des betroffenen Bereiches bereits Ende November mit einem Schreiben über mögliche Gesundheitsgefahren informiert.
Der Fachbereich Umwelt wird über den Sachstand weiter informieren.
Für Rückfragen steht Bettina Tischler von der Unteren Bodenschutzbehörde allen Betroffenen unter Telefon 02161 /25 82 40 auch weiterhin zur Verfügung.
Nur wenige Tage nachdem der Vertrag des NEW-Vorstandes Frank Kindervatter durch den Aufsichtsrat bis 2025 verlängert wurde, verkünden dieser und sein Aufsichtsrat-Vorsitzender den Verkauf der Beteiligung an die Mitgesellschafter, die FEV Europe GmbH.
Geplant war wieder einmal etwas anderes. Geplant war die Übergabe der Anteile an die Innogy GmbH, diese sollte den Versuch des Verkaufs übernehmen.
Diesem Geschäft wollte die FEV wohl nicht zustimmen. Die FEV GmbH hat ihr bereits einmal abgegebenes Angebot, die Geschäftsanteile zum Nominalwert zu erwerben und zusätzlich 50% der Kapitalrücklage an die NEW auszuschütten, erneuert.
Die Akteure, dazu zählen auch Felix Heinrichs und unser Oberbürgermeister, sollten die Gründe der geänderten Vorgehensweise dem Stadtrat in der nächsten Sitzung erläutern. Auch die Öffentlichkeit wird daran interessiert sein.
Die NEW will dieses Angebot der FEV nun doch akzeptieren. Auf eine entsprechende Empfehlung an den Aufsichtsrat verständigten sich heute der Vorstandsvorsitzende Frank Kindervatter und der Aufsichtsratsvorsitzende der NEW AG, Dr. Hans Peter Schlegelmilch.
Für den Fall der Zustimmung durch den Aufsichtsrat sollen die notwendigen Schritte unverzüglich eingeleitet werden.
Mit der Trennung von der Beteiligung folgt die NEW der Bezirksregierung Düsseldorf, die die Beteiligung beanstandet hatte.
Die Einigung sieht vor, dass die vorhandene Rücklage der Gesellschaft in Höhe von zirka 1,6 Millionen Euro zu gleichen Teilen an die Gesellschafter ausgezahlt wird.
Bei der NEW entsteht ein Verlust in Höhe von rund 1,7 Millionen Euro, der bilanziell bereits berücksichtigt und ohne weitere Auswirkung auf das Konzerngeschäft ist.
„In Aufsichtsrat und Politik war allen Entscheidungsträgern zu jedem Zeitpunkt bewusst, dass die Beteiligung an der share2drive GmbH eine Chance, aber auch ein finanzielles Risiko darstellt“, spielt Dr. Hans Peter Schlegelmilch in der heutigen Presseerklärung das ganze Dilemma herunter.
Die NEW AG hat im vergangenen Jahr mit 73,9 Millionen Euro ein Rekordergebnis erzielt. „Ich bedauere, dass wir bei der Beteiligung keinen Gewinn erzielen konnten. Aber Verluste gehören leider zum Geschäft dazu. Vor allem, wenn man versucht, neue Geschäftsfelder zu erschließen“, sagt der NEW-Vorstandsvorsitzende Frank Kindervatter. Durch die Beteiligung an der share2drive GmbH sei zu keinem Zeitpunkt das Kerngeschäft der NEW gefährdet gewesen.
Kindervatter schönt die unrechtmäßigen Vorgänge noch weiter:
Den kommunalen Anteilseignern werden Gewinne ausgezahlt, obwohl beispielsweise in Mönchengladbach mit der dritten Stufe des Linienkonzeptes der Busverkehr deutlich ausgebaut wurde.
Die Notwendigkeit, dass die NEW AG in zukunftsfähige Projekte investieren muss um weiter erfolgreich am Markt bestehen zu können, sieht auch der Aufsichtsratsvorsitzende der NEW AG so. Dazu gehöre aber auch, Fehler zu machen.
„Ich bin überzeugt, dass wir angesichts der digitalen Revolution und eines hart umkämpften und sich stetig wandelnden Marktumfeldes nur mit einem innovativen, mutigen und offensiven Weg die NEW-Gruppe sicher und erfolgreich zum Wohl der Kunden, der Mitarbeiter und der kommunalen Anteilseigner in die Zukunft führen können.“
Die Widerrechtlichkeit der Beteiligung der share2drive, die vom Ratsbeschluss abweichende Umsetzung der Kapitalerhöhung der eshare.one oder die Einwände der Bezirksregierung zum Gesellschaftsvertrag der Fresh Energy – all dies wäre dem Rat ohne konkrete Fragen der Fraktionen nicht bekannt geworden.
Die drei Fraktionen fordern deshalb, dass das Beteiligungsmanagement zukünftig zu jeder Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen eine Liste mit den jeweiligen Sachständen beschlossener Beteiligungen vorlegt.
„Der Aufwand für die Verwaltung ist dabei sehr gering, der Transparenzgewinn für die Fraktionen und Öffentlichkeit jedoch groß“, erläutert Torben Schultz, Vorsitzender der Linksfraktion den Vorstoß.
Weiterhin fordern FDP, Grüne und Linke, dass auch alle geplanten Beteiligungen von der Verwaltung transparent gelistet werden.
„In dem Moment, in dem die Verwaltung mit den örtlichen Selbstverwaltungsorganisationen wie IHK, Kreishandwerkerschaften oder Gewerkschaften in den sogenannten Branchendialog zur Beteiligung eintritt, ist die nicht-öffentliche Vorbereitung der Beteiligung sowieso beendet“, meint FDP-Fraktionsvorsitzende Nicole Finger.
Die dem Branchendialog als Grundlage dienende Marktanalyse könne dann auch bereits den Fraktionen zur Verfügung gestellt werden, so dass diese mehr Zeit hätten, sich mit der Marktsituation und der gemeinderechtlichen Zulässigkeit der geplanten Beteiligungen zu befassen.
„Fehler wie Sie bei der share2drive geschehen sind und die jetzt ein Risiko für Millionenschäden bei der NEW und damit auch bei der Stadt bergen, könnten so demnächst vermieden werden“, konstatiert der Vorsitzende der Fraktion der Grünen, Karl Sasserath.
In einem Positionspapier fordert die Fraktion, dass künftig der Besitz kleiner Mengen Cannabis zum Eigengebrauch nicht mehr strafrechtlich verfolgt, sondern nur noch als Ordnungswidrigkeit behandelt werden soll. Damit wird letztlich auch der Konsum entkriminalisiert. Zudem sollen Modellprojekte ermöglicht werden, in denen die legale und regulierte Abgabe von Cannabis an Konsumentinnen und Konsumenten erprobt werden soll.
Bundestagsabgeordnete Gülistan Yüksel:
„Das Verbot von Cannabis in Deutschland ist gescheitert. Es kriminalisiert unnötig, begünstigt einen ausufernden Schwarzmarkt und überlastet Polizei und Justiz. In Modellprojekten soll gewillten Kommunen der Weg zu einer legalen und regulierten Abgabe von Cannabis an Erwachsene ermöglicht werden. Die Modellprojekte müssen durch Begleitforschung mit Blick auf den Jugendschutz und auf die Auswirkungen auf den Straßenverkehr begleitet werden.“
Eine Vielzahl von Bundesländern und Gemeinden haben bereits beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte Anträge auf Modellprojekte zur kontrollierten Abgabe von Cannabis gestellt. Sie scheiterten damit aber bislang immer.
Yüksel weiter: „Wir wollen deshalb den Ländern die Möglichkeit einräumen, den Kommunen die Erlaubniszuständigkeit zu übertragen.“
Zusätzlich zu den Modellprojekten fordert die SPD-Bundestagsfraktion, dass das Betäubungsmittelgesetz dahingehend verändert wird, dass der Besitz von kleinen Mengen Cannabis nicht mehr als Straftat, sondern als Ordnungswidrigkeit behandelt wird.
„Bestehende Regelungslücken müssten darüber hinaus geschlossen und wie beim Alkohol risikobasierte Grenzwerte im Straßenverkehr eingeführt werden“, so Yüksel abschließend.
Sie danken der Sportverwaltung und der Borussia-Stiftung für die erfolgreiche Kooperation zur Errichtung von Kunststoffrasen-Mini-Spielfeldern im Stadtgebiet.
Eine entsprechende Berichtsvorlage war jetzt Thema im Freizeit-, Sport- und Bäderausschuss. „Seit inzwischen sechs Jahren arbeiten Sportverwaltung und Borussia-Stiftung Hand in Hand, um durch Mini-Spielfelder das soziale und räumliche Umfeld an geeigneten Standorten zu stärken. Das Projekt steht beispielgebend für die integrative Kraft des Sportes, der angesichts des gesellschaftlichen Klimas gerade heute eine besondere Bedeutung zukommt “, betont Frank Boss.
Robert Baues ergänzt: „Der Borussia-Stiftung gebührt für ihr Engagement großer Dank. Nach Abschluss der derzeitigen und geplanten Baumaßnahmen sind bald bereits zwölf Mini-Spielfelder stadtweit im Betrieb. Als ein für jeden offenes Angebot sind sie ein wesentlicher Baustein, um den gesellschaftlichen Zusammenhalt in der Stadt von klein auf zu fördern und zu stärken. Gerade der Sport ist auf einzigartige Weise in der Lage, Gemeinschaft zu stiften und Heranwachsenden Mut, Selbstvertrauen und Toleranz mit auf den Weg zu geben.
Hervorzuheben ist daher auch der Einsatz der Sportverwaltung, die das Projekt seit Beginn mit großer Sorgfalt und immensem zeitlichen Aufwand betreut. Die intensive Nutzung der Flächen zeigt, dass die bisherigen Standorte anhand der Sozialraumanalysen genau richtig ausgewählt worden ist. Nun gilt es, die noch bestehenden Angebotslücken im Stadtgebiet sukzessive und mit gleichbleibendem Tempo zu schließen.“