Schlagwort: CDU

  • CDU Mitglieder wählten Mannschaft für die Kommunalwahl 2014

    CDU Mitglieder wählten Mannschaft für die Kommunalwahl 2014

    CDU-Kandidaten für 2014Die Mitglieder der CDU Mönchengladbach haben die Kandidaten für die Kommunalwahl 2014 nominiert.
    Über 200 Teilnehmer kamen dazu ins Haus Erholung zu der Aufstellungsversammlung – erstmals waren alle Mitglieder der CDU stimmberechtigt.
    Gewählt wurden die Direktkandidaten in den 33 Ratswahlkreisen sowie deren Stellvertreter. (mehr …)

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  • Stimmrecht für ca. 7 Millionen Menschen ohne deutsche Staatsangehörigkeit

    Stimmrecht für ca. 7 Millionen Menschen ohne deutsche Staatsangehörigkeit

    Unbenannt„Auf Augenhöhe miteinander – Politische Partizipation“
    Das war Diskussionsthema im  „Der Paritätische“, Friedhofstraße 39, heute Abend.
    Teilnehmer waren die Mönchengladbacher Kandidaten der im Rat vertretenen Parteien.
    Die IG METALL Mönchengladbach und ihr Migrationsausschuss hatten zu dieser öffentlichen Veranstaltung mit Podiumsdiskussion eingeladen.
    Alle waren der Einladung gefolgt, nur Dr. Günter Krings musste mit Bedauern absagen, er war in Berlin gebunden und deshalb nicht dabei. (mehr …)

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  • CDU-Antwort auf Zensus 2011: Negativtrend entgegenwirken mit „mehr Einwohner mit guten Einkommen“

    CDU-Antwort auf Zensus 2011: Negativtrend entgegenwirken mit „mehr Einwohner mit guten Einkommen“

    opa_enkel[1] „Das Ergebnis der Volkszählung 2011 ist für die CDU Ansporn, sich mehr denn je für die Attraktivität unserer Stadt einzusetzen und im Wettbewerb der Kommunen um jeden Einwohner zu kämpfen. Das wird nur gelingen, wenn wir in allen Bereichen auf Qualität setzen und besser sind als die Konkurrenz.“

    So reagierte CDU-Fraktion-Vorsitzender Dr. Hans Peter Schlegelmilch, auf die nsus 2011Veröffentlichung der Zensungsergebnisse, die für Mönchengladbach ein Minus von 2.326 Einwohnern bedeuten. Die Stadt hatte zum Stichtag 9. Mai 2011 statt der bis dahin laut amtlicher Landesstatistik ausgewiesenen 261.455 nur noch 255.188 Einwohner. (mehr …)

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  • „Bundespolitik vor Ort“ – Ministerin Ilse Aigner in Mönchengladbach

    „Bundespolitik vor Ort“ – Ministerin Ilse Aigner in Mönchengladbach

    _DSC0063 (Kopie)Mit Kunden und Experten diskutierte die Ministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Ilse Aigner (CSU) am 23. Mai in Mönchengladbach über die Themen Ernährung und Verbraucherschutz.

    Im EDEKA Markt in Rheydt forderte Ilse Aigner mehr Aufklärung für Kunden in Sachen Ernährungskunde und Etikettenschwindel.
    Sie folgte einer Einladung ihres Kollegen Dr. Günter Krings (CDU).
    Vor etwa 50 Bürgern und Kunden des Supermarktes ergab sich eine bunte Diskussion. (mehr …)

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  • Bundesministerin Ilse Aigner kommt am 23. Mai nach Mönchengladbach

    Bundesministerin Ilse Aigner kommt am 23. Mai nach Mönchengladbach

    UnbenanntSie wird am 23. Mai ab 14 Uhr im EDEKA Endt Markt an der Mittelstraße 5 in Mönchengladbach-Rheydt sein.
    Dort haben interessierte Besucher und Kunden des Marktes die Gelegenheit, mit der Ministerin und Dr. Günter Krings ins persönliche Gespräch zu kommen.
    Zum Schwerpunkt „Ernährung“ wird es außerdem eine öffentliche Diskussion mit der Ministerin und Experten geben.
    Dazu haben Vertreter der Kreisbauernschaft, des Einzelhandelsverbandes, der Verbraucherzentrale, der Gastronomie, der Hochschule Niederrhein und Lieferanten von EDEKA Endt zugesagt.

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  • Bettrather packten tatkräftig mit an – die St. Johannes-Junggesellenbruderschaft

    Bettrather packten tatkräftig mit an – die St. Johannes-Junggesellenbruderschaft

    Ein Foto des fertigen „Hovener Ei“ wurde nicht mitgeliefert, schade.

    Hovener_Ei - wo ist es denn?Wer durch das sogenannte „Hovener Ei“, den Kreisverkehr an der Schnittstelle von Hovener Straße, Dünner Straße und Asdonkstraße in Bettrath fährt, kann jetzt auch sehen, wer sich um die Gestaltung der Fläche im Innenbereich des Kreisverkehrs verdient gemacht hat. Denn nachdem alle verwaltungsrechtlichen Rahmenbedingungen geklärt und auch die Design-Feinheiten zwischen den Sponsoren abgestimmt waren, hat der örtliche Ratsherr Robert Baues (CDU) gemeinsam mit den am Objekt beteiligten Sponsoren ein Sponsorentafel im Hovener Ei aufgestellt. (mehr …)

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  • CDU beantragt Anti-Graffiti-Projekt: Einsicht statt Strafe

    CDU beantragt Anti-Graffiti-Projekt: Einsicht statt Strafe

    Graffiti (Kopie)Graffiti-Sprayer, die unerlaubt fremdes Eigentum besprühen und dabei erwischt werden, sollen straffrei davonkommen, wenn sie Ersttäter sind und selbst den verursachten Schaden wieder beseitigen.

    Diese Regelung strebt die CDU-Fraktion mit einem Antrag an, den sie für die nächste Sitzung des Rates am 22. Mai eingereicht hat. (mehr …)

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  • Grüne im Bezirk Süd fordern Bürgerinformationsveranstaltung zum 3. Bauabschnitt Renaturierung Bungtbach – CDU und SPD schließen sich an

    Grüne im Bezirk Süd fordern Bürgerinformationsveranstaltung zum 3. Bauabschnitt Renaturierung Bungtbach – CDU und SPD schließen sich an

    Bürger sollen nicht einverstanden sein mit der vorgelegten Planung von NEW und Planungsbehörde – Bezirk Ost scheint keine Kenntnis von diesem Antrag zu haben

    Bungtbach-AntragVehement trug Anja Schurtzmann, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bezirk Süd,  die Bedenken gegen die vorliegende Planung vor.
    Sie soll nicht die Erwartungen in Barrierefreiheit erfüllen, so die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Süd am 24. April.

    Auch Bezirksvorsteher Karl Sasserath möchte die Bürger an der Planung direkt beteiligt wissen.
    Er warf der Verwaltung vor, einen früheren Beschluss nicht berücksichtigt zu haben. Darin ging es um die problemlose Erreichung der Stiegerfeldstraße durch die Schülerinnen und Schüler. (mehr …)

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  • CDU: Sparen ja, aber nicht um jeden Preis

    Straßenbeleuchtung„Sparen ja, aber nicht um jeden Preis“, sagt man bei der CDU und macht deutlich, dass bei der Umsetzung von Maßnahmen aus dem Haushaltsanierungsplan nicht ausschließlich finanzielle Aspekte eine Rolle spielen dürfen.
    „Gerade bei der Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung geht es auch um Sicherheitsfragen, die für uns einen hohen Stellenwert haben“, sagt CDU-Fraktionsvorsitzender Dr. Hans Peter Schlegelmilch. „Wir können gut nachvollziehen, wenn sich bei den Menschen in den Nachtstunden bei abgeschalteter Straßenbeleuchtung ein Gefühl der Unsicherheit einstellt.“ (mehr …)

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  • Das Ende der Ampel Koalition: Grünen-Chef Sasserath: „Wir sind gescheitert“

    Das Ende der Ampel Koalition: Grünen-Chef Sasserath: „Wir sind gescheitert“

    Auszug aus dem KooperationsvertragEs klang schon sehr pathetisch, als Karl Sasserath gestern mit ernster Miene ans Rednerpult des Rheydter Ratssaales trat und das Ende der mit so vielen Hoffnungen verbundenen Koalition verkündete.
    Ausgerechnet über den Neubau der Bibliothek soll es keine Einigungsmöglichkeit mehr gegeben haben!? (mehr …)

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  • CDU: Mönchengladbach braucht neue Radstation – Plädoyer für höhere Verschuldung?

    CDUIm Regierungsbezirk Düsseldorf müssen 138 kommunale Straßen- und Radwegebau-Projekte auf Eis gelegt werden – darunter auch die am Mönchengladbacher Hauptbahnhof geplante Radstation.
    Darüber informierten jetzt die CDU-Ratsherren Hans Wilhelm Reiners und Michael Schroeren, denen als Mitgliedern des Regionalrates das entsprechende Förderprogramm der rot-grünen Landesregierung präsentiert wurde. (mehr …)

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  • Grüne kontern: – „Schwarzer Peter“ – Spiel um Sozialarbeiter-Verträge – das Blamage-Drama geht weiter

    Bündnis 90/Die GrünenDr. Günter Krings (CDU, MdB) hatte jüngst das Verhalten der Ampel in Mönchengladbach heftig kritisierte:  „Die Zweckentfremdung der Gelder ist unfassbar – wenn sich so etwas im Bund oder Land abgespielt hätte, wäre die logische Konsequenz die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses.“

    Das ruft selbstverständlich die Grünen auf den Plan.
    Dr. Gerd Brenner, Grünenkandidat für die Bundestagswahl, schaltet auf Wahlkampfmodus und erklärt: (mehr …)

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  • Abgaben für Straßensanierungsmaßnahmen: CDU will Zahlung in Raten ermöglichen

    Krings-PostNorbert Post hat Erfahrung mit der Situation, wenn Bürger von der Stadt aufgefordert werden, Abgaben für Straßensanierungsmaßnahmen zu leisten. „Nicht nur einmal sind dann betroffene Grundstückseigentümer zu mir gekommen, weil die Höhe der zu leistenden Abgaben sie überfordert hat“, sagt der CDU-Landtagsabgeordnete, der in dieser Situation bisher nur empfehlen konnte, bei der Verwaltung um eine Stundung der nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) zu zahlenden Beträge zu bitten. (mehr …)

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  • CDU fordet Rückkehr zur  Vernunft – CDU-Antrag wird heute im Kulturausschuss beraten

    CDU fordet Rückkehr zur Vernunft – CDU-Antrag wird heute im Kulturausschuss beraten

    BibliothekIn der Diskussion über die Zukunft der Stadtbibliothek hat die CDU-Fraktion als Alternative zu dem Antrag, den Rot-Gelb-Grün für den aktuellen Ratszug eingebracht hat, einen eigenen Antrag vorgelegt.

    „Wir werden uns nicht an Spekulationen über nicht finanzierbare Neubauprojekte beteiligen und erst recht nicht entsprechenden Anträgen der Ratsmehrheit zustimmen“, sagt CDU-Fraktionsvorsitzender Dr. Hans Peter Schlegelmilch. „Wir fordern dazu auf, zur Vernunft zurückzukehren und auf der Basis seriöser Grundlagen darüber zu reden, wie wir mit Blick auf den städtischen Haushalt auch in Zukunft eine Stadtbibliothek anbieten können, die inhaltlich ihre Aufgabe erfüllen kann und dabei gleichzeitig finanzierbar bleibt.“ (mehr …)

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  • CDU mit „neuer“ Forderung: Neue Radregeln für Einbahnstraßen

    CDU-RatsfraktionDie Öffnung von Einbahnstraßen für den Radverkehr in Gegenrichtung ist Thema eines Antrags, den die CDU-Fraktion für die nächste Sitzung des Planungs- und Bauausschusses eingereicht hat.
    Die Antragsteller wollen wissen, welche Erfahrungen es dazu, insbesondere mit Blick auf Verkehrssicherheit und Unfallhäufigkeit, bisher in Mönchengladbach gibt und welche Einbahnstraßen geeignet sind, den Radverkehr in Gegenrichtung zuzulassen. (mehr …)

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  • Bezirksvertretung Ost lehnt Änderung der Nachtexpress-Linie NE 3 ab

    Bezirksvertretung Ost lehnt Änderung der Nachtexpress-Linie NE 3 ab

    Logo-OstDie Absicht der NEW mobil & aktiv Mönchengladbach GmbH, den Fahrweg des „Nachtexpress NE 3“ ab dem nächsten Fahrplanwechsel im Juni 2013 eigenmächtig ändern zu wollen, ist erst einmal vom Tisch.
    Geplant war eine Verkürzung der Fahrstrecke im Bereich Schelsen um einige Haltepunkte mit dem Ziel, insgesamt eine stabilere Fahrtzeit und damit bessere Anschlüsse zu gewährleisten.
    Dagegen gab es erwartungsgemäß großen Widerstand aus der Schelsener Bevölkerung. (mehr …)

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  • Junge Union stellt personelle Weichen für die Kommunalwahl 2014

    Junge Union stellt personelle Weichen für die Kommunalwahl 2014

    JU_PM_29012013_kommunalwahl.pdf - Adobe Acrobat ProIn ihrer letzten Vorstandssitzung beschäftigte sich die Junge Union Mönchengladbach neben der Planung des Bundestagswahlkampfes bereits mit der Ausrichtung auf die Nominierungen zur Kommunalwahl.
    „Die CDU hat sich dazu entschieden, die Vorbereitungen zur Kommunalwahl früh zu beginnen. Deshalb möchte die Junge Union nun mit einem personellen Angebot dafür sorgen, dass innerhalb der Parteigremien die Verjüngung der Ratsfraktion voran gehen kann.“, so der JU-Vorsitzende Martin Heinen. (mehr …)

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  • Parkgebühren in Außenbezirken: CDU spricht von „Gebührenabzocke in reinster Form“

    CDUEin klares Nein ist die Antwort der CDU auf die zurzeit heftig diskutierte Frage: Sollen Autofahrer in Zukunft auch in Wickrath (Marktplatz), Rheindahlen (Marktplatz, Plektrudisstraße), Odenkirchen (Burgfreiheit, Parkplatz Burgstraße), Neuwerk (Dünner Straße, Parkplatz Liebfrauenstraße) und Giesenkirchen (Konstantinplatz, Parkplätze Dömgesstraße und Heukenstraße) Parkgebühren zahlen, wenn sie ihr Fahrzeug auf bestimmten städtischen Flächen abstellen? (mehr …)

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