„Dreierbündnis zündet wieder Nebelkerzen“ Zur Diskussion über den von Rot-Gelb-Grün geplanten Neubau einer Zentralbücherei nimmt CDU-Fraktionsvorsitzender Dr. Hans Peter Schlegelmilch Stellung: „Mit auch nur halbwegs seriöser Politik hat das alles nichts mehr zu tun“, kommentiert…
In der vollbesetzten Aula des Gymnasiums an der Gartenstraße sprach Dr. Günter Krings, MdB, deutlich die herbe Wahlniederlage bei der Landtagswahl 2012 an. Lediglich Norbert Post konnte damals seinen Wahlkreis direkt gewinnen. Das mache auch…
Generaldebatte zum städtischen Haushalt 2013, gestern Abend im Ratssaal Wie ein Schrotthaufen wirkt der Haushalt der Stadt Mönchengladbach für das Jahr 2013 auf die CDU-Ratsfraktion, deren Vorsitzender Dr. Hans Peter Schlegelmilch jetzt im Rat begründete,…
Als Entscheidung gegen eine kundenfreundliche Rheydter Innenstadt und den dort ansässigen Einzelhandel wertet die CDU die mit rot-gelb-grüner Mehrheit getroffene Entscheidung der Bezirksvertretung Süd, keine Korrektur an der Verkehrsführung in der Rheydter Innenstadt vorzunehmen und…
Diese Frage beantwortet die CDU mit einem klaren: Ja. Sie zweifelt nach den Erlebnissen im Planungs- und Bauausschuss am Dienstag am Willen der Ampel zu konstruktiver Politik, da diese auch ein Betreiberkonzept ablehnte. Nach Ansicht…
„Ich freue mich, dass jetzt auch endlich der CDU-Fraktionsvorsitzende erkannt hat, dass in den kommunalen politischen Gremien in unserem Land eine geordnete Arbeit durch die ehrenamtlichen Kommunalpolitiker vielerorts nicht möglich ist. 2007 hat die damalige…
„Wir haben mit Schrecken zur Kenntnis genommen, dass der Oberbürgermeister und die vermeintlichen Gestalter offensichtlich noch weit von einer Lösung entfernt sind, die Entsorgungssicherheit und Gebührenstabilität für die Bürger sicherstellt“, kommentiert CDU-Fraktionsvorsitzender Dr. Hans Peter…
Die von SPD und Grünen eingeführte Grundsicherung im Alter wurde bis 2009 vom Bund lediglich mit einem niedrigen Pauschalbetrag unterstützt. Dabei mussten Kommunen wie Mönchengladbach bisher im Bereich „Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung“ hohe…
Bibliothek-Neubau nicht finanzierbar – Grundsteuer B und Gewerbesteuern zu hoch Die beschlossene drastische Erhöhung der Grundsteuer B und der Gewerbesteuer zum 1. Januar 2013 soll nach CDU-Meinung rückgängig gemacht werden. „Wir vertreten nach wie vor…
Das von den Masterplanern erwünschte Verhalten wurde bedient zum Preis eigener Glaubwürdigkeit In einer gemeinsamen Sondersitzung haben die Bezirksvertretung Ost und der Planungs- und Bauausschuss gestern die Weichen für die weitere Entwicklung der City Ost…
Neun Windberger Frauen haben jetzt im Wohnzimmer bei Weckmann und Kaffee mit dem Bundestagsabgeordneten Dr. Günter Krings diskutiert. Die nächste Bürger-Kaffeerunde wird am 14. November stattfinden – hier freut sich Krings noch auf interessierte Gastgeber….
Noch scheint eine gemeinsame Haltung möglich – Wo steht die CDU? Nicht nur die Ampel steht auf dem Prüfstand am 6. November in der gemeinsamen Sondersitzung der Bezirksvertretung Ost und des Planungs- und Bauausschusses um…
Der Mönchengladbacher Bundestagsabgeordnete Dr. Günter Krings lädt am Freitag, den 2. November 2012 zu einer persönlichen Bürgersprechstunde ins Wahlkreisbüro ein. Bürgerinnen und Bürger haben an diesem Tag zwischen 10:00 Uhr und 12:00 Uhr die Möglichkeit,…
„Koste es, was es wolle“ heißt nach Auffassung der CDU-Fraktion der Leitsatz der rot-gelb-grünen Mehrheit im Mönchengladbacher Rat bei der Sanierung der stadteigenen Tiefgarage unter dem Rheydter Marktplatz. Im Planungs- und Bauausschuss liefert nach CDU-Ansicht…
Zwei Fragen mit einer Antwort. Die CDU-Fraktion beantwortete die Fragen im gestrigen Planungs- und Bauausschuss mit einem deutlichen „Nein“. Ihre Begründung war denkbar simpel. Einerseits wird das Gesamtprojekt möglicherweise um ca. 800.000 Euro teurer als…
In der gestrigen Sitzung ging es um den Hbf Rheydt, die Deutsche Bahn AG will bekanntermaßen das Terrain verkaufen und die Stadtverwaltung möchte vorsorglich einen neuen Bebauungsplan aufstellen und eine Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht…
Statement des AR-Vorsitzenden der Kreisbau AG, Henning Haupts „Große Teile des Wohnungsbestandes der Kreisbau AG liegen in Giesenkirchen, und deshalb sieht es die CDU hier vor Ort als ihre Pflicht an, vor den möglichen Folgen…
Stadtsparkasse will sich engagieren – Politik wurde Unterlagen vorenthalten. Zwischen 70.000 und 90.000 Euro kostet der fachgerechte Abbau des historischen Stadtportals vor dem Technischen Rathaus am Marktplatz Rheydt und dessen Wiederaufbau an anderer Stelle. Das…
