Schlagwort: CDU

  • CDU: Bibliotheksdiskussion nimmt immer skurrilere Züge an

    „Dreierbündnis zündet wieder Nebelkerzen“

    Dr. Hans Peter Schlegelmilch; CDU-FraktionsvorsitzenderZur Diskussion über den von Rot-Gelb-Grün geplanten Neubau einer Zentralbücherei nimmt CDU-Fraktionsvorsitzender Dr. Hans Peter Schlegelmilch Stellung: „Mit auch nur halbwegs seriöser Politik hat das alles nichts mehr zu tun“, kommentiert er die jüngsten Erklärungen des Dreierbündnisses, dass man sich auf einen Standort an der oberen Hindenburgstraße und Baukosten von maximal 11,75 Millionen Euro geeinigt habe. „Dieser faule Kompromiss stinkt zum Himmel.“ (mehr …)

    0 – 0

    Thank You For Your Vote!

    Sorry You have Already Voted!

  • Neujahrsempfang der CDU Mönchengladbach: Von Google, Facebook, Stadtprojekten und Koalitionen

    Neujahrsempfang der CDU Mönchengladbach: Von Google, Facebook, Stadtprojekten und Koalitionen

    In der vollbesetzten Aula des Gymnasiums an der Gartenstraße sprach Dr. Günter Krings, MdB, deutlich die herbe Wahlniederlage bei der Landtagswahl 2012 an.
    Lediglich Norbert Post konnte damals seinen Wahlkreis direkt gewinnen. Das mache auch ihm persönlich Mut für die Bundestagswahl in diesem Jahr, so Krings.
    Für Mönchengladbach könne man bestenfalls eine durchwachsene, gemischte Bilanz ziehen. Einerseits gibt es eine ganze Reihe von begonnenen Projekten, für die auch CDU-Politiker vor Jahren bereits die Weichen gestellt haben. (mehr …)

    0 – 0

    Thank You For Your Vote!

    Sorry You have Already Voted!

  • CDU zum Haushalt 2013: „Wagen schon aus der Kurve geflogen“

    Generaldebatte zum städtischen Haushalt 2013, gestern Abend im Ratssaal

    Wie ein Schrotthaufen wirkt der Haushalt der Stadt Mönchengladbach für das Jahr 2013 auf die CDU-Ratsfraktion, deren Vorsitzender Dr. Hans Peter Schlegelmilch jetzt im Rat begründete, warum die Christdemokraten das Zahlenwerk ablehnen. „Man muss kein Prophet sein, um zu erkennen, dass es nicht lange dauern wird, ehe wir uns mit einer Fortschreibung dieses Haushalts und des Haushaltssanierungsplans beschäftigen müssen“, so Schlegelmilch. „Nachdem die Mehrheit noch vor wenigen Wochen von einem historischen Wendepunkt gesprochen hat, ist ihr Wagen jetzt schon aus der Kurve geflogen und liegt im Graben.“      (mehr …)

    0 – 0

    Thank You For Your Vote!

    Sorry You have Already Voted!

  • Bezirksvorsteher Sasserath und seine Grünen entscheiden gegen die Bürger – CDU: ‚Ampel‘-Meinung ins Gegenteil verkehrt

    Als Entscheidung gegen eine kundenfreundliche Rheydter Innenstadt und den dort ansässigen Einzelhandel wertet die CDU die mit rot-gelb-grüner Mehrheit getroffene Entscheidung der Bezirksvertretung Süd, keine Korrektur an der Verkehrsführung in der Rheydter Innenstadt vorzunehmen und es auf der Marktstraße zwischen dem Parkhaus der Galerie am Marienplatz und der Stadtsparkasse bei der Einbahnstraßenregelung in Richtung Harmoniestraße zu belassen. Die Entscheidung verwundert umso mehr, als das für Straßenverkehrsangelegenheiten zuständige Ordnungsamt die Korrektur ausdrücklich befürwortete.   (mehr …)

    0 – 0

    Thank You For Your Vote!

    Sorry You have Already Voted!

  • Tiefgarage Rheydt: Brauchen Verwaltung und Politik eine eigene Wirtschaftlichkeitsbetrachtung ?

    Diese Frage beantwortet die CDU mit einem klaren: Ja.
    Sie zweifelt nach den Erlebnissen im Planungs- und Bauausschuss am Dienstag am Willen der Ampel zu konstruktiver Politik, da diese auch ein Betreiberkonzept ablehnte.
    Nach Ansicht der Christdemokraten macht sich die Ampel keine Gedanken darüber, ob und wie die Millionen der Sanierungskosten erwirtschaftet werden können. (mehr …)

    0 – 0

    Thank You For Your Vote!

    Sorry You have Already Voted!

  • Hans-Willi Körfges: „CDU für Sperrklausel – Besser spät als nie“

    „Ich freue mich, dass jetzt auch endlich der CDU-Fraktionsvorsitzende erkannt hat, dass in den kommunalen politischen Gremien in unserem Land eine geordnete Arbeit durch die ehrenamtlichen Kommunalpolitiker vielerorts nicht möglich ist.
    2007 hat die damalige schwarz-gelbe Koalition den Antrag der SPD im Landtag noch vehement abgelehnt, eine moderate Sperrklausel einzuführen. Aber besser spät als nie. (mehr …)

    0 – 0

    Thank You For Your Vote!

    Sorry You have Already Voted!

  • CDU: Ampel blockiert Müll-Verhandlungen

    „Wir haben mit Schrecken zur Kenntnis genommen, dass der Oberbürgermeister und die vermeintlichen Gestalter offensichtlich noch weit von einer Lösung entfernt sind, die Entsorgungssicherheit und Gebührenstabilität für die Bürger sicherstellt“, kommentiert CDU-Fraktionsvorsitzender Dr. Hans Peter Schlegelmilch die jüngsten Informationen zu den Gesprächen, in denen es nicht nur um die grundsätzliche Frage geht, wie zukünftig die Abfallentsorgung in Mönchengladbach organisiert sein soll, sondern auch um die Zukunft des Unternehmens GEM, das derzeit mit dieser Aufgabe beauftragt ist. (mehr …)

    0 – 0

    Thank You For Your Vote!

    Sorry You have Already Voted!

  • FDP-Mönchengladbach: Mönchengladbach spart in Zukunft viel Geld

    Die von SPD und Grünen eingeführte Grundsicherung im Alter wurde bis 2009 vom Bund lediglich mit einem niedrigen Pauschalbetrag unterstützt. Dabei mussten Kommunen wie Mönchengladbach bisher im Bereich „Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung“  hohe Steigerungsraten verkraften – in Zukunft übernimmt als Verantwortlicher der Bund diese Kosten inklusive aller Steigerungen und Verwaltungskosten. (mehr …)

    0 – 0

    Thank You For Your Vote!

    Sorry You have Already Voted!

  • CDU: wollen Steuern wieder senken – keine Bettensteuer – keine Zweitwohnungssteuer

    Bibliothek-Neubau nicht finanzierbar – Grundsteuer B und Gewerbesteuern zu hoch

    Die beschlossene drastische Erhöhung der Grundsteuer B und der Gewerbesteuer zum 1. Januar 2013 soll nach CDU-Meinung rückgängig gemacht werden.
    „Wir vertreten nach wie vor den Standpunkt, dass dieser Beschluss der Wettbewerbsfähigkeit Mönchengladbachs erheblich schadet und sowohl alle Bürger als auch die hier ansässigen Unternehmen über Gebühr belastet. Deshalb fordern wir, diese Belastung so weit wie irgend möglich zurückzunehmen“, sagt CDU-Fraktionsvorsitzender Dr. Hans Peter Schlegelmilch. (mehr …)

    0 – 0

    Thank You For Your Vote!

    Sorry You have Already Voted!

  • Politik stellt Weichen für Masterplan in der City Ost – Vorauseilender Gehorsam?

    Das von den Masterplanern erwünschte Verhalten wurde bedient zum Preis eigener Glaubwürdigkeit

    In einer gemeinsamen Sondersitzung haben die Bezirksvertretung Ost und der Planungs- und Bauausschuss gestern die Weichen für die weitere Entwicklung der City Ost gestellt.
    In der mehrheitlich von der Politik auf Vorlage der Verwaltung beschlossenen Aufstellung eines Bebauungsplans für das Gebiet zwischen der Breitenbachstraße und der Kranzstraße wurde die Zielrichtung auf Ansiedlung hochwertiger privater und öffentlicher Dienstleistungen mit überörtlicher Bedeutung sowie einer Grün- und Wegeverbindung zwischen Breitenbachstraße und Kranzstraße vorgegeben.
    Damit wird gleichzeitig dem Masterplan, der derzeit von einem privaten Planungsteam um den Londoner Star-Architekten Sir Nicholas Grimshaw mit zahlreichen lokalen Akteuren erarbeitet und Ende nächsten Jahres auf den Weg gebracht werden soll, entsprochen. (mehr …)

    0 – 0

    Thank You For Your Vote!

    Sorry You have Already Voted!

  • Krings freut sich auf weitere Kaffeerunden bei Ihnen zu Hause

    Neun Windberger Frauen haben jetzt im Wohnzimmer bei Weckmann und Kaffee mit dem Bundestagsabgeordneten Dr. Günter Krings diskutiert. Die nächste Bürger-Kaffeerunde wird am 14. November stattfinden – hier freut sich Krings noch auf interessierte Gastgeber.
    „Viele Bürger haben eine Hemmschwelle auf Parteiveranstaltungen
    oder an Infostände zu kommen. Deshalb möchte ich bei ihnen zu
    Hause ins Gespräch kommen“, so Günter Krings. Bei dieser Aktion lädt ein Gastgeber Nachbarn, Freunde und Verwandte ein, die bei der „Politik-Talkrunde im eigenen Wohnzimmer“ dabei sind. (mehr …)

    0 – 0

    Thank You For Your Vote!

    Sorry You have Already Voted!

  • Entwicklung City-Ost – auch eine Frage glaubwürdiger Politik – Ampel uneins

    Entwicklung City-Ost – auch eine Frage glaubwürdiger Politik – Ampel uneins

    Noch scheint eine gemeinsame Haltung möglich – Wo steht die CDU?

    Nicht nur die Ampel steht auf dem Prüfstand am 6. November in der gemeinsamen Sondersitzung der Bezirksvertretung Ost und des Planungs- und Bauausschusses um 16:00 Uhr im Rathaus Rheydt.
    Auch die gesamte Opposition aus CDU und FWG und die Linke werden an ihrem Abstimmungsverhalten gemessen werden.
    Einziger Tagesordnungspunkt ist ein möglicher neuer Bebauungsplan für das Gebiet zwischen Breitenbachstraße und Kranzstraße, südlich der Bahngleise.
    Es geht um unterschiedliche Ziele: einerseits gibt es für die SPD einen seit 2003 existierenden, gültigen Bebauungsplan. (mehr …)

    0 – 0

    Thank You For Your Vote!

    Sorry You have Already Voted!

  • Bürgersprechstunde beim Bundestagsabgeordneten

    Der Mönchengladbacher Bundestagsabgeordnete Dr. Günter Krings lädt am
    Freitag, den 2. November 2012 zu einer persönlichen Bürgersprechstunde ins Wahlkreisbüro ein.
    Bürgerinnen und Bürger haben an diesem Tag zwischen 10:00 Uhr und 12:00 Uhr die Möglichkeit, sich im Franz-Meyers-Haus in der Regentenstraße 11 mit Fragen, Problemen und Anregungen direkt an den Abgeordneten zu wenden.
    „Das persönliche Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern in meinem Wahlkreis ist und bleibt mir wichtig. Eine effektive und basisorientierte Arbeit in Berlin ist nur möglich, wenn ich weiß, was die Menschen vor Ort in Mönchengladbach bewegt“, meint Dr. Günter Krings. (mehr …)

    0 – 0

    Thank You For Your Vote!

    Sorry You have Already Voted!

  • CDU: Kritik an Tiefgaragen-Sanierungsplänen

    „Koste es, was es wolle“ heißt nach Auffassung der CDU-Fraktion der Leitsatz der rot-gelb-grünen Mehrheit im Mönchengladbacher Rat bei der Sanierung der stadteigenen Tiefgarage unter dem Rheydter Marktplatz.
    Im Planungs- und Bauausschuss liefert nach CDU-Ansicht die so genannte „Ampel“ jetzt erneut einen Beweis dafür, dass verantwortlicher Umgang mit städtischen Haushaltsmitteln nicht zu ihren Kernkompetenzen gehört. (mehr …)

    0 – 0

    Thank You For Your Vote!

    Sorry You have Already Voted!

  • Wird sich die kernsanierte Tiefgarage in Rheydt wirtschaftlich rechnen – haben wir ausreichenden Parkraum?

    Zwei Fragen mit einer Antwort.
    Die CDU-Fraktion beantwortete die Fragen im gestrigen Planungs- und Bauausschuss mit einem deutlichen „Nein“.
    Ihre Begründung war denkbar simpel.
    Einerseits wird das Gesamtprojekt möglicherweise um ca. 800.000 Euro teurer als geplant.
    Das beeinflusst natürlich die Wirtschaftlichkeitsbetrachtung besonders stark, negativ. (mehr …)

    0 – 0

    Thank You For Your Vote!

    Sorry You have Already Voted!

  • Einstimmigkeit bei Abstimmung in der BV-Süd – jedoch: CDU eindeutig für privaten Investor

    Einstimmigkeit bei Abstimmung in der BV-Süd – jedoch: CDU eindeutig für privaten Investor

    In der gestrigen Sitzung ging es um den Hbf Rheydt, die Deutsche Bahn AG will bekanntermaßen das Terrain verkaufen und die Stadtverwaltung möchte vorsorglich einen neuen Bebauungsplan aufstellen und eine Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht beschließen.
    Dies soll im heute stattfindenden Planungs- und Bauausschuss geschehen. (mehr …)

    0 – 0

    Thank You For Your Vote!

    Sorry You have Already Voted!

  • Frank Boss: Finger weg vom Rheydter Bahnhof – Warnung vor Engagement der Kreisbau AG beim Rheydter Hauptbahnhof

    Statement des AR-Vorsitzenden der Kreisbau AG, Henning Haupts

    „Große Teile des Wohnungsbestandes der Kreisbau AG liegen in Giesenkirchen, und deshalb sieht es die CDU hier vor Ort als ihre Pflicht an, vor den möglichen Folgen eines geschäftlichen Engagements der Kreisbau AG beim Rheydter Hauptbahnhof zu warnen“, sagt Frank Boss. Er glaubt, das Engagement sei nur dann zu stemmen, wenn gleichzeitig höhere Einnahmen erwirtschaftet würden.
    (mehr …)

    0 – 0

    Thank You For Your Vote!

    Sorry You have Already Voted!

  • Wiederaufbau des Stadtportals könnte bis zu 90.000 Euro kosten

    Stadtsparkasse will sich engagieren – Politik wurde Unterlagen vorenthalten.

    Zwischen 70.000 und 90.000 Euro kostet der fachgerechte Abbau des historischen Stadtportals vor dem Technischen Rathaus am Marktplatz Rheydt und dessen Wiederaufbau an anderer Stelle.
    Das teilte der für den derzeitigen Umbau des Marktplatzes zuständige Projektleiter Carsten Henkel jetzt der Bezirksvertretung Süd mit. Eine endgültige Entscheidung über den zukünftigen Standort ist noch nicht gefallen. Fraktionsübergreifend wurde die Verwaltung in der vorletzten Sitzung damit beauftragt, Alternativstandorte aufzuzeigen.
    Die CDU-Fraktion und andere fühlen sich seitens der Verwaltung schlecht informiert. (mehr …)

    0 – 0

    Thank You For Your Vote!

    Sorry You have Already Voted!