CDU: Sparen ja, aber nicht um jeden Preis

Straßenbeleuchtung„Sparen ja, aber nicht um jeden Preis“, sagt man bei der CDU und macht deutlich, dass bei der Umsetzung von Maßnahmen aus dem Haushaltsanierungsplan nicht ausschließlich finanzielle Aspekte eine Rolle spielen dürfen.
„Gerade bei der Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung geht es auch um Sicherheitsfragen, die für uns einen hohen Stellenwert haben“, sagt CDU-Fraktionsvorsitzender Dr. Hans Peter Schlegelmilch. „Wir können gut nachvollziehen, wenn sich bei den Menschen in den Nachtstunden bei abgeschalteter Straßenbeleuchtung ein Gefühl der Unsicherheit einstellt.“

 

Davon abgesehen, vermisst die CDU beim Vorschlag der Verwaltung Aussagen darüber, ob alternative Möglichkeiten zur Einsparung von Stromkosten für die Straßenbeleuchtung in Betracht gezogen worden sind.

So hatte zum Beispiel Arno Oellers, Bezirksvorsteher im Stadtbezirk West, bereits angeregt zu prüfen, ob das Sparziel nicht auch dadurch erreicht werden kann, dass die Straßenbeleuchtung abends später eingeschaltet und morgens früher ausgeschaltet wird.

Unbeantwortet ist bisher auch die Frage, ob durch den Einsatz alternativer Leuchtmittel Stromkosten gespart werden können, oder ob es zum Beispiel möglich ist, auf bestimmten Straßenabschnitten in den Nachtstunden nur jede zweite Straßenlaterne leuchten zu lassen.
Auch die Erfahrungen, die in anderen Städten mit derartigen Maßnahmen gemacht worden sind, spielen für die CDU eine Rolle – nicht zuletzt vor dem Hintergrund, dass zum Beispiel in Krefeld die Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung zwar vom Rat beschlossen, dann aber vom Oberbürgermeister aufgrund des massiven Widerstands aus der Bevölkerung wieder zurückgenommen worden war.

Schlegelmilch: „Wir wollen keine Experimente, sondern intelligente Lösungen.“