Autor: Redaktion

  • Herbstflohmarkt in der Altstadt

    Herbstflohmarkt in der Altstadt

    Der wunderbare Altstadtflohmarkt findet im Herbst traditionell am 1 Sonntag im Oktober, diesmal am 2.10., statt.

    Ohne Neuware und kommerzielle Angebote immer wieder für tausende Besucher und bis zu hundert Aussteller ein spannendes Trödelerlebniss.
    In der Zeit von 11h-17h wird nicht nur gehandelt,es gibt auch Kulinarisches und Musik.

    Anmelden und einen Stand reservieren kann sich jede/r bei HakoCom auf der Aachenerstr.33a täglich von 16h-20h und Samstags von 11h-16h.

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  • Erfolgreiche Wiederwahl: Dörte Schall weitere acht Jahre im Amt

    Erfolgreiche Wiederwahl: Dörte Schall weitere acht Jahre im Amt

    Dörte Schall bleibt zuständige Beigeordnete für Recht, Soziales, Jugend, Gesundheit und Verbraucherschutz.

    Beigeordnete Dörte Schall, ©Stadt MG

    Der Stadtrat stimmte in seiner heutigen Sitzung mit sehr deutlicher Mehrheit für die Wiederwahl der 45-Jährigen, die seit 2015 Dezernentin in Mönchengladbach ist.

    „Voller Überzeugung“, so SPD-Fraktionsvorsitzender Janann Safi, „stimmen wir für Dörte Schall, die als ausgezeichnete Verwaltungsfachfrau auch diffizile Themen in den vergangenen acht Jahren gemeistert hat. Als jüngste Beispiele möchte ich auf die Herausforderungen zur kurzfristigen Unterbringung der vor Krieg geflüchteten Menschen aus der Ukraine oder die Bereitstellung von Impfangeboten im Zuge der Corona-Pandemie hinweisen.“

    Die neue Amtszeit Schalls beginnt offiziell am 01.02.2023. „Wir freuen uns auf eine weiterhin konstruktive und vertrauensvolle Zusammenarbeit in den kommenden acht Jahren. Gemeinsam wollen wir wichtige Initiativen zur Verbesserung der Bildungschancen aller Kinder, zur Versorgung mit bezahlbarem Wohnraum, zur gleichberechtigten Teilhabe aller Menschen oder zur Stärkung der Jugendpartizipation in unserer Stadt voranbringen“, so Safi abschließend.

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  • Schulpolitik: Will Ministerin Feller den Lehrkräftemangel durch Distanzunterricht bekämpfen?

    Schulpolitik: Will Ministerin Feller den Lehrkräftemangel durch Distanzunterricht bekämpfen?

    Für die Schulen in NRW ist der Lehrkräftemangel derzeit die größte Herausforderung.

    Dilek Engin, schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW meint dazu:
    „Ministerin Feller hat den Distanzunterricht als Lösung vorgeschlagen.
    Offenbar möchte die Schulministerin den Lehrkräftemangel bekämpfen, indem sie große Gruppen von Schüler*innen digital von einer Lehrkraft unterrichten lässt.
    Das klingt wie eine Passage aus einem dystopischen Roman – und nicht wie das Konzept einer modernen Schulpolitik. Unser Ziel muss es doch sein, dass die Schüler*innen menschliche Interaktion haben. Lernen ist eben nicht nur die Vermittlung von Inhalten. Genau deshalb muss Schule auch eine soziale und emotionale Dimension haben.

    NRW-Schulministerin Feller

    Schulministerin Feller bleibt in der heutigen Sitzung des Schulausschusses bei maßgeblichen Themen Antworten schuldig. Das betrifft insbesondere die Schließung des Niederrhein-Kollegs, die Web-Individualschule, die Gewährleistung des Rechtsanspruchs des Offenen Ganztags sowie ausreichend Plätze an Gesamtschulen. Für uns hat auch weiterhin der Elternwille bei der Schulwahl ihrer Kinder Priorität. Die Schulministerin hatte heute die Möglichkeit, für Klarheit zu sorgen. Wir werden Chancengleichheit weiterhin im Sinne der Schüler*innen, Lehrer*innen und Eltern in den Fokus rücken.“

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  • EU-Parlament: Ja zu neuen Regeln für angemessene Mindestlöhne für EU-Erwerbstätige

    EU-Parlament: Ja zu neuen Regeln für angemessene Mindestlöhne für EU-Erwerbstätige

    Die Mindestlöhne in den EU-Staaten sollten menschenwürdige Lebens- und Arbeitsbedingungen ermöglichen, und die Mitgliedstaaten sollten Tarifverhandlungen fördern.

    Am Mittwoch nahm das Parlament mit 505 zu 92 Stimmen bei 44 Enthaltungen neue Rechtsvorschriften über angemessene Mindestlöhne in der EU an.

    Die EU-Vorschriften, die im Juni mit dem Rat vereinbart worden waren, sollen die Arbeits- und Lebensbedingungen aller Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der EU verbessern und Fortschritte in wirtschaftlicher und sozialer Hinsicht bewirken.

    Sie legen Mindestanforderungen an die Angemessenheit der in den einzelstaatlichen Rechtsvorschriften bzw. Tarifverträgen vorgesehenen gesetzlichen Mindestlöhne fest und sorgen dafür, dass die Erwerbstätigen wirksameren Zugang zum Mindestlohnschutz erhalten.

    Die neue Richtlinie gilt für alle Arbeitskräfte in der EU, die einen Arbeitsvertrag haben oder in einem Arbeitsverhältnis stehen. EU-Mitgliedstaaten, in denen der Mindestlohn bereits ausschließlich mithilfe von Tarifverträgen geschützt ist, sind nicht verpflichtet, diese Regeln einzuführen oder diese Vereinbarungen allgemein verbindlich zu machen.

    Beurteilung der Angemessenheit von Mindestlöhnen

    Für die Festlegung des Mindestlohns sind auch künftig die Mitgliedstaaten zuständig. Sie müssen jedoch dafür sorgen, dass ihre nationalen Mindestlöhne den Erwerbstätigen ein menschenwürdiges Leben ermöglichen. Dabei sind die Lebenshaltungskosten und das allgemeine Lohnniveau zu berücksichtigen. Für die Beurteilung der Angemessenheit ihrer geltenden gesetzlichen Mindestlöhne können die Mitgliedstaaten einen Korb von Waren und Dienstleistungen zu realen Preisen festlegen oder ihn auf 60 % des Bruttomedianlohns und 50 % des Bruttodurchschnittslohns festsetzen.

    Förderung von Tarifverhandlungen

    Tarifverhandlungen auf bereichsspezifischer und branchenübergreifender Ebene tragen erheblich dazu bei, angemessene Mindestlöhne zu erzielen, und müssen deshalb gefördert und gestärkt werden. Das besagen die heute vom Europäischen Parlament angenommenen neuen Vorschriften. In Staaten, in denen für weniger als 80 % der Erwerbstätigen Tarifverträge gelten, müssen die Mitgliedstaaten unter Einbeziehung der Sozialpartner Aktionspläne erstellen, um den Prozentanteil zu erhöhen.

    Überwachung und Recht auf Rechtsbehelf

    Nach der Vereinbarung müssen die EU-Staaten ein Durchsetzungssystem einrichten: Mithilfe zuverlässiger Überwachung, Kontrollen und Vor-Ort-Inspektionen soll für die Einhaltung der Vorschriften gesorgt und gegen missbräuchliche Untervergabe, Scheinselbständigkeit, nicht erfasste Überstunden oder die Steigerung der Arbeitsintensität vorgegangen werden.

    Dennis Radtke (EVP, DE) sagte nach der Abstimmung: „Die aktuelle Situation zeigt einmal mehr, dass wir eine funktionierende, starke Sozialpartnerschaft in Europa brauchen. Die Politik kann nicht auf jeden Aspekt dieser Krise eine umfassende Antwort geben“

    Agnes Jongerius (S&D, NL) sagte: „Die Preise für Lebensmittel, Energierechnungen und Wohnungen explodieren. Die Menschen müssen wirklich kämpfen, um über die Runden zu kommen. Wir haben keine Zeit zu verlieren, Arbeit muss sich wieder lohnen. Diese Richtlinie setzt die Standards dafür, wie ein angemessener Mindestlohn aussehen sollte. Gleichzeitig stärken wir die Tarifverhandlungen, so dass mehr Arbeitnehmer besser geschützt sind.“

    Nächste Schritte

    Der Rat dürfte die Vereinbarung im September formell billigen. Die Mitgliedstaaten haben dann zwei Jahre Zeit, um der Richtlinie nachzukommen.

    Hintergrundinformationen

    Im Juli sprachen sich die Mitglieder des Ausschusses für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten für die informelle Vereinbarung aus, die am 6. Juni 2022 mit dem Rat getroffen worden war.

    Die höchsten Mindestlöhne gibt es in Luxemburg, Irland und Deutschland, die niedrigsten in Bulgarien, Lettland und Estland. In 21 der 27 EU-Staaten gibt es gesetzliche Mindestlöhne.
    In Dänemark, Finnland, Italien, Österreich, Schweden und Zypern werden die Löhne hingegen im Rahmen von Tarifverhandlungen festgelegt.

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  • Vorübergehend geänderte Telefonnummer im Theater!

    Vorübergehend geänderte Telefonnummer im Theater!

    Aufgrund eines länger andauernden technischen Defekts haben nahezu alle Abteilungen des Theaters Mönchengladbach vorerst geänderte Telefonnummern.

    Die Theaterkasse ist davon jedoch nicht betroffen, sie ist weiterhin unter 02166/6151-100 erreichbar.

    Wer eine andere Abteilung, beispielsweise den Besucherservice, kontaktieren möchte, wählt:
    02161/2550- und ergänzt dann die bekannte Durchwahl -165 oder -119.

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  • Villa Winfried lädt ein …

    Villa Winfried lädt ein …

    Gemeinschaftsausstellung der Künstler Sarah Stock, Nicole Royé, Birgit Berger und Alexander Hermanns, in den Räumlichkeiten der Villa Winfried. In der Kanzlei im Erdgeschoss Marie Lingnau / Sebastian Großelümern startet die Ausstellung und erstreckt sich auf die verschiedenen Stockwerke.

    Die Veranstaltung wird musikalisch unterstützt und 10 Prozent von jedem verkauften Bild kommen gemeinnützigen Zwecken zugute.  Eintritt ist frei.

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  • Keine Chance für Hacker: Spielerisch Cyber Sicherheit trainieren

    Keine Chance für Hacker: Spielerisch Cyber Sicherheit trainieren

    Die Digitalisierung unseres Alltags bringt uns Komfort, steigert die Lebensqualität und erhöht unsere Effizienz.

    Cyberkriminelle nutzen jedoch unsere immer größere Vernetztheit aus, um unsere persönlichen Daten zu stehlen. Auch Produktions- und Verwaltungsprozesse sowie lebensnotwendige Versorgungseinrichtungen sind immer wieder Ziel von Cyber-Attacken.
    Ein großes Problem: vielen Anwenderinnen und Anwendern sind die Gefahren nicht bekannt.

    Die Hochschule Niederrhein hat das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) bei der Entwicklung eines Trainingskoffers unterstützt. Ziel ist es, das Risikobewusstsein von Verbraucherinnen und Verbrauchern zu erhöhen. In dem Koffer befindet sich eine kostenfreie Übungs- und Spielesammlung. Mit diesem Material kann spielerisch die Vorfallsbearbeitung trainiert werden. „Sowohl Unternehmen als auch Helferinnen und Helfern soll die Möglichkeit gegeben werden, in einer gesicherten Umgebung die Bewältigung von IT Sicherheitsvorfällen zu trainieren“, sagt Professor Dr. Matthias Mehrtens, Professor für Cyber Security Management.

    Entwickelt wurde der Koffer im Rahmen des Cyber-Sicherheitsnetzwerk des BSI. Das Netzwerk ist ein freiwilliger Zusammenschluss von qualifizierten Expertinnen und Experten für eine IT-Vorfallsbearbeitung. Gemeinsam mit Professor Dr. René Treibert unterstützt Professor Mehrtens den Aufbau des Cybersicherheitsnetzwerks. Auch die Studierenden der Hochschule profitieren davon. Für sie ist das Netzwerk eine gute Möglichkeit, um Kontakte zu knüpfen und am Austausch mit Experten teilzunehmen. Viele der Studierenden engagieren sich bereits aktiv als „Digitale Ersthelfer“.

    An der Hochschule Niederrhein gibt es eine große Expertise im Bereich der Cyber Sicherheit. Gemeinsam mit der Hochschule Bonn-Rhein-Sieg wurde 2020 der Cyber Campus NRW gegründet. Am Institut für Informationssicherheit Clavis forschen Expertinnen und Experten zur Sicherstellung und Erhöhung der Informationssicherheit von Organisationen in der Region mittlerer Niederrhein. Professor Mehrtens hat neben der Ausbildung zum Digitalen Ersthelfer auch die Qualifikationen Vorfall Praktiker und Vorfall Experte erfolgreich durchlaufen.
    Einige der im Koffer enthaltenden Mini Games sind auch online abrufbar: BSI – Trainingskoffer – Trainingskoffer (bund.de) Die Sammlung wird stetig um neue Spiele erweitert.

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  • Wer bekommt die 300-Euro-Pauschale? – Fragen und Antworten

    Wer bekommt die 300-Euro-Pauschale? – Fragen und Antworten

    Vieles zu der neuen Regelung ist noch unklar. Was bekannt ist, lesen Sie hier.

    Im dritten Entlastungspaket ist nun auch eine Pauschale für Rentnerinnen und Rentner vorgesehen.
    Doch weil der Entwurf zum neuen Gesetz noch nicht vorliegt, sind viele Fragen noch offen. Der VdK versucht trotzdem, einige zu beantworten.

    Erhalten alle Rentnerinnen und Rentner die 300 Euro, auch Erwerbsminderungsrentner und Bezieher von Hinterbliebenen-Renten?

    Im Beschluss der Ampelkoalition zum dritten Entlastungspaket sind nur diejenigen genannt, die eine Rente der gesetzlichen Rentenversicherung erhalten, sowie die Versorgungsempfänger des Bundes. Der VdK geht aber davon aus, dass Erwerbsminderungsrentnerinnen und -rentner auch die 300€ Pauschale erhalten. Für Witwen und Waisen ist das noch unklar. Für die Versorgungsempfängerinnen und -empfänger der Länder treffen die Länder gerade eigene Regelungen.

    Bekommen Rentnerinnen und Rentner, die noch nebenbei arbeiten, auch die Pauschale?

    Ja. Allerdings fehlen noch Regelungen um auszuschließen, dass Menschen die Pauschale zweimal erhalten. Also im September über den Arbeitgeber und im Dezember über die Rentenversicherung.

    Wer bekommt sie sonst noch?

    Neu hinzugekommen sind neben Rentnerinnen und Rentner auch Studentinnen und Studenten, die eine Pauschale von 200 Euro erhalten. Schon vor dem dritten Entlastungspaket hatte die Bundesregierung zudem die 300 Euro-Pauschale auch für die Bezieherinnen und Bezieher von Eltern-, Kranken- und Arbeitslosengeld zugesagt.

    Wer geht weiterhin leer aus?

    Alle, die weder arbeiten, noch Rente oder Sozialleistungen bekommen, noch Student sind. Dazu gehören vor allem pflegende Angehörige. Auch Mütter, die länger als 14 Monate aussteigen, also zum Beispiel drei Jahre in Elternzeit gehen, bekommen keine Pauschale. Und auch Empfängerinnen und Empfänger von Übergangsgeld gehen leer aus.

    Wird die Pauschale automatisch ausgezahlt oder muss sie beantragt werden?

    Die Pauschale wird automatisch ausgezahlt. Erwerbstätige erhalten sie über den Arbeitgeber im September. Rentnerinnen und Rentner über die Deutsche Rentenversicherung im Dezember. Menschen, die Grundsicherung im Alter bekommen, haben bereits im Juli eine Einmalzahlung von 200 Euro erhalten.

    Werden auf die 300 Euro Sozialversicherungsabgaben fällig, zum Beispiel zur Krankenversicherung?

    Das Gesetz liegt noch nicht vor. Wir gehen davon aus, dass die Pauschale für Rentnerinnen und Rentner so wie die Pauschale für Erwerbstätige behandelt wird. Das hieße, sie ist sozialabgabenfrei muss aber versteuert werden. Alle, die kleine Renten haben, profitieren daher dann mehr als die mit sehr hohen Renten.

    Muss die Pauschale in der kommenden Steuererklärung angegeben werden?

    Ja, falls Sie sowieso eine Steuererklärung machen.

    Text: Heike Vowinkel / VdK

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  • Gräben am Rheydter Schloss werden entschlammt

    Gräben am Rheydter Schloss werden entschlammt

    Im Laufe der Zeit setzt sich in jedem Gewässer durch natürliche Prozesse wie etwa Laubeinträge, Fischausscheidungen oder Algen Schlamm auf dem Grund ab.

    Wird der Schlammanteil zu groß, verkleinert sich der Wasserkörper zunehmend. Dies ist bei den Schlossgräben der Fall, weshalb diese entschlammt werden müssen.
    Bis Ende Dezember lässt mags in Abstimmung mit dem Fachbereich Umwelt der Stadt die Gräben am Rheydter Schloss durch eine Spezialfirma vom Schlamm befreien. Immer wieder wird der Schlamm in eine Anlage befördert, die mittels einer Zentrifuge den Schlamm vom Wasser trennt. Der separierte Schlamm wird in Etappen auf einen Sattelschlepper verladen und abtransportiert. Danach wird der Schlamm beprobt und je nach Art der Belastung fachgerecht entsorgt.
    Der Aufbau der Entschlammungsanlage in einem Bereich der Ritterwiese hat bereits begonnen. Schlossbesucher*innen können trotz der Arbeiten wie gewohnt parken und alle Wege nutzen. Lediglich der Weg an der Entschlammungsanlage ist durch einen Bauzaun abgesperrt.

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  • Verein „Alternsgerechtes Mönchengladbach e. V..“ gegründet

    Verein „Alternsgerechtes Mönchengladbach e. V..“ gegründet

    Mitteilung des Vereins:

    In Mönchengladbach ist nun nach fast dreijähriger Arbeit der „Initiative Gründung Seniorenrat Mönchengladbach“ der Grundstein für die Gründung fast vollbracht.

    Es fehlen noch die Beschlüsse im Finanz- und Hauptausschuss sowie im Rat der Stadt.

    Die Initiative kann jedoch nicht ganz zufrieden sein, da es nur eine Delegiertenwahl für diesen Seniorenrat geben wird und nicht, wie es gewünscht war, eine demokratische Wahl nach Art des Integrationsrates gibt.
    Daher beschlossen einige Aktive der Initiative nach intensiver Beratung einen Verein ins Leben zu rufen.
    Am 30.08.2022 trafen sich 7 Senioren und gründeten den Verein

    „Alternsgerechtes Mönchengladbach e. V..“

    Der Verein hat sich zur Förderung der Altenhilfe, sowie Förderung des Bürgerschaftlichen Engagements zugunsten gemeinnütziger Zwecke gegründet. Der Verein wird insbesondere Veranstaltungen und Workshops zur Gesundheit, individuellen Steigerung der Aktivitäten und Partizipation der Menschen jenseits des 60zigsten Lebensjahres fördern und durchführen.
    Auch wird er sich zur Bündelung und Verbesserung der Angebote für ältere Menschen in Mönchengladbach und Umgebung einsetzen.
    Der Verein unterstützt aktiv die Bewerbung, dem WHO Netzwerk „Age Friendly Cities“ beizutreten.
    Alle Mönchengladbacher Bürgerinnen und Bürger können sich diesem Verein anschließen, wenn sie die vorgenannten Aktivitäten unterstützen möchten.
    Wichtig ist zu erwähnen, dass der Verein parteipolitisch und Konfessionell neutral ist und auch keinen Zwecken parteipolitischer, wie konfessioneller Gesinnung nachgehen wird.
    Zum Vorsitzenden wurde bei der Gründungsversammlung Lutz Packebusch einstimmig gewählt. Zu seinen Stellvertretern wurden Gerd Lippold und Marion Schaefer-Henze gewählt.
    Der Vorstand wurde beauftragt, die Anmeldung des Vereins in das Vereinsregister vorzunehmen und somit die offizielle Vereinsgründung beurkunden zu lassen. Außerdem soll der Vorstand beim Finanzamt die Gemeinnützigkeit beantragen.
    Mönchengladbach, im August 2022

    In absehbarer Zeit werden Flyer und Aufnahmeformulare erstellt und der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt.

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  • Der Turniersport im Reiten erwacht wieder zum Leben.

    Der Turniersport im Reiten erwacht wieder zum Leben.

    Der RV St. Georg Helenabrunn richtet am Wochenende vom 16.-18. September 2022 erneut sein Dressur- und Springturnier aus.

    Schwierigen Zeiten liegen hinter den Reiter:Innen des RV St. Georg Helenabrunn – schwierige Rahmenbedingungen und wenig Gelegenheit Ihrem geliebten Sport nachzugehen. Dennoch gelang es den Reiterinnen des Vereins in 2021 den Titel der „Kreismeisterinnen der Jungen Reiter“ zu erlangen.

    Das Dressur- und Springturnier des RV St. Georg Helenabrunn auf dem Reiterhof Siemes am Omperter Weg in Mönchengladbach-Viersen am Samstag und Sonntag, jeweils ab 8 Uhr bietet Interessierten den Rahmen, diese Sportler:Innen und viele andere begeisterte Reiter:Innen in Ihrer Welt zu erleben.

    Geboten werden Springprüfungen bis Klasse L und als Höhepunkt eine Kür der schweren Dressurprüfung Klasse S* auf dem großen und schmucken Dressurviereck am Sonntagnachmittag.

    Das Ganze beginnt am Freitag mit einem „Test of Choice“ mit dem bekannten Dressurtrainer Jan Nivelle, ehemaliger Nationaltrainer der spanischen Dressurmannschaft.

    Abgerundet wird das Event für Jung und Alt, für Experten und Neugierige durch immer sehenswerte Wettbewerbe für die Kleinsten unter den Reiter:Innen am Sonntagnachmittag – Reiter- und Führzügelwettbewerb.

    Weitere Informationen finden Sie auch im Internet unter https://rv-helenabrunn.de/ und in Facebook „rv st georg helenabrunn“.

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  • „Der marktgerechte Mensch“

    „Der marktgerechte Mensch“

    Der Rosa Luxemburg Club, in Kooperation mit dem Bündnis für Menschenwürde und Arbeit, dem Katholischen Forum und dem Katholikenrat, zeigt am 13.9.2022, 19 Uhr im katholischen Forum, Bettrather Straße 22, den Film„Der marktgerechte Mensch“. Er zeigt die durch den Neoliberalismus erzwungenen Veränderungen der Arbeitsbedingungen, z.B. Arbeit auf Abruf, prekäre Beschäftigungsverhältnisse, Verdichtung der Arbeit mit seinen sozialen und gesellschaftlichen Veränderungen und Verwerfungen auf.
    Seit 1990, verstärkt durch die große Finanzkrise, sucht der Neoliberalismus immer neue Anlagemöglichkeiten und Wege für das Finanzkapital, um höchstmögliche Profite zu realisieren.

    Ein Bereich ist die erzwungene Veränderung der Arbeitsstruktur und der Arbeitsbedingungen mit seinen sozialen und gesellschaftlichen Veränderungen und Verwerfungen.
    Die Folgen sind Verarmung, Vereinzelung und Endsolidarisierung.
    Der Film stellt in der Konsequenz die Frage, wie ein gesellschaftlicher Widerstand gegen diese neuen Formen der Ausbeutung aussehen könnte.

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  • Was lange währt, wird endlich gut

    Was lange währt, wird endlich gut

    Sozialverband VdK NRW begrüßt unter anderem Regelungen für Rentnerinnen und Rentner

    Der Sozialverband VdK hat den Finger in die Wunde gelegt, und die Ampelregierung hat reagiert.
    65 Milliarden Euro schwer ist das Entlastungspaket für die Bürgerinnen und Bürger, freut sich Horst Vöge, Vorsitzender des Sozialverbandes VdK NRW und Vize-Präsident des Bundesverbandes.
    Ein wichtiger Punkt: „Dieses Mal sind die Rentnerinnen und Rentner nicht vergessen worden. Sie kommen jetzt auch in den Genuss der 300-Euro-Energiepauschale. Das ist eine gute Entscheidung.“ Auch die Beschlüsse zur Unterstützung von Studierenden begrüßt Vöge.

    Aber wo Licht sei, sei auch Schatten. So soll es eine Nachfolge für das 9-Euro-Ticket geben, aber bis diese Nachfolge geregelt sei, werde noch geraume Zeit vergehen. Und auch, wenn die Erhöhung des Bürgergeldes ein Schritt in die richtige Richtung sei, komme sie zu spät, da sie erst ab Januar 2023 gelte.

    Anmerkung der Redaktion:

    Noch sind es lediglich Ankündigungen, was die Ampel heute vorgetragen hat.
    Etliches steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung der Länder, die Abschöpfung der Übergewinne muß erst vollzogen sein. Erst dann können einige Versprechungen auch eingelöst werden.
    Fazit: Wir werden sehen…

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  • 33 neue Beamtinnen und Beamte im Polizeipräsidium …

    33 neue Beamtinnen und Beamte im Polizeipräsidium …

    …und wieviele sind aus dem Dienst ausgeschieden?

    Am Donnerstag, 2. September, haben zum jährlichen Nachersatztermin 33 neue Beamtinnen und Beamte ihren Dienst im Polizeipräsidium Mönchengladbach angetreten.

    Davon haben 27 Personen gerade ihr polizeiliches Studium abgeschlossen und kommen nun im Rahmen ihrer Erstverwendung im Wach- und Wechseldienst oder in der Kriminalpolizei zum Einsatz. Zwei Polizeibeamtinnen und drei Polizeibeamte wurden aus anderen Behörden nach Mönchengladbach versetzt.

    Darüber hinaus kommt eine Regierungsinspektorin neu in die Behörde. Als frische Verwaltungsbeamtin wird sie in der Direktion Zentrale Aufgaben eingesetzt.

    Polizeipräsident Mathis Wiesselmann sagte anlässlich der Vereidigung: „Für mich ist es immer wieder eine Freude, in Gesichter zu blicken, die Motivation und Begeisterung in sich tragen und unser Team der Polizei Mönchengladbach verstärken.“ (km)

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  • „Fragestunde ohne Antworten“ – Minister in NRW schweigt

    „Fragestunde ohne Antworten“ – Minister in NRW schweigt

    ln der heutigen Fragestunde des Landtags war der Minister und Chef der Staatskanzlei Nathanael Liminski aufgefordert, offene Fragen zu den Nebentätigkeiten von Beschäftigten der Landesregierung für die CDU sowie zu den Kosten für die Erstellung von Fotos und Videos von Terminen des Ministerpräsidenten im Wahlkampf zu beantworten.

    SPD-Abgeordnete Nadja Lüdersmeint dazu:

    „Die Landesregierung hatte heute die Gelegenheit, Licht ins Dunkel zu bringen. Diese hat sie nicht genutzt. Es bestehen weiter zu viele Fragen rund um Nebentätigkeiten von Regierungsbeschäftigten für die CDU.
    Insbesondere die Frage, in welchen Ressorts die Bediensteten beschäftigt sind, wollte Minister Liminski weiter nicht beantworten. Sein Verweis auf datenschutzrechtliche Bestimmungen, die ihm eine solche Antwort angeblich nicht ermöglichen, ist dabei wenig überzeugend. ln der Staatskanzlei und in den Ministerien arbeiten zum Teil mehrere hundert Beschäftigte. Wie da ein Rückschluss auf personenbeziehbare Daten möglich sein soll, erschließt sich mir nicht.
    Der Minister wäre heute gut beraten gewesen, alle Karten in dieser Mini-JobCausa für die CDU auf den Tisch zu legen. Sein Schweigen lässt großen Zweifel, ob hier alles mit rechten Dingen zugegangen ist. Wie in der Fragestunde von Minister Liminski zugesagt, erwarten wir von ihm, dass er die drängenden Fragen
    des Parlaments nun schriftlich beantwortet. Wir werden zudem prüfen, ob wir durch eine Klage beim Landesverfassungsgericht ein Recht auf die Beantwortung unserer Fragen haben.“

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  • Zum Tod von Hans-Christian Ströbele

    Zum Tod von Hans-Christian Ströbele

    Wir trauern um Hans-Christian Ströbele, langjähriges Beiratsmitglied von Whistleblower-Netzwerk, 1985-1987 und 1998-2017 Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90 / Die Grünen und ab 2002 Mitglied im Parlamentarischen Kontrollgremium (PKGr).

    Zeit seines Lebens hat er sich unbeirrbar für die Stärkung des freien demokratischen Diskurses und die schonungslose Aufklärung von staatlichem Fehlverhalten eingesetzt, z.B. im NSA-BND-Untersuchungsausschuss. Stets hat er angeprangert, dass staatliche Geheimhaltung Grenzüberschreitungen und Machtmissbrauch fördert, vor allem im Bereich der Sicherheitspolitik. Deswegen hat er immer wieder darauf gedrungen, Informationen so wenig und so kurz wie möglich unter Verschluss zu stellen.

    Staatliche Geheimhaltung war für ihn nur akzeptabel bei frühzeitiger Einbindung und Stärkung der Kontrollmöglichkeiten des Parlaments, z.B. durch die Gewährung voller Einsicht in die Akten der Geheimdienste.

    Durch sein medienwirksames Treffen mit Edward Snowden hat er darauf aufmerksam gemacht, welchen wertvollen Beitrag Whistleblower zur Aufklärung von Missständen und Fehlentwicklungen leisten. Sie insbesondere beim Gang an die Öffentlichkeit besser zu schützen und sie zu ermutigen, statt abzuschrecken, war ihm ein großes Anliegen. So war er maßgeblich an den frühen und progressivsten Gesetzentwürfen zum Whistleblowerschutz von 2012 und 2014 beteiligt. Er hat dafür plädiert, illegalen Geheimnissen den Geheimschutz zu verweigern und die Offenlegungen von Geschäftsgeheimnissen zu erlauben, wenn dies im öffentlichen Interesse liegt. Jede Überwachung von Journalist*innen und damit die Aushöhlung des Vertrauens in die geschützte Kommunikation mit Whistleblowern lehnte er ab.

    Mit seinem unbeugsamen Einsatz hat Hans-Christian Ströbele die Debatte zur Stärkung der Transparenz staatlichen Handelns, der Meinungsäußerungsfreiheit und des Whistleblowerschutzes maßgeblich vorangetrieben. Hierfür danken wir ihm in Namen von Whistleblower-Netzwerk.

    Annegret Falter  
    für den Vorstand
    Wolfgang Neskovic  
    für den Beirat
    Kosmas Zittel  
    Geschäftsführung
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  • Regierungserklärung von Ministerpräsident Wüst mit großer Lücke

    Regierungserklärung von Ministerpräsident Wüst mit großer Lücke

    VdK NRW fordert Sozialgipfel als bundesweiten Impuls gegen Existenzängste der Bevölkerung

    n seiner heutigen Regierungserklärung hat Ministerpräsident Hendrik Wüst den Menschen in NRW zwar Unterstützung in der Krise versprochen, gleichzeitig jedoch die Chance verpasst, durch die Einberufung eines Sozialgipfels bundesweite Impulse zu setzen.

    „Ein solcher Gipfel wäre ein wichtiges Signal an die Menschen in Nordrhein-Westfalen, aber auch an die Kommunen, die Wirtschaftsunternehmen und Sozialdienstleister, dass das Land Maßnahmen zur Abfederung der sozialen Härten unterstützt und koordinieren wird“, hatte der VdK-Landesvorsitzende Horst Vöge zuletzt sowohl in einem persönlichen Schreiben an den Ministerpräsidenten, als auch in einer Pressemitteilung gegenüber der Öffentlichkeit betont. „Die Politik und alle verantwortlichen Akteure müssen sich im Klaren darüber sein, dass ansonsten mittelfristig ein Vertrauensverlust in die staatlichen Institutionen und eine Erosion der demokratischen Werte droht.“

    verantwortlich: Andrea Temminghoff

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  • Überwinde den inneren Schweinehund – spielerisch mit Tischtennis

    Überwinde den inneren Schweinehund – spielerisch mit Tischtennis

    Bereits seit 2005  bieten die DJK Sportfreunde Rheydt einen Kurs zur präventiven Herz-Kreislauf-Stärkung mit Tischtennis an.

    In diesem Kursangebot, das von einem lizenzierten Gesundheitssporttrainer geleitet wird, wird auf spielerische Art und Weise Herz-Kreislauf-Erkrankungen vorgebeugt.

    Foto: DJK Sportfreunde Rheydt


    „Wir erreichen mit zahlreichen Rundlaufvariationen, die auch ohne Vorkenntnisse mitgemacht werden können, bessere Trainingseffekte als z.B. beim Nordic Walking. Das hat eine Untersuchung der Uni Magdeburg ergeben“ weiss Trainer Norbert Weyers, der selber bei der Erstellung des Programms mitgearbeitet hat.

    Erstmals wird bei diesem Kurs auch ein spezielles Fitnessprogramm zu ausgewählten Inhalten durchgeführt.

    Im Gegensatz zu anderen Gesundheitssportprogrammen ist die spielerische Form des Kurses für Neu- und Wiedereinsteiger in den Sport attraktiv. Außerdem ist Tischtennis eine sehr kommunikative Sportart – es wird viel gelacht und gesprochen…

    Vorkenntnisse sind nicht erforderlich, auch Tischtennis-Anfänger sind herzlich willkommen. Die Kursstunden finden mittwochs von 19.30 – 21.00 Uhr in der Turnhalle Grundschule Waisenhausstr. (Eingang Stresemannstr. 70) in Rheydt statt.

    Erster Termin ist der  7. September2022, ein späterer Einstieg ist jederzeit möglich. Es folgen noch weitere Kurseinheiten. Ein kostenloses und unverbindliches „Schnuppern“ ist möglich.
    Nähere Infos gibt es unter www.djk-rheydt.de

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