Kategorie: Politik
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Chinas große Umwälzung – Soziale Konflikte und Aufstieg im Weltsystem
Der gegenwärtige Aufstieg der Volksrepublik China führt zu einer Neuordnung der globalen Machtverhältnisse. Auch innerhalb des Landes haben sich durch die wirtschaftliche Entwicklung Klassen- und Geschlechterverhältnisse grundlegend verändert. Jedes Jahr verlieren Millionen von Bäuerinnen und Bauern ihr Land, und neue Klassen von freien LohnarbeiterInnen und von KapitalistInnen sind entstanden. Streiks, ländliche Unruhen und ethnische Konflikte…
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VdK NRW fordert Impfpflicht für Pflege- und Gesundheitspersonal –
Gesundheitsschutz vor FreiheitsrechtenAngesichts der erneut stark ansteigenden Infektionszahlen setzt sich der Sozialverband VdK Nordrhein-Westfalen dafür ein, dass Ärzt*innen, Pflege-, Gesundheits- und Betreuungskräfte nur noch dann mit besonders vulnerablen Gruppen arbeiten dürfen, wenn sie selber gegen das Coronavirus geimpft sind. „Eine allgemeine Impfpflicht lehnen wir zwar ab, bewerten den Gesundheitsschutz unserer besonders gefährdeten Mitbürger*innen jedoch eindeutig höher als…
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Erneute Prüfung: Neues Rathaus ist weiterhin wirtschaftlicher als Sanierung im Altbestand –
Verwaltung stellte Konkretisierung bei der Wirtschaftlichkeitsbetrachtung anDas geplante Rathaus der Zukunft mg+ am Standort Rheydt bleibt auch vor dem Hintergrund veränderter Rahmenbedingungen wirtschaftlicher als die über viele Jahre anstehende notwendige Sanierung der 24 zum Großteil maroden und über das Stadtgebiet verteilten städtischen Verwaltungsgebäude. Zu diesem Ergebnis kommt die städtische Eigenbetriebsähnliche Einrichtung (EäE) Rathaus der Zukunft mg+ nach einer in intensiver Arbeit…
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„Impfbusse auch in NRW einsetzen – Landesregierung muss niedrigschwellige Impfangebote schaffen“
In Rheinland-Pfalz ist es für alle mindestens 18-Jährigen möglich, sich ohne Termin an einem mobilen Impfbus direkt vor Ort impfen zu lassen. Der Impfbus fährt mit festen Haltestellen durch das ganze Land und deckt so alle Regionen ab. Dadurch möchte die Landesregierung von Rheinland-Pfalz die Impfquote steigern. Hierzu erklärt Lisa-Kristin Kapteinat, stellvertretende Vorsitzende, und Josef…
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SPD Mönchengladbach wählt auf 23. ordentlichem Parteitag neuen Vorstand
Die Mönchengladbacher Sozialdemokraten hatten am gestrigen Samstag zu ihrem 23. Ordentlichen Unterbezirksparteitag geladen. Wegen der Einschränkungen durch die Coronapandemie musste die SPD Mönchengladbach ihren eigentlich für Herbst 2020 geplanten Unterbezirksparteitag absagen und hat die Vorstandswahlen nun pandemiegerecht nachholen können. Die bisherige Vorsitzende Gülistan Yüksel wurde von den rund 100 in den Ortsvereinen gewählten Delegierten mit…
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CDU-MG informiert über die Mitmachaktion der CDU NRW „Weil Du zählst.NRW“
Dazu gab es am Samstag auch einen ersten Infostand in unserer Stadt: Ab 10 Uhr auf dem Marktplatz in Rheydt. „Weil Du zählst. NRW.“ –so lautet das Motto der neuen Mitmach- und Zuhörkampagne der CDU Nordrhein-Westfalen. Bei diesem Format möchte die CDU ganz genau zuhören und von den Bürgerinnen und Bürgern aus Mönchengladbach erfahren, welche…
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Yüksel und Henneberger werben für Impfung gegen Corona
Angesichts steigender Corona-Infektionen haben SPD, Grüne und FDP bereits parallel zu ihren Koalitionsverhandlungen einen Plan zur Pandemiebekämpfung vorgelegt. „Damit die Länder in Zukunft notwendige Maßnahmen zur Eindämmung ergreifen und die Menschen schützen können, ändern wir das Infektionsschutzgesetz und schaffen damit Rechtssicherheit“, informieren die beiden Mönchengladbacher Bundestagsabgeordneten Gülistan Yüksel (SPD) und Kathrin Henneberger (Bündnis 90/Die Grünen)…
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„Beschäftigte der Unikliniken verdienen bessere Arbeitsbedingungen – das ist eine Frage des Respekts“
Nachdem die 2. Tarifrunde im öffentlichen Dienst der Länder in der vergangenen Woche gescheitert ist, hat die Gewerkschaft ver.di zu einem Streik an den Unikliniken in Düsseldorf, Essen, Köln, Bonn und Münster aufgerufen. Hierzu erklären Lisa-Kristin Kapteinat, stellvertretende Vorsitzende, und Josef Neumann, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Wir unterstützen die Forderungen der Beschäftigten…
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„Grüner Treff“ in Giesenkirchen
Die Stadtteilgruppe MG-Ost der Grünen lädt am Mittwoch, den 01.12.2021, um 19 Uhr zum „Grünen Treff“ ein, der diesmal im Haus Ambour am Konstantinplatz in MG-Giesenkirchen stattfindet. Nicht nur Mitglieder von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, sondern alle Bürgerinnen und Bürger, die sich dafür interessieren, die Politik vor Ort aktiv mitzugestalten, sind herzlich eingeladen. Neben Berichten aus dem…
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Bei der SPD im OV Giesenkirchen hat sich etwas getan.
Wegen der pandemischen Lage konnte die seit ca. 1,5 Jahren fällige Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins nicht stattfinden. Am 26.10.2021 um 19:00 Uhr war es nun endlich soweit. Die Mitglieder waren in den Reiterhof Barthelmes zur Zusammenkunft eingeladen. Bei dieser Versammlung wurde auch ein neuer Ortsvereinsvorstand ein halbes Jahr zu spät gewählt. Die ausscheidenden Vorstandsmitglieder wurden…
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Minijobs: DGB Mönchengladbach fordert Reformen statt Ausweitung
Nach Angaben der Agentur für Arbeit ist von März 2020 bis März 2021 die Zahl der Minijobber*innen in Mönchengladbach von 25.661 auf 23.661 zurückgegangen (-6,2 Prozent). Im Gastgewerbe gab es einen Rückgang von 9,4 Prozent. Mit Blick auf den aktuellen Mangel an Arbeitskräften in Mönchengladbach, speziell im Gastgewerbe, fordert der Mönchengladbacher DGB-Vorsitzende Patrick Stock von der kommenden…
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SPD-Zukunftskonferenz „Von Grund auf fair“
Die Mieten für Neubauten sind im Zeitraum 2010 bis 2018 um 29 Prozent gestiegen, die Reallöhne hingegen nur um elf Prozent. Diese Rechnung geht nicht auf. Eine schöne und bezahlbare Wohnung in der Stadt, in der man leben möchte- das ist für viele Menschen in Nordrhein-Westfalen mittlerweile nur noch ein Wunschtraum.Doch wie können wir Wohnen…
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Caritas kritisiert „Bürokratismus“ in der sozialen Arbeit
Welche ist die beste Betreuungsform für Kita-Kinder mit einer Behinderung? Und wie sehr belastet der Bürokratismus die soziale Arbeit? Über diese und weitere Themen sprach die Spitze des Caritasverbandes Region Mönchengladbach jetzt mit dem Landtagsabgeordneten Jochen Klenner (CDU). Seine Einstellungen zu den Themen bleiben unerwähnt. Vertane Chance. Ist die heutige inklusive Gruppenform für jedes Kind…
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DIE LINKE unterstützt Petition für ME/CFS-Betroffene
ME/CFS (Myalgische Enzephalomyelitis / Chronische Fatigue-Syndrom) ist eine kaum erforschte Krankheit die umgangssprachlich gerne als „Chronisches Erschöpfungssyndrom“ bezeichnet wird. Nach Ansicht der Linken bagatellisiert dieser Name und er wird wissenschaftlich nicht verwendet, denn die Liste der Symptome ist so lang und schwerwiegend, dass die Krankheit oft zu einem hohen Grad körperlicher Behinderung führt. Weltweit sind…
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Schonfrist für Lützerath – ÖDP will Dorf vor Kohlebaggern retten
Die ÖDP freut sich mit dem Landwirt Eckardt Heukamp darüber, dass Lützerath am 1. November 2021 nicht abgerissen wird. Dieses Dorf steht für den Widerstand gegen eine vollkommen unverantwortliche Energiepolitik. Denn es soll vollständig abgebaggert werden, um die Kohlevorkommen darunter auszubeuten.„Die Enteignung durch den RWE-Konzern und das Land Nordrhein-Westfalen ist ein Verbrechen gegen die Zukunft…
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In vielen Bereichen geht es in Rheydt spürbar voran – Schritt für Schritt mehr Freiraum, mehr Kultur und mehr Mobilität
Mit der ersten Schlüsselübergabe an den Kulturverein KARhe im ehemaligen Rheer-Eck an den Odenkirchener Straße, der feierlichen Eröffnung des fertiggestellten Keplerplatzes sowie dem Start der Abrissarbeiten im Rheydter Hauptbahnhof sind in dieser Woche drei wichtige Schritte erfolgt, um Rheydt weiter voranzubringen. Für Oberbürgermeister Felix Heinrichs sind das Weichenstellungen, die die Vielfalt der Möglichkeiten aufzeigen: „Der…
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Pro und Kontra – NRW-Landesparlament zur Hilfe für die Kommunen
Im Landtag wird aktuell der Entwurf des Gemeindefinanzierungs-Gesetzes (GFG) 2022 beraten. Die NRW-Kommunen erhalten vom Land den Rekordwert von 14 Milliarden Euro. Das sind 450 Millionen Euro mehr als im laufenden Jahr. Einen besonderen Schwerpunkt legt das GFG auf die kommunalen Investitionen. Der FDP-Landtagsabgeordnete Andreas Terhaag begrüßt den Entwurf: „Die Landesregierung aus FDP und CDU erweist…
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Platz der Republik: Heiße Phase der Umgestaltung beginnt
Mit der Baustelleneinrichtung und der Sperrung weiter Teile des Platzes hat heute die heiße Phase der Umgestaltung am Platz der Republik begonnen. Das Projekt ist eines der zentralen Bausteine des Stadterneuerungsprogramms Soziale Stadt Gladbach & Westend. Die rund 31.000 Quadratmeter große Fläche hinter dem Hauptbahnhof wird in den kommenden Monaten deutlich aufgewertet und zum verbindenden…
