Kategorie: Politik
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Mönchengladbach – mobil in die Zukunft
Städtische Mobilität verfügt über viele Formen, angefangen beim Fußgängerverkehr über Radfahrer und Busnutzer bis zum Kfz-Verkehr. Beim individuellen Verkehrsbedürfnis jedes einzelnen Bürgers wie auch beim Wirtschaftsverkehr lassen sich die verschiedenen Mobilitätsformen unter vielerlei Aspekten und Anforderungen betrachten. Die Wahl des Verkehrsmittels wird dabei beeinflusst durch den Wegezweck, die Verfügbarkeit verschiedener Verkehrsmittel sowie Fragen des Komforts,…
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Yüksel zur Evaluierung des Wahlkampfes: „Ein Novum in der bundesdeutschen Politik.“
„Eine Evaluierung des Wahlkampfes war für alle Genossinnen und Genossen schmerzhaft, aber notwendig“ stellt Gülistan Yüksel klar. Denn der kürzlich veröffentlichte Bericht zeigt die Ursachen für das schwache SPD-Bundestagswahlergebnis. „Die Neuausrichtung der SPD muss auch bedeuten, dass wir aus Fehlern lernen. Deswegen ist eine schonungslose Aufarbeitung unentbehrlich. Darauf aufbauend werden wir uns inhaltlich und organisatorisch…
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Aktualisierung: MG mags sauber – was ist daraus geworden?
Bereits am Dienstag, 19. Juni, wurden die beanstandeten Beete durch Mitarbeiter der mags in Ordnung gebracht. Es sieht wieder vorzeigbar aus auf dem Gelände. Ein Dankeschön an die mags. Mit einem umfangreichen Maßnahmenkatalog hat der Rat der Stadt grünes Licht für eine Sauberkeitsoffensive ab 1. Januar 2016 gegeben. Ziel des ganzen war die Bündelung aller…
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Neuer Online-Service: Mönchengladbacher Wohnungsbauprojekte auf einen Blick
Ab sofort können Bürgerinnen und Bürger unter www.moenchengladbach.de online aktuelle Informationen über Wohnungsbauprojekte in Mönchengladbach erhalten. Das Geodatenmanagement des Fachbereichs Geoinformation hat aus den vorliegenden Geo- und Geofachdaten eine interaktive Kartenanwendung entwickelt. Den Nutzern werden hier über die neue Online-Anwendung anschaulich auf einer Karte alle Wohnungsbauprojekte und Wohnungsbaupotenziale angezeigt. „Dort lassen sich weitere Informationen abrufen,…
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Diskussion: Lebenswelten im Alter – Kultursensible Pflege – wie möchten wir im Alter leben?
Nach derzeitigem Bekunden anderer Fraktionen wird dieses Thema wegen Beratungsbedarf erst nach der Sommerpause in der Politik der Stadt behandelt. Diese Zeit nutzt die Linksfraktion um mit Fachleuten das Thema öffentlich zu diskutieren. Dazu sind alle Interessierten eingeladen am 14.6. um 18:00 Uhr in die Räume des Paritätischen (Friedhofstraße 39, 41236 Mönchengladbach) zu kommen. Es…
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David Mayer de Rothschild: werde weiter kämpfen für unsere Natur
Ein Abenteurer besuchte Mönchengladbach, kein gewöhnlicher Abenteurer erzählte im Wickrather Kunstwerk von seinen Erlebnissen in der Jugend. Er erzählte ausführlich von der Zeit als etwa 20-Jähriger, sie hat ihn geprägt, hat ihn zu dem werden lassen, der er heute ist: ein Kämpfer für die Natur und unsere Umwelt. Der Brite David Mayer de Rothschild weiß…
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Helmut Wallrafen: „Der Bundesbeauftragte für Altenpflege versteht die Altenpflege nicht!“
Bekanntermaßen sagt Helmut Wallrafen, Geschäftsführer der Sozial-Holding der Stadt Mönchengladbach GmbH, seine Meinung offen heraus. So auch bei den aktuellen Themen in der Pflege. Der Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung, Andreas Westerfellhaus, hat mit seinem Vorschlag, mit Geldprämien den Personalnotstand in der Pflege zu beenden, eine intensive Debatte ausgelöst. Er schlägt u.a. vor, dass Pflegefachkräfte in Heimen…
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Welche Hilfe bekommen die vom Unwetter betroffenen Kommunen?
Wann handelt die zuständige Ministerin Scharrenbach?Im Hinblick auf schnelle und unbürokratische Hilfen hält sich die NRW-Landesregierung bisher bedeckt. Und das, obwohl es mittlerweile bereits konkrete erste Einschätzungen hinsichtlich der betroffenen Schäden gibt, so etwa aus Wuppertal mit insgesamt rund zehn Millionen Euro. Als das Unwetter Ela am 09.06.2014 in Nordrhein-Westfalen schwere Verwüstungen angerichtet hatte, beschloss die damalige SPD-geführte Landesregierung bereits…
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Aktion „Um 22 Uhr muss Schluss sein“
Bürger gegen Fluglärm e.V. Kaarster gegen Fluglärm e.V. Heimat- und Bürgerverein Lohausen-Stockum e.V. und Arbeitsgemeinschaft „Leben in Lohausen“ Siedlergemeinschaft Düsseldorf Nord Initiative „Gegen Fluglärm MG-Ost“ Netzwerk Mülheimer Bürger gegen Fluglärm Von Jahr zu Jahr steigt die Zahl der Nachtflüge in Düsseldorf. Im vergangenen Jahr starteten bzw. landeten 11.673 Maschinen nach 22 Uhr, in den Sommermonaten…
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Grüne Alte beim 12. Deutschen Seniorentag
Eine Delegation der Grünen Alten aus Mönchengladbach um Anita Hoffmann, Bärbel Echtner, Franz Bauman und Gerd Szczurko unterstützen den Infostand der Bundes Grünen Alten beim 12. Deutschen Seniorentag in Dortmund. „In den vielen Gesprächen, die wir an unserem Stand führten, stand immer wieder die Teilhabe und die Pflege von Senioren im Vordergrund. Dass die Pflege…
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Neue Markthalle soll Ende 2019 stehen
Meldung der Verwaltung: Auf dem Kapuzinerplatz in der Mönchengladbacher Innenstadt soll voraussichtlich zur Vorweihnachtszeit 2019 die etwa 1.000 Quadratmeter große Markthalle fertig sein. Am 6. Juni befasste sich die Bezirksvertretung Nord erstmals mit dem Bebauungsplan, der in der Sitzung des Planungs- und Bauausschusses am 19. Juni zum Beschluss ansteht. Im Frühjahr nächsten Jahres soll mit…
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Landes-CDU möchte Stichwahl abschaffen – zum zweiten Mal
Die Initiative „Mehr Demokratie“ kritisiert das Vorhaben der CDU, die Stichwahl bei Bürgermeister- und Landratswahlen zum zweiten Mal abzuschaffen. Dem Landesparteitag der Christdemokraten am Samstag in Bielefeld liegt ein entsprechender Antrag vor. „Die CDU bemängelt, dass Bürgermeister in Stichwahlen teilweise eine sehr geringe Unterstützung hätten. Kein Problem scheint sie aber damit zu haben, wenn Bürgermeister…
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Grüne gründen Stadtteilgruppe im Stadtbezirk West
Aktive Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen im Stadtbezirk West trafen sich jetzt, um sich über allgemeine, aber auch über bezirksspezifische Themen auszutauschen. Dabei wurde der Beschluss gefasst (und auch gleich umgesetzt), für den Stadtbezirk West eine grüne Stadtteilgruppe zu bilden. Sprecherin der Stadtteilgruppe ist Stefanie Heine, als Sprecher fungiert Reinhold Giesen. Nach Darstellung der beiden…
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Warum der BDH eine Senkung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung ablehnt
„Der Sozialstaat muss die Menschen in den Fokus nehmen, die auf Unterstützung durch die Solidargemeinschaft angewiesen sind. Die Digitalisierung wird den Trend zu gebrochenen Erwerbsbiografien verstärken und einen wachsenden Qualifizierungsbedarf nach sich ziehen. Wir begrüßen daher die Initiative von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, dieser Entwicklung mit einer Qualifizierungsoffensive und einem Recht auf Qualifizierungsberatung zu begegnen. Es…
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Wir Bürger haben keine Restmüllmenge, wir haben nun ein „Servicevolumen“
Diese großartige sprachliche Neuerung haben alle Mönchengladbacher einem an sich selbst und seinem allumfassenden Wissen glaubenden Fraktionsführer der Mönchengladbacher CDU zu verdanken. In seinem Antwortschreiben an Stefan Müller versucht er in etlichen Ausdrucksvarianten den Kritiker des angedachten neuen Müllentsorgungssystems von der Richtigkeit der beschlossenen Satzung zu überzeugen. Es bleibt zu hoffen, dass der Koalitionspartner SPD…
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„Wir haben verstanden“ – BMG Jens Spahn´s Ausspruch eine bloße Sprechblase?
Pro Pflege – Selbsthilfenetzwerk macht seit vielen Jahren auf vielfältige Reformerfordernisse im Gesundheits- und Pflegesystem aufmerksam und informiert darüber die Fachöffentlichkeit, aber auch interessierte BürgerInnen. Schwerpunktthemen werden aber auch bei den Neusser Pflegetreffs mit jeweils hochkarätigen Podiumsbesetzungen diskutiert. So z.B. die Themen Pflegenotstand, Pflegemängel, medizinische Versorgung in den Pflegeeinrichtungen, Arzneimittelversorgung der älteren Menschen (Polypharmazie), Patientenrechte,…
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NRW-Regierung hat keine eindeutige Haltung bei der „Werbung für den Abbruch der Schwangerschaft“
Die Uneinigkeit in der Mitte-Rechts-Koalition in NRW bei der Abschaffung des § 219a StGB zeigt die Ohnmacht der Handelnden auf. In der heutigen Sitzung des Rechtsausschusses wurde über die Abschaffung des § 219a StGB („Werbung für den Abbruch der Schwangerschaft“) beraten. Die heutige Debatte hat gezeigt, dass es erhebliche Differenzen innerhalb der Mitte-Rechtes-Regierung bei der…
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FDP: Landesregierung födert 24 Ausbildungsplätze für Jugendliche mit mehreren Vermittlungshemmnissen
Mit finanzieller Unterstützung aus dem Europäischen Sozialfonds fördert das Land ab Herbst d.J. in Mönchengladbach 24 Ausbildungsplätze. Die Kriterien sind im Ausbildungsprogramm NRW nachzulesen. Zum Ausgleich der regionalen Unterschiede wird die Landesregierung in den Ausbildungsjahren 2018/19 bis 2021/22 das „Ausbildungsprogramm NRW “ im Umfang von jeweils rund 1.000 zusätzlichen Ausbildungsplätzen auflegen. Die Förderung erfolgt in…
