So beurteilt der SPD-Fraktionsvorsitzende Lothar Beine die erzielte Einigung der Ampel-Fraktionen SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP

Die Fraktionen haben den Verhandlungsergebnissen ohne Einschränkungen zugestimmt, so dass die Haushaltsberatungen beginnend mit den Bezirksvertretungen bis zum Rat erfolgen können.
Auch für diese Beratungen wird ein Antragsbuch vorgelegt und veröffentlicht.

Lothar Beine: „Transparenz ist für die SPD-Fraktion sehr wichtig und die Ergebnisse bringen unsere Stadt voran. Trotz Haushaltskrise wurden die finanziellen Fundamente für die Projekte Mönchengladbach Arcaden, neue Zentralbibliothek und Sanierung Tiefgarage Rheydt gelegt. Es wurden sehr solide Ergebnisse erzielt und die längere Beratungszeit war hierfür nötig.“

Neben diesen wichtigen Meilensteinen wurden noch andere finanzielle Grundlagen gelegt. Schwerpunkte der SPD waren hier mehr Mittel zur Gebäudeunterhaltung und für den Ausbau der Kinderbetreuung.

Lothar Beine: „Der Ansatz Sanierung von Toiletten an Schulen wurde erhöht, damit die teilweise unzumutbaren Bedingungen ein Ende haben. Auch die Gebäudetechnik muss an vielen Standorten modernisiert werden. In den Jahren 2012 bis 2015 werden insgesamt 809.000 € für Modernisierung der Lüftungs- und Heizungstechnik zusätzlich bereitgestellt. Diese Modernisierungen sparen auf lange Sicht viel Geld.
Nach Abschluss der ersten bereits beschlossenen Ausbauoffensive werden ab 2014 jährlich 150.000 € für den Ausbau von Kindertagesstätten bereitgestellt.
Hierbei wird eine Nutzung wegen der zurückgehenden Schülerzahlen leergezogenen Schulräume angestrebt.
Dies führt zu einer besseren Vernetzung zwischen KiTa und Grundschulen und Räume werden sinnvoll genutzt.“

Antragsbuch-Gestaltungsmehrheit-MG-2012
[PM]