Oberbürgermeister Hans Wilhelm Reiners hatte den Rednern zum Haushalt den „Befehl“ gegeben, sich möglichst kurz zu fassen. Mit diesem witzig gemeinten Seitenhieb auf die gewünschte Konzentration auf das Wesentliche, stieg der CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Schlegelmilch in…
Die Einbringung des Haushaltes bietet auch immer eine Möglichkeit, über den Stellenplan der Verwaltung zu diskutieren und zu skizzieren, welche Entwicklungsmöglichkeiten die Verwaltung vorsieht. Bereits vor Wochen kündigte OB Hans Wilhelm Reiners in Medien an,…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer, ich möchte auch die Leute begrüßen, die meiner Rede unter dem Hashtag #ReinersHaushaltsrede folgen. Auch sie, liebe Zuschauer im Saal, haben die Möglichkeit während meines…
Liebe Bürgerinnen und Bürger, es ist Weihnachtszeit. Die Zeit für Märchen, Wunder und Wunschlisten. Und wie Eltern die Wünsche ihrer Kinder kennen, so kennt auch die Verwaltung die Wünsche der GroKo. So ist es kein…
Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren! Im letzten Jahr war es für mich die erste Haushaltsrede, die ich vor diesem Haus halten durfte – ich hatte mich dabei sehr um Sachlichkeit bemüht und war umso…
Haushaltsreden bieten der Opposition gerne genutzte Möglichkeiten, die Mängel der Regierenden aufzuzeigen. So auch Karl Sasserath für die Grünen in der Stadt. Hier seine Haushaltsrede soeben im Rat der Stadt: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, zu meinen absoluten Lieblingszitaten gehört das Wort von Goethe: „Entscheide lieber ungefähr richtig, als genau falsch.“ Jetzt mögen Sie an dieser Stelle…
Eigentlich …sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, eigentlich sind die politischen Rahmenbedingungen, die unser aller Leben beeinflussen, in diesen Monaten schwierig. Militärische Spannungen an den Grenzen Europas,…
Es geht um’s Geld. Um den Stadthaushalt 2016, konkret um die Interessen des Sportausschusses. Die GroKo besaß soeben die Größe, 10.000 Euro für ein von den Grünen vorgeschlagenes Projekt abzulehnen, nachdem sie ihre eigenen Projekte…
„Mönchengladbach erlebt gerade einen Aufschwung – diesen sollten wir nicht durch höhere Gewerbesteuern bremsen oder gar abwürgen“, so der Vorsitzende der MIT (Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU ), Dieter Breymann. Jurist Breymann ist neben seiner…
Es war alles gesagt, keiner innerhalb der Groko hatte Bedarf zu weiterer Diskussion zu einem blamablen Thema. Auch Ausschussvorsitzender Horst-Peter Vennen war froh, dieses Thema schnell durchwinken zu können. In der gestrigen Sitzung des Bauausschusses…
In der heutigen Sitzung der Bezirksvertretung Ost gab es im öffentlichen Teil der Sitzung im Rahmen des Tagesordnungspunktes 1: Beratung des Entwurfs des Haushaltes 2015 einschließlich des Entwurfs der Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes (HSP); hier: Übersicht…
Prüfvorschläge zum Haushaltssanierungsplan werden vorgelegt Der Stadtsäckel ist leer, Geld muss her. Dazu ist es den Koalitionären der CDU/SPD auch recht, die Autofahrer sollen bezahlen. Deshalb wollen sie die Verwaltung beauftragen, die nachstehenden Prüfungen durchzuführen….
Die Zahl der Asylbewerber, die in den nächsten Wochen und Monaten nach Mönchengladbach kommen werden, steigt weiter. So steht seit gestern fest, dass im September nicht 60, sondern 100 Asylbewerber nach Mönchengladbach zugewiesen werden. Damit…
Mehreren Pressemitteilungen konnte man in den letzten Tagen entnehmen, dass die bayerische Justiz beabsichtigt, drei Schwerpunkt-Staatsanwaltschaften zur Bekämpfung der Korruption einzurichten. Darüber hinaus soll der Bayerische Landtag auch ein neues Anti-Korruptions-Gesetz verabschieden. Diesem Vorhaben könnte…
Ist doppelter Finanz-Einsatz von Steuergeld für das gleiche Ziel gerechtfertigt? Auf Antrag der FDP hat der Rat in seiner gestrigen Sitzung die Stadtverwaltung aufgefordert, „unverzüglich ein Gutachten mit dem Ziel einzuholen, den Verkehr auf den…
Bereits in 2012 hat der Rat mit den Stimmen der damaligen Ampelmehrheit aus SPD-FDP-Grüne beschlossen, durch Einführung einer Sportstätten-Nutzungsgebühr jährlich 100.000 Euro zur Sanierung des Haushaltes einzusparen. Die Verwaltung hatte eine entsprechende Satzung erarbeitet und…
Vertrag mit neuem Entsorger führt bei Abfall und Straßenreinigung zu Entlastungen von ca. 25-30% im Jahr. „Auch auf den städtischen Haushalt hat der neue Vertrag positive Auswirkungen, “ erläutert Kämmerer Bernd Kuckels. Gute Nachricht für alle…
