Kategorie: Politik
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Grünen-Ratsherr Joe Hüskens verstorben
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Mönchengladbacher Grünen und Ratsherr Joachim „Joe“ Hüskens ist am Dienstag, 28. Februar im Alter von 45 Jahren nach schwerer Krankheit verstorben. Sein allzu früher Tod erfüllt die Mitglieder aus Fraktion und Partei mit großer Trauer. 2 – 0 Thank You For Your Vote! Sorry You have Already Voted!
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Bundesversammlung mit Krings, Post und Weigand
Drei Mitglieder der CDU Mönchengladbach gehören zu den 1240 Frauen und Männern, die am 18. März als Mitglieder der 15. Bundesversammlung im Berliner Reichstagsgebäude den neuen Bundespräsidenten wählen werden. 0 – 0 Thank You For Your Vote! Sorry You have Already Voted!
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Volkshochschule – welche Leistung erhalte ich für mein Geld?
Am Beispiel Powerpoint- Seminar in Mönchengladbach und Viersen aufgezeigt, stellt sich mir die Frage, wie kommen solche Zeit- und auch Preisgestaltungs-Unterschiede zustande? Warum werden lernwillige Menschen mit derart hohen Kosten belastet und warum werden dadurch ganz sicher viele Menschen teilweise vom Besuch derart teurer Weiterbildungsmaßnahmen abgehalten? Es reicht meines Erachtens nicht aus, den „Kunden“ die…
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NRW: SPD-Liste für die Wahl des Bundespräsidenten am 18. März 2012 in Berlin
Ratsfrau Gülistan Yüksel aus Mönchengladbach ist ebenfalls dabei Die SPD-Landtagsfraktion hat ihre Vertreterinnen und Vertreter für die Wahl des Bundespräsidenten am 18. März 2012 in Berlin nominiert. Neben der Mönchengladbacherin Gülistan Yüksel, Vorsitzende des Integrationsrates in Mönchengladbach und Vorstand des Landesintegrationsrates NRW , ist Hans Willi Körfges und nachfolgende Vertreter für die SPD nominiert: 0…
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SPD-NRW: Eine vielfältige Zeitungslandschaft ist wichtig für unsere Demokratie
Eine vielfältige Zeitungslandschaft bedeutet nicht gleichfalls auch Meinungsvielfalt [PM] Gleichzeitig sind Zeitungen eine zentrale Säule im Medienland NRW. Die Verlage stehen angesichts des veränderten Nutzungs- verhaltens der Zeitungsleser vor großen Herausforderungen. Vor diesem Hintergrund hat die SPD-Fraktion im Landtag eine große Anfrage zur „Situation des Zeitungsmarktes in NRW“ gestellt. Diese wurde jetzt von der Landesregierung…
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Politik und Verwaltung sind gegen die 7. Gesamtschule – 391 Kinder werden abgelehnt
Beigeordneter Dr. Gert Fischer plädiert:“ für einen Konsolidierungsprozess, der mit möglichst ruhiger Hand gehandhabt werden muss.” DIE LINKE. hält dagegen. [PM] Seit Jahren wird fast die Hälfte der Anmeldungen für die Gesamtschule abschlägig beschieden. Zwar ist hier die Zahl der Ablehnungen rückläufig – dies ist auf die demografische Entwicklung sowie die Einrichtung der Gesamtschule Stadtmitte…
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Opposition: Bundesregierung wird zum unkalkulierbaren Risiko für die Energiewende
NRW-Minister und DIE LINKE Mönchengladbach einig in der Beurteilung [PM] Nordrhein-Westfalens Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) hat die Bundesregierung wegen der geplanten Kürzungen bei der Solarförderung kritisiert. „Statt sich in ein immer abenteuerlicheres Solarbashing zu versteifen, sollte die Bundesregierung endlich einmal ihre Hausaufgaben machen: Es fehlt weiterhin ein Masterplan für die Energiewende, stattdessen wird jetzt unkoordiniert…
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Pflegethemen mit Unterstützung von Werner Schell bei „WISO“ im ZDF
Das ZDF, WISO, befasst sich in einigen Sendungen mit den Pflegesystemen, den Leistungsansprüchen, aber auch mit den Mängeln. In diesem Zusammenhang wird es am 27.02.2012 einen Beitrag geben, der sich vornehmlich mit dem Pflegenotstand befasst. Dazu hat ein Filmteam am 23.02.2012 bei Werner Schell, Dozent für Pflegerecht und Vorstand von Pro Pflege – Selbsthilfenetzwerk, einige…
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DIE LINKE: Odenkirchen wurde Im Stich gelassen – Prestigeprojekte werden durchgepeitscht
[PM] Im Mai 2008 versank Odenkirchen im Schlamm. Politik und Verwaltung versprachen sofortige Hilfe, die jetzt immerhin nach 5 Jahren in 2013 in Sicht ist. Doch kaum wurde das ökologische Konzept zum Hochwasserschutz in der Bezirksvertretung Süd verabschiedet, kippten SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen das Konzept vorerst im Planungs- und Bauausschuss. Die einmaligen Kosten…
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Grüne Karawane startet durch den Norden
Auf ihrem jüngsten Treffen haben die Mitglieder des frisch gegründeten Ortsverbandes Nord erste Aktionen geplant. So soll z.B. eine Grüne Karawane durch den Bezirk Nord ziehen. Diese soll in regelmäßigen Abständen die einzelnen Stadtteile im Mönchengladbacher Norden besuchen, um die Menschen vor Ort zu treffen, konkrete Anliegen aufzunehmen und den neuen Ortsverband vorzustellen. „Dabei wollen…
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BI Mühlenstraße: Bürgerschreiben an die SPD
Bereits am 26. Januar 2012 hat die SPD Mönchengladbach ein Protest-Schreiben eines Rheydter Bürgers zur Situation auf der Mühlenstraße erhalten. Leider hat es bis dato niemand bei der SPD geschafft ihm zu antworten. 0 – 0 Thank You For Your Vote! Sorry You have Already Voted!
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In Mönchengladbach gehen die Uhren tatsächlich anders – meint DIE LINKE
[PM ] Während es in der normalen Welt in der Regel so ist, dass das Bundesverfassungsgericht die Vorgehensweisen von PolitikerInnen und deren Gesetzesvorlagen überprüft und bei Fehlern einschreitet und verbindliche Regelungen schafft, läuft der Vorgang in Mönchengladbacher Verwaltungsstuben und Politikerköpfen entgegengesetzt. Auslöser dieser merkwürdigen Vorgehensweise war die in der Sondersitzung der BV-Nord am 14.02.12 unter…
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Mönchengladbacher Haushalt: Fraktion DIE LINKE macht konkrete Vorschläge
In den nächsten Wochen finden in den Ausschüssen die Haushaltsberatungen statt Im Rahmen der Haushaltsberatung hat die Fraktion DIE LINKE sich mit Zielsetzungen für die Stadt Mönchengladbach und deren Finanzierung beschäftigt. Sie fordert die Einrichtung einer 7. Gesamtschule zum Schuljahr 2013/2014. Die Verwaltung wird aufgefordert, alternativ zum Neubau die Umwidmung aus einer bestehenden Schulform vorzuschlagen.…
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1.145 Anmeldungen an den sechs Mönchengladbacher Gesamtschulen
[pmg] An den sechs Gesamtschulen der Stadt Mönchengladbach sind für das kommende Schuljahr 1.145 Kinder angemeldet worden (Vorjahr 1.198). Davon stammen 78 Anmeldungen aus dem Umland (Vorjahr 102). Von den angemeldeten Kindern können cirka 750 (Vorjahr 739) an den Gesamtschulen aufgenommen werden. Voraussichtlich werden rund 400 an andere Schulformen verwiesen werden (Vorjahr 459). Die entsprechenden…
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SPD auf der Frühjahrsausstellung vertreten
Zum dritten Mal in Folge präsentieren sich die beiden SPD-Unterbezirke Mönchengladbach und Viersen bei der Frühjahrsausstellung im Gladbacher Nordpark. Vom 25. Februar bis zum 04. März stehen die Genossen in Halle 5/6 für Fragen und anregende Diskussionen bereit. Der Stand wird während der gesamten Öffnungszeit besetzt sein. Angela Tillmann, Unterbezirksvorsitzende Mönchengladbach: „Uns ist es wichtig,…
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Politischer Aschermittwoch der SPD – Fazit: Was in den Medien zu lesen ist, sollte man nicht so ernst nehmen
Lothar Beine: “ Es dauert zwar länger, wird allerdings dann auch gut.“ Er meint damit den zeitlichen Ablauf der Entscheidungsprozesse innerhalb der Ampel-Koalition. Insgesamt sieht Beine die Ampel als Positiv-Gemeinschaft. Gemeinsam habe man Dinge auf den Weg gebracht, die sonst nicht realisierbar gewesen seien. 0 – 0 Thank You For Your Vote! Sorry You have…
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Wählergemeinschaft dam fordert neuen Autobahnanschluss – Bitte an die Fraktionen
[PM dam] Eine Querspange im Norden zwischen Viersener und Kaldenkircherner Straße ist verkehrspolitisch absolut unsinnig, da die A 52 parallel verläuft. Die Stadtverwaltung hat Recht, keinen Anlass für eine solche Straße zu sehen, würde sie doch durch ein ökologisch schützenswertes Gelände verlaufen. Zudem müsste unsere Stadt die Kosten für eine solche Straße alleine „stemmen“. 0…
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Neukonzeption der Abfallannahmestellen – Umweltausschuss tagt am Mittwoch, 29. Februar,
Im Ratssaal des Rathauses Rheydt findet die nächste öffentliche Sitzung des Umweltausschusses statt. Auf der Tagesordnung stehen um 17:00 Uhr die Beratungen für den Haushaltsentwurf 2012, der Jahresabschlussbericht 2011 für den Rettungsdienst sowie ein Bericht der Verwaltung zu wilden Müllablagerungen neben den Altkleider-Containern im Straßenraum. Außerdem berät der Umweltausschuss die Neukonzeption der städtischen Abfallannahme-stellen Heidgesberg…








