Die FDP-Ratsfraktion hat sich in ihrer vergangenen Sitzung mit der Frage der Platzgestaltung vor den Mönchengladbach Arcaden beschäftigt. In der Sitzung wurde ein Antrag beschlossen, der heute für die kommenden Sitzungen der Bezirksvertretung Nord wie…
Dezernent Holzenleuchter möchte für die städtischen Kindertagesstätten zur Umsetzung der Kindergartenbedarfsplanung und zur Sicherstellung des Rechtsanspruches auf einen Betreuungsplatz zum 01.08.2013, 26 neue Planstellen für Fachkräfte schaffen. Damit sollen die stellenplanmäßigen Voraussetzungen geschaffen werden, um…
Nach Medienberichten kommt Herr Daniel Bahr, FDP, Bundesgesundheitsminister, am 19.06.2013 nach Meerbuch und will dort mit Ärzten und Apothekern diskutieren. Meistens sind bei solchen Veranstaltungen die Hauptpersonen im Gesundheits- und Pflegewesen, nämlich die Patienten, nicht…
Gas- und Dampfturbinenkraftwerke sind emissionsarm und eignen sich aufgrund ihrer Flexibilität ideal, um Schwankungen auszugleichen, die bei der Energieerzeugung aus Wind- und Solarkraft entstehen. Um diese Technik einmal kennenzulernen, lädt die FDP Mönchengladbach interessierte Bürgerinnen…
[PM-FDP] In der Ratssitzung am 22. Mai 2013 zog Oberbürgermeister Norbert Bude eine Verwaltungsvorlage zurück, die eine Veränderungssperre für ein Baugebiet im Nordpark vorsah. Als Grund wurde ein vorliegendes Rechtsgutachten benannt, nachdem die Stadt einem…
„Rot-Grün will den freien Entsorgungsmarkt zurückfahren“ „Die rot-grünen Pläne werden zu einer Verteuerung der Müllgebühren führen“, warnt Dr. Anno Jansen-Winkeln, FDPFraktionsvorsitzender im Rat der Stadt. In einem Schreiben des Umweltministeriums an die Kreise und kreisfreien…
Am Dienstag, den 7. Mai 2013 ist im Rahmen der Veranstaltungsreihe „FDP Frank & Frei“ der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Johannes Vogel MdB, zu Gast in Mönchengladbach. Die Veranstaltung beginnt um 19.00 Uhr im Haus…
Bürger sollen nicht einverstanden sein mit der vorgelegten Planung von NEW und Planungsbehörde – Bezirk Ost scheint keine Kenntnis von diesem Antrag zu haben Vehement trug Anja Schurtzmann, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bezirk Süd, die…
Die für den 30. April 2013 geplante „Liberale Raucherparty“ muss von der FDP abgesagt werden. Aus privaten Gründen der Wirtin steht die Gaststätte Haus Malzkorn in Eicken nicht mehr zur Verfügung. Die Liberalen bedauern diese…
Fraktionsantrag für die Ratssitzung am 22. Mai wurde gestellt Die FDP fordert die Aufhebung der Satzung der Stadt zu den Fristen für die Durchführung der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen. Die Ende Februar vom Landtag beschlossene …
WDR-Video:http://www.wdr.de/mediathek/html/regional/2013/04/16/lokalzeit-duesseldorf-buecherei.xml FDP-Video: http://www.youtube.com/watch?v=FM-CxLklB38 Nachfolgende Stellungnahmen liegen zur Zeit vor. SPD: Erfolgreiche Arbeit der Ampel leider am Thema Bibliothek zerbrochen Das seit der Gründung in 2009 immer wieder totgesagte Bündnis von SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP…
Es klang schon sehr pathetisch, als Karl Sasserath gestern mit ernster Miene ans Rednerpult des Rheydter Ratssaales trat und das Ende der mit so vielen Hoffnungen verbundenen Koalition verkündete. Ausgerechnet über den Neubau der Bibliothek…
Ab dem 1. Mai 2013 gilt in NRW ein rigoroses Rauchverbot. Die rot-grüne Regierung setzte dies in der Gastronomie durch, obwohl mehr als 80 Prozent der gastronomischen Betriebe bereits rauchfreie Angebote unterbreiteten. Nun entfallen alle…
Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes entsprach die Bundesregierung 2011 einer Forderung und gab, nach einer Einigung zwischen Bund und Ländern, für ein befristetes Projekt Finanzierungs-Zuschüsse an die Kommunen. Mönchengladbach erhielt rd. 9,3 Mio. Euro. Die…
Ampel-Politiker waren angeblich nicht informiert Die Mitglieder einer Initiative die sich löblicherweise für die Belange der Zentralen Stadtbibliothek starkmacht, die alle Möglichkeiten der Information über das Objekt und seine Historie haben, sind ganz sicher bewandert…
Nach dem schweren Verkehrsunfall ihres Freundes Alexander Alvaro, Vizepräsident des Europäischen Parlamentes, sagt die FDP Mönchengladbach die für diesen Freitag, 1. März 2013 geplante Veranstaltung „Neue Kraft oder Neue Krise?“ im Rahmen ihrer Veranstaltungsreihe „FDP…
Sichtlich erfreut ob der großen Zahl der anwesenden FDP-Mitglieder begann der Vorsitzende des FDP-Kreisverbandes West, Achim Wyen, mit seiner Einführungsrede des traditionellen Dreikönigsessens im schönen Ambiente des Herrenhauses des Wickrather Schlosses. Offensiv berichtete er von…
Die von SPD und Grünen eingeführte Grundsicherung im Alter wurde bis 2009 vom Bund lediglich mit einem niedrigen Pauschalbetrag unterstützt. Dabei mussten Kommunen wie Mönchengladbach bisher im Bereich „Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung“ hohe…
