Kategorie: Europa
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Wasserstoff-Auto wird vorgestellt –
Europaabgeordnete Manuela Ripa am Montag in MönchengladbachDie Europaabgeordnete der ÖDP Manuela Ripa kommt nach Mönchengladbach. Sie wird über die entscheidende Bedeutung dieser Bundestagswahl für den Klimaschutz sprechen. Die letzten Berichte zum Stand des Klimawandels sind mehr als beunruhigend und es muss jetzt gehandelt werden, um den Klimawandel zu begrenzen und die schlimmsten Folgen zu verhindern. Dafür sind die nächsten vier Jahre…
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„Die europäische Dimension der Bundestagswahl“
Unter diesem Motto hatten die Philippus-Akademie des evangelischen Kirchenkreises Gladbach-Neuss und Pulse of Europe Mönchengladbach am 5. September 2021 Vertreter von zur Wahl stehenden Parteien in die evangelische Hauptkirche Rheydt eingeladen. Mehr als fünfzig Bürgerinnen und Bürger kamen, um zu hören, was Dr. Günter Krings (CDU), Gülistan Yüksel (SPD), Kathrin Henneberger (Bündis90/Grüne), Peter König (FDP),…
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“Machtlos gegen die Fluten? Wie können wir uns in NRW und Europa vor Katastrophen schützen?” – Mi, 4.8. 20 Uhr
Einladung zur Teilnahme. Die Folgen der Hochwasser in NRW, Rheinland-Pfalz und weiteren Teilen Europas sind furchtbar. Weiterhin müssen wir alles tun, um den Betroffenen möglichst schnell zu helfen. Doch die Klimakrise wird in Zukunft zu immer häufigeren Extremwettern führen. Wenn wir nichts ändern, werden uns immer schlimmere Überschwemmungen treffen. Wie können wir uns also in…
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Europaabgeordnete verurteilen Anti-LGBTIQ-Gesetz aufs Schärfste
In einer Entschließung, die am Donnerstag (08.07.) mit 459 gegen147 Stimmen bei 58 Enthaltungen angenommen wurde, bezeichnen die Abgeordneten das ungarische Gesetz als klaren Verstoß gegen die Werte, Grundsätze und Rechtsvorschriften der EU, die in der Charta der Grundrechte, den Verträgen und den Binnenmarktvorschriften der EU verankert sind. Das Parlament betont, „dass das Gesetz kein…
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EU-Parlament bereitet Untätigkeitsklage vor
Die Abgeordneten weisen EP-Präsident Sassoli an, die Kommission spätestens innerhalb von zwei Wochen aufzufordern, „ihren Verpflichtungen“ gemäß der Konditionalitätsverordnung nachzukommen. In einer am Donnerstag mit 506 zu 150 Stimmen bei 28 Enthaltungen angenommenen Entschließung stellen die Abgeordneten fest, dass der neue Konditionalitätsmechanismus zum Schutz des EU-Haushalts seit dem 1. Januar 2021 in Kraft ist und…
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Karlspreis diskutiert Erwartungen an die europäische Zukunftskonferenz | Bürger:innen sollen sich beteiligen
Mit einiger Verspätung beginnt am Europatag, am 9. Mai, die Konferenz zur Zukunft Europas. Die Europäische Union lädt hierbei Bürgerinnen und Bürger aus allen Mitgliedstaaten ein, in öffentlichen Debatten und Diskussionsreihen ihre Ideen über zentrale Prioritäten und Herausforderungen auszutauschen und die Zukunft der EU mitzugestalten.Welche Themen sind uns besonders wichtig? Was muss verändert werden? Was…
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Tag der Arbeit: Online-Debatte mit Annalena Baerbock und Julia Friedrichs
Am morgigen Tag der Arbeit wollen über 5000 Menschen mit der Grünen Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock und Bestseller-Autorin Julia Friedrichs über den Weg zu menschenwürdiger Arbeit, die zum Leben reicht, diskutieren. Damit könnte das die größte digitale Veranstaltung zum diesjährigen Tag der Arbeit überhaupt sein. Angesichts der heute bekanntgegebenen Zahlen der Beschäftigten im Niedriglohnsektor trifft dieses…
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Deutsche Umwelthilfe wirft Verkehrsminister Scheuer rechtswidrige Duldung von Millionen Betrugsdieseln vor mit bis zu 18-facher Überschreitung des Stickoxid-Grenzwerts
Sven Giegold, Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Europäischen Parlament, erklärt: “Die EU-Kommission muss endlich rechtliche Schritte gegen die Bundesregierung einleiten, um den Einsatz von Abschalteinrichtungen in Dieselfahrzeugen zu stoppen. Fast seit fünf Jahren läuft ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland. Verkehrsminister Scheuer bewegt sich trotz erdrückender Beweislast nicht von der Stelle. Scheuer hält seine schützende Hand…
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Startschuss für den Europäischen Bürgerpreis 2021
Ob Veranstaltung einer Internationalen Sitzung eines Jugendparlaments, Unterstützer einer Sozialklinik in einem anderen EU-Mitgliedstaat oder als ehrenamtliche/r Europakoordinator*in im Bereich Europabildung – Projekte für den Europäischen Bürgerpreis 2021 können ab sofort eingereicht werden. Das Europäische Parlament vergibt alljährlich den Europäischen Bürgerpreis. Mit diesem Preis werden besondere Leistungen für europäisches Engagement in verschiedenen Bereichen ausgezeichnet –…
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Friedensprojekt Europa?
Ist der stabile Friede in Europa gefährdet? Zwischen den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union wird aus guten Gründen der Friede zu den hauptsächlichen Errungenschaften des europäischen Einigungsprozesses gezählt. Heute stellt sich aber nicht nur die Frage, ob dieser Friede in Richtung auf verstärkten Nationalismus gefährdet sein könnte. Es ist vielmehr auch offen, ob Europa bei einer…
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Bundesregierung muss den Steuertricks einen Riegel vorschieben –
Neue Enthüllungen zu LuxemburgEine internationale Recherche der Süddeutschen Zeitung, Le Monde, OCCRP und weiteren Medienpartnern enthüllt mit neuen Daten, dass Luxemburg nach wie vor eine florierende Steueroase ist. Erstmals haben sie das gesamte Transparenzregister für wirtschaftliche Eigentümer für Firmen und Investmentfonds in Luxemburg komplett durchsuchbar gemacht. Mehr als 250 Milliardäre führen in Luxemburg Firmen. 15.000 Investmentfonds sind dort…
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COVID-19-Impfstoffe: Europaabgeordnete fordern mehr Klarheit und Transparenz
Mangelnde Transparenz führt zu Unsicherheit und begünstigt Desinformation über die COVID-19-Impfung in Europa, kritisierten die Europaabgeordneten. Am Dienstag (12.1.) befragten die Mitglieder des EP-Umweltausschusses die federführende Verhandlungsführerin der EU-Kommission, Sandra Gallina, zu den COVID-19-Impfverträgen der EU. Befragt wurde sie unter anderem zu bereits abgeschlossenen Verträgen, mangelnder Transparenz, der Zulassung von Impfstoffen gegen COVID-19 und ihrer…
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Schüler des Hugo-Junkers-Gymnasiums diskutierten die Zukunft Europas
Trotz herbstlichen Lichtes fand am Hugo-Junkers-Gymnasium im Rahmen umfassender Corona-Regeln eine strahlende Zukunftswerkstatt mit dem Titel ‚Mehr Europa wagen – Jugend macht mit‘ zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft statt. Die Deutsche Gesellschaft e.V. organisierte mit Unterstützung des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung acht dieser Workshops für Schulklassen im gesamten Bundesgebiet – und die Schulgemeinde ist sehr glücklich…
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Pulse of Europe:
OB-Kandidaten stellen sich den Fragen zu EuropaBisher recht sparsam beachtet und doch so wichtig: Kommune und Europa schließen sich nicht gegenseitig aus. Sie sind aufeinander angewiesen. Spätestens seitdem es Wahlen zum Europäischen Parlament gibt wissen wir: Dieses vereinigte Europa ist gerade für uns Deutsche von großer Wichtigkeit.So verwundert es nicht, dass vor der Kommunalwahl auch die Mitglieder von Pulse of Europe…
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Merkel Rede im EP-Pleum zu den Prioritäten der DE-Ratspräsidentschaft
Parlamentspräsident David Sassoli begrüßte die Kanzlerin gegen 13 Uhr am Protokolleingang des Parlaments. Beide gaben dann kurze Statements ab, bevor sie sich bilateral trafen. Ab 14:15 Uhr sprach die Bundeskanzlerin dann im Plenarsaal ca. 15 Minuten über die deutsche Ratspräsidentschaft. Nach ihr sprachen die EP-Fraktionsvorsitzenden, darunter auch deutsche Europaabgeordnete wie Manfred Weber (CSU, EVP), Ska…
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Welche Regeln brauchen wir für die Lobbymacht?
Grüne Online-Diskussion mit Kevin KühnertPolitische Gefälligkeiten im Gegenzug für Luxusreisen und Aktienoptionen? Der Einsatz des CDU-Bundestagsabgeordneten Philipp Amthor für die dubiose Firma Augustus Intelligence erweckt den Eindruck, dass Politik käuflich ist – wieder einmal. Transparenter Lobbyismus ist wichtig. Aber eine Vermischung politischer und wirtschaftlicher Macht bringt unsere Demokratie in Gefahr. Wenn Politiker*innen ihr persönlicher Vorteil wichtiger ist als eine…
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Erklärung des Präsidenten des Europäischen Parlaments und der Fraktionsvorsitzenden zum Jahrestag der Schuman-Erklärung (9. Mai).
Die Feierlichkeiten zum 70. Jahrestag der Schuman-Erklärung finden zu einem Zeitpunkt statt, an dem Europa vor seiner schwierigsten Herausforderung seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs steht: einer gesundheitlichen, wirtschaftlichen und sozialen Krise, die durch den Ausbruch von COVID‑19 ausgelöst wurde. Mit der Schuman-Erklärung, die den Grundstein unserer Europäischen Union legte, wurde ein einzigartiges und authentisches…
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EU-Parlament beschließt Verschiebung neuer Anforderungen für Medizinprodukte
Um Engpässe oder Verzögerungen bei der Markteinführung wichtiger Medizinprodukte zu vermeiden, beschloss das Europäische Parlament, die Anwendung der Verordnung über Medizinprodukte zu verschieben. Das Europäische Parlament nahm den Vorschlag der Kommission am Freitag in Brüssel im Dringlichkeitsverfahren mit 693 Stimmen bei 1 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen an, wodurch die Anwendung der Medizinprodukte-Verordnung um ein Jahr…
